Syrien: "Koordination" statt Koalition

Hollande und Putin im Oktober 2015. Bild: Kremlin.ru/CC BY 4.0

Vor dem Treffen mit Obama und Putin rudert Hollande zurück. Der Annäherung an Russland werden Grenzen gesetzt

Zuerst meldete Sputnik ein unbekanntes Kampfflugzeug, das "in Syrien in der Nähe der Grenze zur Türkei abgestürzt" ist. Dann hieß es dort, dass nach Angaben der türkischen Nachrichtenagentur DNA "eine MiG-23 von einem türkischen F-16-Jäger zum Absturz gebracht" wurde - somit ein Jet der "syrischen Luftwaffe" (Moskau bestätigt Abschuss von Su-24 an Grenze zu Syrien).

Etwas später berichtete die Nachrichtenagentur Tass mit Berufung auf das russische Verteidigungsministerium, dass ein russisches Kampfflugzeug des Typs Sukhoi 24 auf syrischem Territorium abgestürzt sei, mutmaßlich infolge eines Angriffs vom Boden (siehe dazu Moskau bestätigt Abschuss von Su-24 an Grenze zu Syrien)

Die türkische Armee, so ein Hürriyet-Bericht, habe das Flugzeug nach mehreren Warnungen - "10 in 5 Minuten" - abgeschossen. Es seien zwei Flugzeuge gewesen, die sich der türkischen Grenze genähert hätten. Ob die Piloten den Abschuss überlebt haben, ist zur Stunde nicht verlässlich klar. Mindestens einer der Piloten habe sich durch den Schleudersitz retten können.

In welchem Hoheitsgebiet sich die Flugzeuge befanden, deren nationale Zugehörigkeit im Hürriyet-Bericht als "unbekannt" gemeldet wird, wird einer der Streitpunkte sein, die nun folgen. Der Zwischenfall kommt nicht unerwartet, schon im Oktober gab es einen ähnlichen Vorfall, der glimpflich, ohne Abschuss, verlief und erhebliche Spannungen hervorrief (Zwischenfall sorgt für Eskalation zwischen Russland und Nato, Syrien: Türkische Pufferzone als Eskalationsraum).

Jetzt passiert er inmitten einer Zeit intensivierter diplomatischer Versuche, gegenseitige Verabredungen über das Krisenzentrum Syrien zu treffen. Putin war gestern in Teheran und sprach mit Khamenei und dem Präsidenten Rouhani. Es ging um den Kampf gegen den Terrorismus, die Zusammenarbeit zwischen Teheran und Moskau wurde auch geschäftlich untermauert.

Auch der iranische Parlamentssprecher Ali Laridschani betrieb Diplomatie und pochte bei einem Telefongespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Kahraman auf eine Zusammenarbeit bei regionalen Sicherheitsproblemen.

Im medialen Mittelpunkt der gegenwärtigen Syrien-Diplomatie steht der französische Präsident. Er kündigte seine Reisen zu Obama und Putin in seinen ersten, von starken Emotionen getragenen Reaktionen auf die Pariser Anschläge an. Die Terroranschläge seien Kriegsakte. Damit sei der Feind klar: der "islamische Staat"; es brauche jetzt eine gemeinsame Koalition, um gegen den IS zu kämpfen. Er werde nach Washington und Moskau reisen, um ein Bündnis gegen den IS zu schließen, erklärte Hollande als eines der Hauptelemente der französischen Erwiderung.

Heute reist Hollande nach Washington und am Donnerstag nach Moskau und die Dinge schauen längst nicht mehr so eindeutig aus. Die erste Welle der Entschiedenheit und der großen Vorhaben, gehoben von klaren Emotionen, ist wieder am Betonstrand der unterschiedlichen politischen Interessen gelandet.

Hollande spricht nicht mehr vom Vorhaben einer "geeinten Koalition" gegen den IS, berichten französische Medien. Der Elysée verzichte fortan auf diesen Begriff, es sei besser von einer "Koordination" der militärischen Operationen die Rede.

Eine politische Kehrtwende wird jetzt dementiert. Der Fokus auf den gemeinsame Feind IS kann die Unterschiede in den Positionen gegenüber Baschar al-Assad nicht überbrücken. Hollande erklärte aufs Neue, dass Baschar al-Assad als syrischer Präsident nicht tragbar sei - und die iranische Führung, Khamenei und Rouhani, und Putin erklärten zusammen, dass der Westen sich nicht in die inneren Angelegenheiten Syriens einmischen sollte.

Hollande hat sich nach ersten Annäherung an Russland in den Tagen nach den Anschlägen wieder an der US-Position orientiert, die sich mit Russland in einer dauernden Konkurrenz befindet, wie auch der jüngste mediale Schlagabtausch über erfolgreiche Angriffe auf das IS-Ölgeschäft in Syrien erneut vorführt.

Der "Zwischenfall" an der syrisch-türkischen Grenze wird die Kluft zwischen den beiden Hauptakteuren, Russland und den USA, vergrößern. Eine Gelegenheit wieder auf jeweils eigene Interessen zu achten, nicht auf Gemeinsamkeiten.

Die Türkei wird ihn als neues Argument für eine Pufferzone, am besten als "No-Fly-Zone", ins Spiel bringen. Die Chancen dafür waren in letzter Zeit, vor allem durch die militärische Intervention Russlands, auf nahe Null gesunken. Jetzt könnten sie mit entsprechender Nato-Rhetorik wieder Aufwind bekommen.

Für eine Lösung des Konflikts in Syrien sind das keine guten Aussichten, weil damit der Dschihadistengluthaufen aus mehreren Gruppierungen wieder Aufwind und Unterstützung bekommt. Ob Hollande mit Putin mehr Kooperation erreicht als die zwischen den USA und Russland, die offiziell nur auf rein "technischer Ebene" verabredet wurde? (Thomas Pany)

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