"Total Defence"

Zivile Mobilmachung

Am 20. Dezember 2017 erschien mit "Resilience, The Total Defence Concept and the Development of Civil Defence 2021-2025" der zivile Teil der "Umfassenden Verteidigung". Wie dann auch im späteren Weißbuch, heißt es bereits darin, das Umfeld sei geprägt von "Instabilität und Unsicherheit", wobei ein "bewaffneter Angriff auf Schweden nicht ausgeschlossen werden kann".

Gleich am Anfang wird unmissverständlich klargestellt, dass es sich bei der "Umfassenden Verteidigung" um ein wahrhaft holistisches Konzept handelt, in das alle gesellschaftlichen Akteure eingebunden sind:

Sollte die Regierung die höchste Alarmstufe ausrufen, werden alle gesellschaftlichen Teilbereiche zur Umfassenden Verteidigung gezählt, die aus der militärischen und der zivilen Verteidigung besteht. Dementsprechend sind das Parlament, die Regierung, Regierungsbehörden, die Kommunen, private Unternehmen, freiwillige Verteidigungsorganisationen ebenso wie Einzelpersonen alle Teil der Umfassenden Verteidigung.

Resilience

Nach dem vermeintlichen Ende des Kalten Krieges, bemängelt der Bericht, seien "große Teile der früheren Umfassenden Verteidigung aufgelöst worden, nicht zuletzt die auf der zivilen Seite." Dies gelte es rückgängig zu machen, denn: "Schwedens Konzept der Umfassenden Verteidigung basiert auf dem Willen der Bevölkerung, ihr Land zu verteidigen, ihrer Bereitschaft dazu in Friedenszeiten und ihrer Widerstandsfähigkeit und ihrem Widerstand im Krieg." Jeder Einzelne sei aufgefordert, ausreichend Vorräte anzulegen, um eine Krisensituation überstehen zu können: "Die Kommission ist der Ansicht, dass ein ausreichender Zugang zu Nahrung, Trinkwasser, Energie und Arzneimitteln wesentlich für die Fähigkeit zur Umfassenden Verteidigung im Falle einer schweren Krise oder eines Kriegs ist."

Mag man Versuchen, rein zivile Vorbereitungsmaßnahmen auf Krisensituationen zu treffen, noch positiv gegenüberstehen, handelt es sich aber bei dem schwedischen Konzept nicht um eine Alternative, sondern um eine Ergänzung der militärischen Komponente, das sich, auch wenn andere denkbare Krisenszenarien (z.B. Hochwasser) angesprochen werden, recht eindeutig primär gegen Russland richtet. Und es ist dann konsequenterweise das Verteidigungsministerium, dem im Krisenfall auch das Oberkommando über alle zivilen Anstrengungen im Rahmen der "Umfassenden Verteidigung" zufallen soll:

Die Kommission schlägt weiter vor, dass ein Ministerium die gesamte Verantwortung für die Koordination der Anstrengungen im Zusammenhang mit der Umfassenden Verteidigung übertragen werden soll. Die Kommission schlägt vor, dass die Koordination der Umfassenden Verteidigung beim Verteidigungsministerium liegen sollte.

Resilience

Als Ergänzung zu "Resilience" veröffentlichte die Regierung im Frühjahr 2018 die Broschüre "If Crisis or War Comes", die an sämtliche schwedischen Haushalte verteilt wurde ( "Wir werden niemals aufgeben"). Sie versteht sich einerseits als praktische Handreichung, welche überlebenswichtigen Güter in jedem Haushalt bevorratet sein sollten, um möglichst unbeschadet über eine Krisen- oder Kriegssituation zu kommen. Per praktischer Checkliste lassen sich dabei in den Kategorien "Nahrung", "Wasser", Wärme", Kommunikation" und "Sonstiges" einzelne Posten abhaken, um so mit einem guten Gefühl auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.

Aus der Broschüre "If Crisis or War Comes".

Gerade auf den gesicherten Zugang zum staatlichen Radiosender P4 wird besonders Wert gelegt, um nicht gegnerischen Falschinformationen aufzusitzen - Kapitulation ist schließlich keine Option: "Sollte Schweden von einem anderen Land angegriffen werden, werden wir niemals aufgeben. Alle Nachrichten in diese Richtung, dass der Widerstand endet, sind falsch."

Gleichzeitig wird allerdings mit einiger Klarheit festgehalten, dass die zivilen Verteidigungskomponenten vor allem auch zur "Verbesserung" der militärischen Seite beizutragen haben: "Im Falle eines Krieges oder einer Kriegsdrohung muss die zivile Verteidigung Schwedens in der Lage sein, die bewaffneten Kräfte zu unterstützen."

Und schließlich wird noch klargestellt, dass es im Zweifelsfall nicht die Option gibt, sich nicht vor den Karren der "Umfassenden Verteidigung" spannen zu lassen:

In Schweden existiert eine Pflicht, zur Umfassenden Verteidigung beizutragen. Das bedeutet, dass jeder, der hier lebt und zwischen 16 und 70 Jahren ist, dazu aufgefordert werden kann, auf verschiedene Arten zu helfen. Jeder ist verpflichtet, etwas beizutragen und jeder wird benötigt. Die Pflicht, zur Umfassenden Verteidigung beizutragen, umfasst drei Möglichkeiten:

• Einberufung in die Streitkräfte;

• Zivile Einberufung in eine Behörde unter Kontrolle der Regierung;

• Allgemeiner Nationaler Dienst, der es beinhaltet, in Organisationen zu dienen, die im Falle eines Krieges oder Kriegsdrohungen funktionieren müssen.

