Sicherheit und Kriminalität im Spreebogen

Moderner Objektschutz

Zum Schutz der deutschen Verfassungsorgane haben die Sicherheitsbehörden einen ganzen Katalog von baulichen, technischen, personellen und organisatorischen Maßnahmen ergriffen, die wiederum der Geheimhaltung unterliegen. Im Allgemeinen erfüllt ein modernes Objektschutzsystem verschiedene Funktionen: Es soll durch Abschreckung oder präventive Maßnahmen einem Angriff vorbeugen, einen realen Angriff frühzeitig erkennen, geeignete Abwehrreaktionen einleiten und koordinieren sowie zur Schadensbegrenzung beitragen.

Zur Architektur bzw. zum Schutzprofil moderner Staatsbauten zählen armierter Stahlbeton und schussfestes Panzerglas aus Polycarbonat- und Arcrylscheiben; Fenster und Türen werden als vermeintliche Schwachstellen besonders gesichert und die Umgebung der Gebäude durch Videokameras, unauffällige Infrarotsensoren, Hochfrequenz- oder Mikrowellenstrahler weiträumig überwacht. Die verschiedenen Schutzmaßnahmen sollen technisch zuverlässig, wartungsfreundlich und effektiv sein und sich gegenseitig überlappen.

Bei einem Angriff lösen die Überwachungszentralen die Alarmschleifen aus und organisieren das weitere taktische Vorgehen anhand von Checklisten, Gebäudeplänen und Ablaufdiagrammen. Wieviel Zeit brauchen potentielle Täter, um sich anzunähern, in das Objekt einzudringen, ihre Tat auszuführen und zu flüchten, und wieviel Zeit benötigen im Gegenzug die Abwehrkräfte zur Organisierung einer effektiven Verteidigung nach Innen und Außen? Der Widerstandswert eines Objektes resultiert aus der Zeit, die ein Angreifer benötigt, um einen Schaden anzurichten, und der Reaktionszeit, die die Verteidiger zur Schadensabwehr benötigen.

Für öffentliche Gebäude des Bundes haben das Bundesinnenministerium, das Bundesverteidigungsministerium und das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Vorschriften erlassen, die den besonderen Schutzanforderungen Rechnung tragen sollen. Dazu gehören u.a. die Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) von 2003, die Richtlinie für Sicherheitsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RiSBau), der Brandschutzleitfaden für Gebäude des Bundes vom 4. September 2006, die verschiedenen Empfehlungen des Arbeitskreises für Maschinen- und Elektrotechnik staatlicher und kommunaler Verwaltungen (AMEV) und der Leitfaden IT-Sicherheit des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik vom März 2006.

Mögliche Sicherheitslücken müssen von Zeit zu Zeit durch eine fortlaufende Schwachstellenanalyse erkannt und beseitigt werden. Dabei muss ein abgewogenes Konzept entwickelt werden, in das alle Schutzobjekte gleichermaßen integriert sind, sodass potentielle Attentäter sich nicht das leichteste Angriffsziel aussuchen. Eine Kosten-Nutzenabschätzung spielt bei Regierungsbauten nur eine untergeordnete Rolle. Allerdings soll trotz aller notwendigen Sicherheitsmaßnahmen der Eindruck vermieden werden, dass Parlaments- und Regierungsviertel sei zur Festung verkommen.