Tod den Schmarotzern!

  –  Marcus Hammerschmitt

Darstellung der Trägheit. Bild: Abraham Bloemaert, 1624. Gemeinfrei

Man muss es den Weißrussen lassen: Eine schräge Art von Humor haben sie. Allen, die weniger als 183 Tage im Jahr arbeiten (und entsprechend wenig verdienen), soll eine Sondersteuer aufgebrummt werden. Der Westen sollte nicht zu laut lachen: Er hasst die Betroffenen auf seine Art.

Steuern sind wichtig, aber man kann mit ihnen auch viel Unsinn treiben. Von der Salzsteuer der Briten in Indien[1] bis zur Schaumweinsteuer[2] und zur staatlichen Alimentierung der Kirchen in Deutschland[3]. Soziale Partikularinteressen und Partikularprojekte haben sich immer gerne der Steuerpolitik bedient.

Jüngste fiskalische Ideen[4] aus Weißrussland stehen aber sicher auf der Hitparade der unsinnigen Steuerideen ganz oben: Eine Sonderabgabe soll vor allem jene treffen, die ohnehin schon nichts haben. Was lächerlich klingt, ist aber nicht nur ernst gemeint, sondern hat bei genauerer Betrachtung auch einen tiefschwarzen Hintergrund.

Das deutet sich schon in dem Namen des Dekrets an, mit dem der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko die Steuer 2015 etablierte: "Dekret zur Vorbeugung des sozialen Schmarotzertums". Jeder, dem die historischen Anwendungsbeispiele des Begriffs "Schmarotzer" bekannt sind, sollte es bei der Idee einer "Schmarotzersteuer" kalt den Rücken hinunterlaufen. Denn natürlich geht es bei dieser Steuer nicht um nennenswerte Mehreinnahmen für den Staatshaushalt.

Das bringt genauso wenig, wie Bettlern in den Hut zu greifen, und Lukaschenko hat das mittlerweile auch zugegeben. Die wahre Stoßrichtung ist eine andere: Volksverhetzung ist das unmittelbare Ziel einer solchen "Steuerpolitik", Ausmerze ihre Perspektive. Oder, in den Worten Lukaschenkos[5]: "Das ist ein ideologisches, ein moralisches Dekret."

Bezeichnend, wer zu den Schmarotzern gerechnet wird. Die Gesamtheit all derer, die sich nicht der herkömmlichen Arbeitsdisziplin und -taktung unterwerfen können oder wollen, soll namentlich vertreten werden von den Arbeitslosen, die wenigstens in der Regel still sind, und von den Künstlern sowie den freien Journalisten, die bei ihrem unproduktiven Dasein auch noch das Maul aufmachen - die einen, dass man sie nicht versteht, die anderen, dass man sich auch noch über sie ärgern muss[6].

All die Unproduktiven: An ihnen soll sich der Neid der braven Kleinbürger austoben, die nichts anderes kennen und sich auch nichts anderes vorstellen können als fremdbestimmte Arbeit mit einem Lohnsystem, das sie auch dann noch bis aufs Messer zu verteidigen bereit sind, wenn seine bizarre Ungerechtigkeit mit Händen zu greifen ist.

Es ist der Neid auf kleine Freiheiten, die schon immer mit Armut erkauft wurden. Ziel ist es, die Armut so groß zu machen, dass keine Freiheit mehr übrig bleibt. Nach oben hin phantasieren sich die Spießer unter wohligem Gruseln kleine, mächtige Gruppen zusammen, die insgeheim die Weltgeschicke lenken[7].

Herabschauen dürfen sie auf die Schmarotzer, die Gammler und Trebegänger, die nur nicht bereit zum Buckeln sind, und sich manchmal auch noch über die Ordentlichen, Arbeitsamen, Sauberen und Gehorsamen lustig machen.

Aufgrund des Gegenwinds aus der Bevölkerung hat Lukaschenko jetzt die Vollstreckung seiner brillanten Maßnahme für ein Jahr ausgesetzt. Grundsätzlich an ihr festhalten möchte er trotzdem.

Man sollte sich keinen Illusionen hingeben: Der Hass auf minimale Freiheiten und ihre angeblichen Nutznießer, der sich hier manifestiert hat, und der eigentlich aus dem eigenen, unterdrückten Wunsch nach Freiheit entstanden ist, kann sich blitzschnell in Gewalttaten entladen. Die Deutschen haben es seinerzeit konsequent zu Ende gedacht: Am Anfang redet man von "Schmarotzern" und am Ende steht der schwarze Winkel auf der KZ-Montur. In der Sowjetunion traf es dann zum Beispiel Künstler wie Joseph Brodsky.


