Träume vom Indo-Pazifik

US-Präsident Donald Trump mit Xi Jinping. mit dem er "eine gute Beziehung" entwickelt habe. Bild: Weißes Haus

Donald Trump arbeitet an einer neuen strategischen Vision für Südostasien

Donald Trumps Asien-Reise war ein voller Erfolg. Findet jedenfalls Donald Trump. Es sei die längste Reise eines US-Präsidenten durch Asien seit mehr als einem Vierteljahrhundert gewesen, erklärte er nach seiner Rückkehr im Weißen Haus. "Meine Botschaft ist angekommen", behauptete der US-Präsident weiter: Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) hätten anerkannt, dass die Handel fair und zum beiderseitigen Nutzen sein müsse.

Ob das wirklich so ist, wird sich freilich erst noch zeigen, wenn die APEC-Staaten verdaut haben, was ihnen Donald Trump serviert hat. So hatte er nach Amtsantritt erst mal das Transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) beerdigt und damit viele asiatische Regierungen düpiert, die das Abkommen zum Teil gegen innere Widerstände durchgesetzt hatten. Auf seiner Asien-Reise zeichneten sich nun erste Konturen dessen ab, was die künftige Asien-Politik der Trump-Administration sein soll: Er habe sich für einen "freien und offenen Indo-Pazifik" eingesetzt, berichtete er, "der aus florierenden, unabhängigen Nationen besteht, die andere Länder und ihre eigenen Bürger respektieren, frei von ausländischer Vorherrschaft und ökonomischer Sklaverei sind".

Damit setzt sich Trump rhetorisch von seinem Amtsvorgänger ab. Unter Barack Obama hat die US-Administration meistens von der asiatisch-pazifischen Region ("asia-pacific") gesprochen, wenn es Ostasien und Südostasien ging. Gleichzeitig greift Trump damit strategische Überlegungen auf, die seit einigen Jahren in Indien, Japan und Australien kursieren. Diese drei Länder zusammen mit den Vereinigten Staaten sind denn auch der Kern der Gruppe, die am Rande des APEC-Gipfels gesondert beraten hat. "Ich habe auch die Premierminister von Indien, Australien und Japan getroffen, um unsere gemeinsame Verpflichtung für einen freien und offenen Indo-Pazifik zu diskutieren", so Trump.

Neu ist diese Vierergruppe nicht. Sie traf sich zum ersten Mal 2007. Ziel war es, ein Gegengewicht zur aufsteigenden Großmacht China zu schaffen. Das machte kürzlich der japanische Außenminister Taro Kono wieder deutlich: Der expansiven chinesischen Politik im Südchinesischen Meer und im Indischen Ozean müsse die Freiheit der Meere entgegengesetzt werden. Er habe die Außenminister von Großbritannien und Frankreich zu den Treffen eingeladen, sagte er im Interview mit "The Nikkei". Reaktionen der beiden Länder sind bis heute nicht bekannt.

In den vergangenen Jahren kursiert der Begriff Indo-Pazifik vor allem in Regierungskreisen in Australien, Indien und Japan. Ausgeführt wurde er 2013 in einem White Paper der australischen Regierung zur Verteidigungspolitik. Darin wird die Notwendigkeit betont, Indien in die regionale Ordnung in Südostasien mit einzubeziehen. Dort heißt es:

Der Indo-Pazifik entwickelt sich als System erst noch. Bei seiner Verschiedenheit und Weite besteht seine Sicherheitsarchitektur, wenig überraschend, eher aus einer Reihe Unter-Regionen und Abkommen als aus einem einheitlichen Ganzen. Aber im Laufe der Zeit wird die Sicherheit von Australien wesentlich davon beeinflusst werden, wie sich der Indo-Pazifik und seine Sicherheitsarchitektur entwickeln.

White Paper

Das australische Dokument enthält den Begriff "Indo-Pacific" gleich 58 Mal, ganze Kapitel beschäftigen sich damit, wie die Region definiert und gestaltet werden kann. Es ist offensichtlich, dass Trump hier Anleihen gemacht hat. Wie der US-Präsident heute sprach sich die australische Regierung 2013 für einen freien Indo-Pazifischen Raum aus. Gegen die neue Regionalmacht China und dessen Auftreten im Südchinesischen Meer formulierte die australische Regierung:

In und außerhalb von Südostasien unterstützt Australien eine regelbasierte regionale Ordnung, die Kooperation fördert, Spannungen zwischen Staaten abbaut und Anreize schafft für Großmächte wie China und Indien, friedlich aufzusteigen. Es ist besonders in unserem Interesse, dass keine feindliche Macht im Indo-Pazifik in der Lage ist, andere mit Gewalt oder der Androhungen von Gewalt zu etwas zu zwingen oder einzuschüchtern.

Australische Regierung

Bereits 2013 hatte auch Obamas Außenminister John Kerry den Begriff Indo-Pazifik verwendet, um einen Wirtschaftsraum zu bezeichnen. Unter Trump nehmen also auch die Vereinigten Staaten Kurs auf den Indo-Pazifik. Damit wird vor allem Indien aufgewertet. Mit Japan und Australien binden die Vereinigten Staaten zwei alte Verbündete weiter an sich, hinzu kommt mit Indien, der "größten Demokratie" der Welt, ein geostrategischer Konkurrent Chinas. Allerdings hat Donald Trump den Begriff des Indo-Pazifik auf seinem Asien-Trip keineswegs nur als exklusive Bezeichnung einer Vierer-Gruppe verwendet, sondern auch als Synonym für die gesamte Region von Indien bis zu den äußersten Pazifikinseln.

