Trump gibt Pentagon 30 Tage Zeit, einen Plan zur IS-Bekämpfung vorzulegen

Tulsi Gabbard. Foto: U.S. Department of Defense

Demokratische Hoffnungsträgerin Tulsi Gabbard nach Syrien-Besuch: "Es gibt keine 'moderaten Rebellen'"

Einem Bericht der New York Times nach arbeitet der neue US-Präsident Donald Trump gerade an einer Richtlinie, die dem Pentagon 30 Tage Zeit gibt, einen Plan zur effektiveren Bekämpfung der salafistischen Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vorzulegen. Während seines Wahlkampfs hatte der Milliardär mehrfach verlautbart, er habe einen geheimen Plan dazu, wolle dem Militär aber Zeit geben, mit besseren Vorschlägen zu kommen.

US-Medien sehen in der Aufforderung einen ersten Test dafür, wie sich Trump mit seinem Verteidigungsminister James Mattis vertragen wird, dessen angeblicher Spitzname "Mad Dog" nach eigenen Angaben eine Medienerfindung ist und der bezüglich Russland und der NATO Einschätzungen äußerte, die näher an der etablierten US-Politik zu liegen scheinen als die Trumps.

Außerdem sagte Trump dem Fernsehsender ABC News, er habe Mattis und Außenminister Rex Tillerson angewiesen, binnen dreier Monate einen Plan für "sichere Zonen" in Syrien vorzulegen, in denen sich Menschen aus Gebieten flüchten könnten, in denen gekämpft wird. In der Vergangenheit wurde dieser Begriff häufig mit Flugverbotszonen gleichgesetzt, wie sie Hillary Clinton und die republikanischen Neocons im Wahlkampf gefordert hatten. Solche Flugverbotszonen hätten russische Sicherheitsinteressen berührt und deshalb zu einem größeren militärischen Konflikt führen können.

Ob das auch für Trumps "sichere Zonen" gilt, wird sich herausstellen. Denkbar ist zum Beispiel, dass man sie in Absprache mit Russland und der syrischen Regierung einrichtet und dafür sorgt, dass sie nicht von militanten Salafisten als Rückzugsort missbraucht werden. Ob sich Russland und Syrien darauf einlassen, dürfte auch vom Verhandlungsgeschick Tillersons abhängen, der in der Vergangenheit als Energiemanager gute Geschäfte mit Moskau machte.

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