Türkei: Putsch oder Inszenierung?

Es drängen sich Parallelen zum letzten Putsch in Spanien 1981 auf, der zur Absicherung der Monarchie diente

Fragen und Zweifel gibt es viele angesichts des Putschversuchs in der Türkei (Erdogans Röhm-Putsch). So stellen diverse Beobachter und Experten fest, wie dilettantisch, kopflos und mit geringen Kräften anscheinend versucht wurde, die Macht im ganzen Land zu übernehmen. "Wenn man sieht, wie dilettantisch der Putsch gelaufen ist, dann hat man fast den Eindruck, dass da jemand die Drähte gezogen hat", erklärte zum Beispiel der Türkei-Experte Udo Steinbach. Er schließt nicht aus, dass es genau Erdogan sein könnte, dem "jedes Mittel" recht sei, "um seine Macht zu erhalten".

In einem weiteren Interview weist der frühere Leiter des Nahost-Referats der Stiftung Wissenschaft und Politik auf den Fakt hin, dass ein Putsch in einem Land wie der Türkei ohne die Unterstützung der Nato oder der USA praktisch keine Aussicht auf Erfolg haben kann. Eine Ausnahme wäre, gerade wenn er nicht aus der Militärführung kommt, dass man dann die große Masse der Bevölkerung auf seiner Seite haben muss, wie es im Fall der Nelkenrevolution in Portugal 1974 der Fall war. Dabei wurde unblutig eine Diktatur gestürzt, um den Weg zur Demokratie freizumachen.

Da beide Bedingungen in der Türkei nicht gegeben waren, müsste eigentlich auch denen klar gewesen sein, die tatsächlich die Fäden zogen, dass dieser Staatsstreich zum Scheitern verurteilt war. Anders war das 1980 bei dem erfolgreichen Putsch: "Damals hat die Armee geschlossen die Macht übernommen - nach vorheriger Absprache mit den Nato-Verbündeten", so Steinbach. Im westlichen Verteidigungsbündnis sei man damals froh gewesen, "dass die Militärs eingreifen und das Land vor dem Verfall retten". Entsprechend wurden die Putschisten ideell und materiell unterstützt. Das Muster ist bekannt aus Südamerika, wo 1964 mit US-Hilfe in Brasilien , 1973 in Chile (Anarchist im Fell chilenischer Putschisten) und Uruguay, 1976 Argentinien… erfolgreich geputscht wurde.

All diese Vorgänge dürfte auch die Lale Akgün vor Augen gehabt haben, als sich die ehemalige SPD-Bundestagsparlamentarierin per Facebook früh an die Bevölkerung richtete. Sie geht davon aus, dass Erdogan alles nur inszeniert hat. Und sie wurde bestätigt. "Erdogan wird in den nächsten Stunden als strahlender Held in Istanbul ankommen, gestärkt wie nie zuvor", nahm sie korrekt vorweg. Und dessen Aussagen am frühen Morgen am Flughafen dürften sie weiter in ihrer Einschätzung bestätigt haben. Denn wohlwissend, dass der Putsch scheitern würde, sagte er am frühen Samstag: "Dieser Aufstand, diese Bewegung ist wie ein Geschenk Allahs." Auf dem Flughafen fügte er an: "Dieser Putsch gibt uns die Gelegenheit, die Streitkräfte zu säubern."