Seinen "Indo-Pazifischen Traum" umriss Trump beim APEC-Gipfel in Vietnam wie folgt: Es werde ein Ort von "souveränen Nationen mit unterschiedlichen Kulturen und vielen verschiedenen Träumen, die alle nebeneinander prosperieren können und in Freiheit und Frieden gedeihen können". Die Vereinigten Staaten seien bereit, bilaterale Handelsverträge zum gegenseitigen Nutzen mit jeder Indo-Pazifischen Nation abzuschließen, die das wolle:

Als Herzstück dieser Partnerschaft wollen wir robuste Handelsverträge, die auf den Prinzipien von Fairness und Gegenseitigkeit basieren. Wenn die Vereinigten Staaten eine Handelspartnerschaft mit anderen Staaten oder Personen aufnehmen, erwarten wir von jetzt an, dass unsere Partner sich genauso an die Regeln halten wie wir. Wir erwarten, dass Märkte auf beiden Seiten in gleichem Maße offen sind und dass die Privatindustrie und nicht Regierungsplaner über Investitionen entscheidet. Unglücklicherweise ist viel zu lange und zu oft das Gegenteil passiert. Über viele Jahre haben die Vereinigten Staaten ihre Volkswirtschaft bei nur wenigen Bedingungen geöffnet. Wir haben Zölle gesenkt oder abgeschafft, Handelsbarrieren abgebaut und es erlaubt, dass ausländische Güter unser Land geflutet haben. Aber während wir Handelsschranken abbauten, haben andere Länder ihre Märkte nicht für uns geöffnet.

Donald Trump

Dadurch seien in Amerika viele Arbeitsplätze verloren gegangen, meinte Trump und wiederholte, was er schon bei seinem Besuch in China gesagt hatte: Er mache anderen keinen Vorwurf, die Vereinigten Staaten übervorteilt zu haben. Die jeweiligen Regierungen seien damit durchgekommen und hätten zum Nutzen ihres Landes gehandelt, wenn sie solche Verträge mit den USA abgeschlossen hatten.

Damit sei nun aber Schluss, sagte Trump: Künftig solle es nur noch direkte Verträge mit einzelnen Ländern statt umfassender Abkommen geben: "Die Vereinigten Staaten sind bereit, mit jedem hier im Raum daran zu arbeiten, den Handel zum gegenseitigen Nutzen auszubauen, so dass er im Interesse sowohl ihrer Länder als auch meines ist. Das ist die Nachricht, die ich hier überbringe." Diese einzelnen Partnerschaften zusammengenommen sollen dann das ergeben, was Trump den "Indo-Pazifischen Traum" nannte.

Wie sich das Konzept des Indo-Pazifischen Raums mit den bisherigen Zusammenschlüssen wie der Gemeinschaft südostasiatischer Staaten (Asean) und vor allem der APEC verhält, hat Trump völlig offen gelassen. Mit Blick auf China und das von Peking beanspruchte Südchinesische Meer erklärte er, es müssten folgende Prinzipien gelten: die Herrschaft des Rechts, individuelle Rechte, die Freiheit der Seefahrt und Überflugsrechte sowie offene Seefahrtlinien.

Doch auch andere Ländern dürften ihre Probleme mit Trumps Vision haben, die zunächst nicht mehr als ein Angebot ist. So schreibt die liberale Neue Zürcher Zeitung, ohne einen Freihandelsvertrag wie TPP fehle der Indo-Pazifik-Idee die ökonomische Grundlage. Doch Trump habe auf seiner Asien-Reise die Gelegenheit dazu nicht genutzt und stattdessen wie im Wahlkampf über "unfaire" Handelspraktiken gewettert, kritisiert die NZZ:

Das Konzept eines von Amerika gestalteten indo-pazifischen Raums wird nicht funktionieren, wenn die USA gleichzeitig ihre Partner als Betrüger und Schlitzohren hinstellen und es verpassen, die wirtschaftlichen Bande mit ihnen zu stärken.

NZZ

Und tatsächlich: Die nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten aus TPP verbliebenen 11 Länder wollen jedenfalls weitermachen. Die Kernpunkte stünden bereits, hieß es bei APEC-Gipfel. Aus TPP wird nun das CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership). Mit dabei sind jetzt Australien, Brunei, Chile, Kanada, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Allerdings sollen einige Klauseln wegfallen, zum Beispiel zum Schutz von geistigem Eigentum. Bis 2018 sollen alle noch offenen Fragen geklärt sein. Ohne die Wirtschaftsmacht USA ist das zwar nicht dasselbe, aber immerhin symbolisch ein Signal gegen Trump.

Doch das kommentierte Donald Trump nicht weiter. Alle hätten ihn und damit die Vereinigten Staaten mit Respekt behandelt, tönte er nach seiner Heimkehr, und er habe großartige Kontakte geknüpft. "The failing @nytimes hates the fact that I have developed a great relationship with World leaders like Xi Jinping, President of China.....", twitterte Trump zum Beispiel. Wann sagt ihm jemand, dass das nur professionelle Freundlichkeit war?

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