Der aktuelle Angriff auf die Unproduktiven ist beileibe nicht auf Weißrussland beschränkt. In den USA wird die Lust an der Bestrafung der Armen für ihre Armut nicht nur bei den desaströsen Ideen zur Auflösung des "Affordable Care Acts" (Obamacare) deutlich[8].

Speziell für Kunst und Kultur liegen die Daumenschrauben auch schon bereit: Das "National Endowment for the Arts" ist unter Beschuss durch die Trump-Administration. Die staatliche Stiftung zur Kunstförderung besteht seit 1965. Ihr Haushalt ist mit rund 146 Millionen Dollar pro Jahr (Stand 2015) nur ein Tröpfchen im großen Ozean des US-Staatshaushalts; gleichwohl würde das Verschwinden dieser staatlichen Unterstützung den ohnehin schon üblen, alltäglichen Kampf von vielen US-Künstlern um ein paar Brotkrumen vom Tisch der Gesamtwirtschaft noch mehr erschweren.

Aber natürlich passt die Sabotage der 52 Jahre alten Institution bestens zu Trump und zu allem, wofür er steht. Er, als der neueste Abgott der Spieß- und Kleinbürger, als ihr Einpeitscher, Parolenmuezzin und Vortänzer kann in all seiner Vulgarität und Dummheit mit den Freiheits- und Kritikpotenzialen der Kunst natürlich nichts anfangen. Oder, wie die Deutsche Welle es ausdrückt[9]:

Der US-Präsident ist kein Freund der Kultur. Vor allem, wenn sie aneckt und sich für Minderheiten engagiert.

Deutsche Welle

Leute wie Trump und Erdogan, für die der höchste Ausdruck von Kultur der goldfarbene Nippes ist, mit dem sie sich umgeben, die also in etwa den Kulturbegriff von Saddam Hussein haben, sind aber nur deswegen auch in ihrer "Kulturpolitik" so destruktiv, weil sie sich des Vertrauens und der Zustimmung ihrer Wähler sicher sein können - ihr Kulturbegriff deckt sich mit dem ihrer Anhänger.

Die große Kulturnation Deutschland geht einen eigenen Weg. Sie vertraut in ihrer aktuellen, nichtfaschistischen Variante auf die Macht der Lippenbekenntnisse. Die sozialen Folgen von Hartz IV sind mittlerweile sogar Teilen der SPD so klar, dass sie zum Wahlkampfthema werden. Nach der Wahl wird sich die Betroffenheit in Luft auflösen; der winzigen Minderheit der Künstler und Journalisten nützt das Schattenboxen sowieso nichts.

Freilich gibt es die Künstlersozialkasse. Aber sie wird alle zwei Jahre von Grund auf in Frage gestellt; Unternehmen, die in sie einzuzahlen hätten, boykottieren sie[10] und die meisten versicherungspflichtigen Kulturschaffenden bereitet sie ohnehin planmäßig auf die Altersarmut vor.

Natürlich gibt es zum Beispiel so etwas wie die VG Wort. Aber seit Jahrzehnten werden Gelder, die den Autorinnen und Autoren, Journalistinnen und Journalisten zufließen müssten, an ihnen vorbei in die Taschen der Verleger und Verwerter geleitet. Paradoxerweise geschah und geschieht das mit tatkräftiger Hilfe[11] der Berufsorganisationen und Gewerkschaften der Autorinnen und Autoren selbst.

Trotz eines BGH-Urteils, das diese Praxis im letzten Jahr endgültig für illegal erklärt hat, arbeitet die Politik mit aller Macht daran, sie zu verewigen. Darüber hinaus werden Kulturschaffende von den Verwertern und Verwurstern so konstant um ihre vertraglichen Rechte und Einkünfte betrogen, dass es niemand mehr juckt[12].

Aber selbstverständlich sind es die Künstler und Journalisten, die hier schmarotzen. Nein, in Deutschland werden Künstler, Journalisten und Arbeitslose nicht mit einer Sondersteuer zermürbt. Man wirft sie auch nicht ins Gefängnis, wie in der Türkei. Man nimmt ihre Verarmung nur achselzuckend hin und kommt sich dabei auch noch wahnsinnig kulturell vor.


Das Nachbarland Österreich hat derweil auch was zu bieten. Die auflagenstärkste Zeitung der Republik ("Die Krone") hat eine Hetzkampagne gegen die Schriftstellerin Stefanie Sargnagel und zwei ihrer Kolleginnen losgetreten, weil sie das satirische Tagebuch der drei Autorinnen über eine öffentlich geförderte Marokko-Reise[13] mit Absicht missverstehen wollte.

