Schweden will Assange nun doch in London vernehmen

Überraschende Wende im schon fast drei Jahre andauernden Auslieferungsdrama

Seit Juni 2012, mithin bald 3 Jahre, befindet sich der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Nachdem er nach der Entscheidung der britischen Gerichte an Schweden zur Befragung wegen der Vergewaltigungsvorwürfe ausgeliefert werden sollte, gewährte ihm Ecuador Asyl. Assange fürchtet, dass Schweden ihn wiederum an die USA ausliefern könnte. Tag und Nacht wird die Botschaft von der britischen Polizei überwacht, was bereits für Unmut wegen der hohen Kosten sorgte.

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Bild: Ministerio de Relaciones Exteriores

Bislang bestand die schwedische Staatsanwaltschaft auf der Auslieferung und ging nicht auf das Angebot von Assange ein, ihn in der Botschaft oder mittels einer Videokonferenz zu befragen. Das britische Außenministerium begrüßte diesen Vorschlag, aber in Schweden blieb man stur - mit sehr gewundenen Argumenten, da es schließlich ganz normal ist, Verdächtige im Ausland erst einmal durch die dortige Polizei vernehmen zu lassen. Und man machte auch deutlich, dass man Assange nicht garantieren könne, dass er nicht an die USA ausgeliefert wird, wenn er sich in Schweden befindet. Aber man könne ihn nicht ohne die Zustimmung Großbritanniens ausliefern.

Das Oberste Gericht Schwedens hatte vor ein paar Tagen bereits entschieden, den Einspruch von Assange gegen die Auslieferung auf der Grundlage des Europäischen Haftbefehls anzuhören. Es äußerte Zweifel über die Untersuchungen und die Angemessenheit. Zwei schwedische Gerichte hatten den Haftbefehl bestätigt.

Offenbar kommt nun Bewegung in die Sache, denn die schwedische Generalstaatsanwältin Marianne Ny hat nun Assange und die ecuadorianische Botschaft gefragt, ob man ihn in London vernehmen könne. Zudem will die Staatsanwaltschaft eine DNA-Probe von Assange. Als Grund für den Sinneswandel gab Ny an, dass eine Anklageerhebung für einige der Taten, die man ihm vorwirft, bis spätestens August 2015 erfolgen muss. Die Frist für den Vergewaltigungsvorwurf endet 2020.

Auch jetzt hat Ny offenbar noch immer große Schwierigkeiten mit der Entscheidung. Sie sei noch immer der Ansicht, dass eine Vernehmung in der Botschaft eine "geringere Qualität" habe, zudem müsse er in Schweden sein, wenn es einen Prozess geben sollte. Weil jetzt aber die Zeit dränge, sei sie zu der Entscheidung gekommen, "solche Mängel der Untersuchung" in Kauf zu nehmen, weil sonst die ganze Sache platzen könnte.

Wie der Anwalt von Assange mitteilte, ist er mit der Vernehmung in der Botschaft einverstanden. Assange habe dieses Angebot schon immer gemacht. Seine Sprecherin Kristinn Hrafnsson wollte sich nicht äußern, ob er eine DNA-Probe geben werde, sie meinte aber, er habe der schwedischen Polizei bereits 2010 eine übergeben. (Florian Rötzer)

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