If Crisis or War comes

Zwar ist auch in dieser Broschüre die Rede von verschiedenen Katastrophenfällen, dass das Ganze aber primär wenn nicht gar ausschließlich auf Auseinandersetzungen mit Russland abzielt, ist mehr als eindeutig. Ein starker Hauch von Kaltem Krieg durchzieht somit wie ein roter Faden das gesamte Konzept der "Umfassenden Verteidigung".

Spiegel Online etwa schrieb: "Die Regierung in Stockholm verteilt eine Infobroschüre an sämtliche Haushalte im Land: Auf 20 Seiten erfahren die Schweden, wie sie sich im Falle von Krisen und Krieg zu verhalten haben. […] Es ist das erste Mal seit mehr als 50 Jahren, dass die Regierung eine solche Broschüre an sämtliche Haushalte verteilen lässt. […] Die aktuelle Veröffentlichung wurde von der Regierungsbehörde Swedish Civil Contingencies Agency erstellt, die zum Verteidigungsministerium gehört; der Auftrag dazu kam von der Regierung. Das Heft wird zu einem Zeitpunkt in Umlauf gebracht, an dem in Schweden intensiv über das Thema Sicherheit diskutiert wird. Hintergrund sind die Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 sowie jüngere Vorfälle, bei denen russische Flugzeuge und U-Boote in schwedisches Gebiet vorgedrungen sein sollen."

Vorbild Schweden?

Viele der den schwedischen Papieren zugrunde liegenden Annahmen lassen sich trefflich hinterfragen. Wie begründet sich beispielsweise die Aussage, die militärische Bedrohung durch Russland nehme zu, wenn es die NATO ist, die seit Jahren massiv die Rüstungshaushalte aufstockt. Die Ausgaben des Militärbündnisses (in die diejenigen, der "neutralen" Staaten ja überhaupt nicht mit einfließen) stiegen zuletzt von 917 Mrd. Dollar (2017) auf 988 Mrd. Dollar (2018) an, während das ohnehin im Vergleich geringe russische Budget nach Angaben von SIPRI von 66,5 Mrd. Dollar (2017) auf 61,4 Mrd. Dollar (2018) gesenkt wurde.

Es fällt schwer zu glauben, dass Russland angesichts dieser Zahlen eine ernsthafte militärische Bedrohung darstellt. Doch selbst wenn dies der Fall wäre: Dass eine Möglichkeit existiert, dass Schweden oder eines der Nachbarländer angegriffen wird, macht dies beileibe nicht wahrscheinlich - im Gegenteil, seine Militärpolitik auf dieser Annahme zu begründen entbehrt jeglicher Plausibilität.3 Tatsächlich tragen die zahllosen Maßnahmen zur Aufrüstung der NATO-Ostflanke, in die Schweden trotz seiner vermeintlichen Neutralität knietief eingebunden ist, zur Gefahr bewaffneter Auseinandersetzungen massiv bei.

Es drängt sich deshalb dabei der Verdacht auf, dass die Bevölkerung mit der "Umfassenden Verteidigung" in ihrer Alltagserfahrung vor allem auf die Akzeptanz des Neuen Kalten Krieges, die damit einhergehende Dämonisierung Russlands und daraus abgeleitete Rüstungsmaßnahmen eingeschworen werden soll. Außerdem mag sich "Zivile Verteidigung" zunächst einmal gut anhören, aber nur solange geflissentlich ausgeblendet wird, dass sie in der Praxis nicht zuletzt auch der Zuarbeit zur "militärischen Verteidigung" dient. Das dürfte auch den Reiz des schwedischen Gesamtverteidigungskonzeptes (unter Führung des Militärs) ausmachen, das sich insofern doch deutlich von der bereits 2016 verabschiedeten "Konzeption zivile Verteidigung" unterscheidet, die nicht vom Verteidigungs-, sondern vom Innenministerium angefertigt wurde.

In jedem Fall scheint ein Interesse zu bestehen, auch die deutsche Bevölkerung noch stärker in die Bemühungen gegen Russland einzubinden, als dies bislang der Fall ist. Um dies zu fördern, werden teils beachtliche argumentative Klimmzüge unternommen, so etwa, wenn die FAZ ausgerechnet John Lennons "Imagine" ausmostet, um Vorzüge und Notwendigkeit eines Gesamtverteidigungskonzeptes schwedischer Prägung zu untermauern:

In Schweden, da sind sich Regierung und Opposition einig, soll sich künftig jeder Bürger und jede Bürgerin an der Verteidigung des Landes beteiligen. […] "Stell dir vor es gibt keine Staaten mehr, (…) nichts, wofür man morden oder sterben müsste", sang John Lennon in seinem berühmten Lied "Imagine". Was aber, wenn die Staatsgrenzen nicht so deutlich sind, wenn Krieg nicht Mord und Tod durch Soldaten, sondern Lahmlegung der Zivilgesellschaft bedeutet? Genau das scheint heute realistischer denn je zu sein. […] Gerade weil die Bedrohungen sich immer mehr gegen die Zivilgesellschaft richten, müssten also selbst Pazifisten das Konzept einer Gesamtverteidigung mit resilienter ziviler Komponente gutheißen. Bürger, die mit Wasser und Thunfisch zur Verteidigung beitragen und ihre Vorräte auch untereinander teilen, während sich die Streitkräfte auf das vorwiegend militärische konzentrieren: dem sollte in Deutschland, wie in Schweden, jede Partei ohne Probleme zustimmen können. John Lennon hätte der Idee gewiss auch etwas abgewinnen können.

Faz

(Jürgen Wagner)