Trump bestreitet Änderung seiner Syrienpolitik

New-York-Post-Cover. Grafik: TP

Der US-Präsident meint zur New York Post: "We’re not going into Syria" - obwohl dort bereits zahlreiche US-Soldaten stationiert sind

US-Präsident Donald Trump hat in einem 30-minütigen Telefoninterview mit der New York Post bestritten, dass sich seine Syrien-Politik mit dem Tomahawk-Angriff auf eine Stellung der syrischen Armee verändert hat: "Our policy", so Trump wörtlich, "is the same - it hasn’t changed, we’re not going into Syria."

Allerdings sind die USA bereits seit geraumer Zeit mit ihrem eigenen Militär in Syrien vertreten, wo sie die PKK-nahen YPG-Kurdenmilizen ausbilden und unterstützen. Im März, als Trump das Präsidentenamt bereits von seinem Vorgänger Barack Obama übernommen hatte, wurden die vorher etwa 500 offiziell in Syrien stationierten US-Soldaten um 400 Marines ergänzt, die den Kurden bei der Einkesselung und Eroberung der IS-Quasi-Hauptstadt ar-Raqqa mit Artillerie helfen sollen. Nicht in diese offiziellen Zahlen hineingerechnet werden die Medienberichten nach etwa 1.500 Militärangehörigen, die in Kobanê einen Militärflughafen ausbauen (vgl. USA baut in syrischen Kurdengebieten Stützpunkte aus).

"Den IS loswerden" ist Trump zufolge weiterhin "unsere große Mission" in Syrien. Der Tomahawk-Schlag letzte Woche sei deshalb kein Beginn einer Regime-Change-Kampagne gewesen, sondern ein "humanitärer Akt", weil der syrische Präsidenten Baschar al-Assad ein "Metzger" und ein "Barbar" sei, der Saringas eingesetzt habe, an dem Kinder erstickt seien. Nach reiflicher Überlegung habe er - Trump - sich entschieden, darauf nur mit einem begrenzten Schlag zu reagieren. "Wir hoffen", so der US-Präsident, "dass er [Assad] nicht weiter vergasen wird". Bislang ist jedoch unklar, ob Assad überhaupt für die Gasopfer-Bilder verantwortlich ist, die in der von der syrischen al-Qaida-Filiale Fatah asch-Scham beherrschten Provinz Idlib entstanden - oder ob es sich um eine "False-Flag-Operation" handelt, wie der russische Staatspräsident Wladimir Putin glaubt.

Auf die Frage, ob er nach dem Tomahawk-Angriff noch Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit mit Putin in Syrien sieht, meinte Trump, man sei "vorsichtig formuliert, nicht auf derselben Wellenlänge" und Putin müsse erkennen, dass Assad dem Image Russlands schade. Deshalb wisse er nicht, ob es zu einer Kooperation kommt, auch wenn er darauf hoffe. Putin verlautbarte währenddessen kurz vor einem geplanten Treffen mit US-Außenminister Tillerson in einem Interview mit dem Sender Mir, falls Donald Trump - wie im Wahlkampf suggeriert - vorhatte, die Beziehungen zwischen den USA und Russland zu verbessern, dann sei das bislang nicht ersichtlich geworden. Besonders im militärischen Bereich habe das Vertrauen seit seinem Amtsantritt nicht zu-, sondern abgenommen.

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