Genau das läuft ja nun so ab, als sei es geplant. Allerdings beschränkt man sich nicht nur auf die Streitkräfte. Vor allem die Justiz ist ebenfalls im Visier Erdogans, der nun von einer "vollständigen Säuberung" spricht. Unter den mehr als 6000 Menschen, die bisher festgesetzt oder entlassen wurden, befinden sich auch etliche Richter und Staatsanwälte. Vor allem Richter stehen dem Autokraten im Weg, denn er hat die islamistische Umgestaltung der Türkei vor, die ganz auf ihn zugeschnitten sein soll. Fast 3000 der insgesamt 15.000 Richter wurden bereits abgesetzt. Die Richtergewerkschaft Yargiclar erklärt, auch am Putsch völlig unbeteiligte Kritiker Erdogans würden festgenommen. Kritiker müssen wohl in dem Land, in dem Folter an der Tagesordnung ist, nun auch mit der Todesstrafe rechnen. Denn die will Erdogan wieder einführen. Mit Blick auf die EU sagte der. "Es ist auch nicht nötig, sich dafür von irgendwoher eine Erlaubnis einzuholen."

Deshalb kam die Kölnerin Akgün auch zu der Überzeugung, dass "der 'Ablauf' dieses Militärputsches" doch "sehr seltsam" sei. "Um 22.00 Uhr wird geputscht, um 1.00 Uhr ist die demokratische Ordnung wieder hergestellt." Sie weist zudem darauf hin, dass die Putschisten "den unwichtigen Staatssender TRT" besetzt haben, "während alle AKP-Politiker einschließlich Erdogan, auf den privaten Sendern Interviews geben".

Mit Blick auf viele Menschen in ihrer ehemaligen türkischen Heimat, die über den Hashtag #darbedegiltiyatro die Vorgänge als "Theater" sehen, meint sie, sie müsse denen Recht geben, die frühzeitig von einer "Inszenierung" der Regierung sprachen. "Wie schade um die jungen Menschen, die man verführt hat, gestern Nacht 'Militärputsch' zu spielen." Die Gründe liegen für Akgün auf der Hand. Erdogan wolle eine "Zivildiktatur vorantreiben" und die "immer stärker werdende Kritik aus dem Ausland zum Schweigen bringen". Sie sagte schon vor den Festnahmen in der Justiz voraus, dass die Säuberungen über das Militär hinausgehen würden, um "die verbliebenen Gülen Anhänger zu eliminieren" und betroffen sein würden auch "Justiz und die Polizei". Nach der "Machtdemonstration des sunnitischen Islam" müssten sich nun besonders alevitischen Bürgerinnen und Bürgern auf "ganz besonders schwere Zeiten" einstellen, warnt sie.

Die Vorgänge in der Türkei erinnern doch sehr an den angeblichen Putschversuch, den einige Militäreinheiten am 23. Februar 1981 in Spanien versucht haben. Der war offenbar nicht einmal so dilettantisch (unter Vorbehalt der bisher schwierigen Nachrichtenlage), wie der gerade in der Türkei. Allerdings hatten Militärs und Guardia Civil, die unter anderem damals das Parlament in Madrid gestürmt hatten, ebenfalls keine internationale Unterstützung. Der geplante Nato-Beitritt des Landes, der schließlich ein Jahr später kam, wurde darüber sogar in Frage gestellt.

Stets gab es klare Hinweise darauf, dass in diesem Vorgang nie geplant war, die Macht in Spanien zu übernehmen. Der Putsch scheiterte zwar, doch man konnte bald feststellen, dass er inoffiziell gesiegt hatte, weil seine eigentlichen Ziele erfüllt wurden. Denn in diesem Fall ging es vor allem darum, den vom Diktator Franco als Nachfolger eingesetzten König und die Monarchie zu legitimieren. Und so war es der König, der sich in Spanien als "Retter" der Demokratie präsentierte (Der letzte Putsch in Europa).

Vor zehn Jahren tauchten am 25. Jahrestag neue Dokumente zur Planung und Verlauf dieses Staatsstreichs auf. Der Putschistenführer Alfonso Armada, der angeblich Regierungschef werden sollte, war eben auch ein Lehrer und Vertrauter des Königs. Und hatte längst erklärt: "Alles geschah im Dienst der Monarchie", um deren Bestand gefürchtet worden sei. Vor dem Prozess gegen ihn forderte Armada deshalb in einem Brief vom Monarchen "für die Ehre meiner Kinder und meiner Familie", vor Gericht den "Inhalt unseres Gesprächs, den ich niedergeschrieben habe", verwenden zu dürfen, schließlich sei der König eingeweiht gewesen.

