Syrien: Deeskalation mit "Teufel im Detail"

Demarkationslinien und Militärpolizei

Laut Astana-Memorandum sollen am 4.Juni die genauen Karten der Deeskalationszonen, und also die Demarkationslinien, feststehen. Zudem wird dort ausgeführt, dass zu diesem Zeitpunkt auch Schritte zur Trennung der bewaffneten Oppositionsgruppen von den terroristischen Gruppen unternommen werden. Wer die jeweiligen Checkpoints an den Grenzen der Zonen übernimmt, geht aus dem Memorandum nicht hervor.

Der syrische Außenminister al-Muallim sprach davon, dass die Garantiemacht Russland erklärt habe, dass "Militärpolizei" entsendet werde. Wer diese stellt, ist noch offen.

Klar ist, wie al-Muallim erklärte, dass sich der IS (z.B. bei Hama), die al-Nusra-Front sowie mit ihr verbündete terroristische Gruppen sich in den Zonen aufhalten und diese von den anderen Gruppen, die das Astana-Memorandum unterzeichnet haben, getrennt werden müssten. Wie das vonstatten gehen wird, gehört zu den größeren Schwierigkeiten.

In Idlib zum Beispiel dominiert die al-Nusra-Front die Milizen, die sämtlich ihre Vorstellung von einem islamistischen Syrien teilen. In Ost-Ghouta erklärte Jaysh al-Islam, ebenfalls Dschihado-Islamisten, ihren früheren Verbündeten, wozu auch die al-Nusra-Formation Hayat al-Tahrir al Sham gehört, den Krieg. Anfang Januar war Jaysh al-Islam noch bei der Astana-Konferenz zugegen.

Die Deeskalationszonen sind zunächst für 6 Monate geplant. Russland hat heute bei der UN einen Entwurf für eine Sicherheitsratsresolution abgegeben, die das Astana-Memorandum unterstützen soll. (Thomas Pany)