Einem Initialartikel des Krone-Redakteurs Richard Schmitt vom Weltfrauentag, der von "Saufen und Kiffen auf Kosten der Steuerzahler" sprach, folgte eine weitere Hetzrede des Krone-Mitarbeiters Fritz Kimeswenger. Er stieß in das gleiche Horn wie sein Kollege Schmitt: "Wollen Sie auf Kosten der Steuerzahler wie die Made im Speck leben? Wollen sie nichts arbeiten, dafür viel illegales Zeug wie Haschisch rauchen?"

Mit anderen Worten: "Tod den Schmarotzern!" garniert mit einer ordentlichen Dosis Frauenhass. Zu guter Letzt verriet[14] Kimeswenger seinen Lesern, wo sie Stefanie Sargnagel regelmäßig antreffen können.

Die Morddrohungen und Vergewaltigungsphantasien ließen nicht lange auf sich warten[15].

Schon, wenn man nur die Beispiele aus Weißrussland, den USA, Deutschland und Österreich zusammenzählt (es gibt natürlich mehr), könnte man an einen internationalen Aufstand der Kleingeister glauben, die ihren Frust wie üblich gegen die mobilisieren, von denen sie am wenigsten Widerstand erwarten.

Man könnte einen Volksgemeinschaftsmob am Werk sehen, der ganze Gruppen von ohnehin schon Randständigen zu explizit Unerwünschten und Überflüssigen erklärt. Das ist alles sicher richtig. Hier deutet sich eine Fortschreibung der althergebrachten Ideologie an, die man mit einem Satz zusammenfassen kann: "Wer nicht arbeitet (oder nicht das Richtige), soll auch nicht essen."

Aber die grausame Ironie besteht darin, dass die Arbeitsgesellschaft dabei ist, sich selbst abzuschaffen. Der Kapitalismus hat ein Entwicklungsstadium erreicht, in dem eine Umverteilung der erwirtschafteten Werte Zustände hervorrufen würde, wie sie früher nur von Utopien und Märchen konzeptualisiert wurden.

Er braucht immer weniger menschliche Arbeitskraft; eine Industrie nach der anderen entledigt sich Schritt für Schritt ihrer Belegschaften. Aber während sich die sinnlose Konzentration von Kapital bei einem Bruchteil der Gesellschaft immer noch weiter aufheizt, regt sich ein von Populisten aufgepeitschter Mob über "Schmarotzer" auf.

Man darf gespannt sein, was geschieht, wenn diese Leute von der Wirtschaftsform "freigesetzt" werden, die sie bis dahin mit Zähnen und Klauen verteidigt haben. Dass sie sich selber dann als "Schmarotzer" begreifen, ist eher unwahrscheinlich.


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Links in diesem Artikel:
[1] https://en.wikipedia.org/wiki/History_of_the_British_salt_tax_in_India
[2] http://www.steuerformen.de/sektsteuer.htm
[3] http://www.carstenfrerk.de/wb/buecher/violettbuch-kirchenfinanzen.php
[4] http://www.deutschlandradiokultur.de/weissrussland-kuenstler-sollen-schmarotzer-steuer-zahlen.2165.de.html?dram%3Aarticle_id=380153
[5] http://www.dw.com/de/widerstand-gegen-schmarotzer-dekret-in-wei%C3%9Frussland/a-37920558
[6] http://www.deutschlandradiokultur.de/weissrussland-kuenstler-sollen-schmarotzer-steuer-zahlen.2165.de.html?dram:article_id=380153
[7] https://www.heise.de/tp/features/Die-neuen-Dolchstosslegenden-3622578.html
[8] http://www.fr.de/politik/usa-trumpcare-haette-dramatische-folgen-a-1213534
[9] http://www.dw.com/de/trump-spart-an-der-kultur/a-37805727
[10] http://www.spiegel.de/karriere/kuenstlersozialversicherung-streit-ueber-zu-lasche-kontrollen-a-914530.html
[11] http://www.konkret-magazin.de/hefte/id-2016/heft-72016/articles/nach-der-letzten-instanz.html
[12] https://www.heise.de/tp/features/Hintergangene-Autoren-3407477.html
[13] http://derstandard.at/2000053157304/Drei-Autorinnen-in-Marokko-Jetzt-haben-wir-ein-Pferd-und
[14] https://secure.avaaz.org/en/petition/Kundigung_des_KroneJournalisten_Fritz_Kimeswenger_Krone_Verlag_GesmbH_Co_KG
[15] http://diepresse.com/home/kultur/literatur/5182240/Was-man-zum-Babykatzengate-wissen-sollte