Seither sind immer neue Dokumente aufgetaucht, die darauf hinweisen, dass vermutlich der König die Strippen für seine Interessen zog. So war vor vier Jahren im Spiegel zu lesen, dass Juan Carlos mit den Putschisten sympathisierte. Veröffentlicht wurde ein Geheimdokument, das der deutsche Botschafter nach dem Putsch an die Regierung in Bonn gekabelt hatte. Lothar Lahn zeigte sich darin erstaunt, dass der König "weder Abscheu noch Empörung gegenüber den Akteuren zu erkennen gab, sondern vielmehr Verständnis zeigte, wenn nicht gar Sympathie. Der Monarch meinte, dass "die Aufrührer nur das gewollt hätten, was wir alle erstrebten, nämlich Wiederherstellung von Disziplin, Ordnung, Sicherheit und Ruhe", gab Lahn ihn wieder (Spanischer König sympathisierte mit Putschisten).

Vor zwei Jahren erschien schließlich ein Buch von der gut informierten Journalistin Pilar Urbano. Sie bezieht sich auf den ehemaligen Regierungschef Adolfo Suárez, der ihr gegenüber erklärt hatte, dass auch er den König hinter den Vorgängen stehen sah. "Für Suárez war mehr als klar, dass die Operation vom König ausging und in der Zarzuela (Königspalast) geboren wurde." Sie zitierte aus einer heftigen verbalen Konfrontation, die Suárez mit dem König am Tag nach dem Putsch gehabt habe. Demnach habe der Monarch alle hereingelegt. Er habe General Armada und dessen Komplizen angespornt. "Du hast den Unmut im Militär geschürt. Diese Situation hast du provoziert", warf Suárez damals Juan Carlos an den Kopf (König der Chef spanischer Putschisten?).

35 Jahre nach dem angeblichen Putsch ist eigentlich weitgehend geklärt, dass man es mit einem Theater zu tun hatte, wie es viele im Fall der Türkei nun vermuten. In Spanien wurde vom König jedenfalls keine Demokratie gerettet, sondern eine reale Demokratisierung des Landes behindert. Der Putsch war der erhobene Zeigefinger an die Sozialisten, deren Wahlsieg ein Jahr später bevorstand. Die sollten nämlich die Altlasten der Diktatur nicht anrühren, das Land in die Nato führen und keine Abenteuer anstreben. Die Frage der Nationen im Staat (Katalonien, Baskenland…) wurde genauso auf den St. Nimmerleinstag vertagt, wie eine Reformierung des Militärs, der Geheimdienste, der Guardia Civil und der Polizei, die nach der Diktatur nie gesäubert wurden.

Die Sozialisten ließen nicht nur die Anhänger der Diktatur nach der Machtübernahme unbehelligt, sondern rehabilitieren bisher nicht einmal die Opfer der Diktatur. Die hoffen nun auf die argentinische Justiz, um Gerechtigkeit zu erlangen (Späte Hoffnung für spanische Diktatur-Opfer). Ihre Angehörigen sind bis heute noch zu zehntausenden in Massengräbern verscharrt.

Die Sozialisten führten Spanien tatsächlich schnell in die Nato. Statt nach dem Abdanken von Juan Carlos vor zwei Jahren die dringend notwendige Staatsreform anzugehen, die von vielen Menschen gefordert wird, segneten die angeblichen Republikaner erneut die Monarchie ab. Mit den konservativen Nachfolgern der Diktatur wurde Felipe zum neuen König, Staats- und Militärchef gemacht (Spanische Regierung peitscht Abdankungsgesetz durch). So wirkt der angeblich gescheiterte Putsch von 1981 bis heute fort.

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