US-Spezialeinheiten sollen angeblich Tötungsmission von Kim Jong-un üben

Ankunft der ersten Elemente des Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea am 6. März. Bild: DoD

USA und Südkorea führen große Militärmanöver durch, nach dem Raketenabwehrsystem THAAD stationiert das Pentagon auch Kampfdrohnen in Südkorea

In Südkorea wird es nach der Amtsenthebung von Park Geun Hye durch das Verfassungsgericht im Mai Neuwahlen geben. Lange hatten die Menschen demonstriert und schließlich über den Rücktritt gejubelt, das Parlament hatte bereits im Dezember die Amtsenthebung eingeleitet, seitdem war Park von ihrem Amt suspendiert. Der Sturz hat auch Konsequenzen für die Situation in der Region. US-Außenminister Tillerson wird Ende der Woche nach Südkorea kommen, Donald Trump bereitet ein Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor.

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Nachdem Nordkorea erneut mit Raketentests provoziert hatte, ergriff das Pentagon die Möglichkeit, trotz aller schon lange geäußerten Proteste Chinas und Russland noch schnell vor den Neuwahlen das Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea zu stationieren. Anfang März hieß es bereits, die ersten Teile des "rein defensiven Systems" seien eingetroffen. China stört weniger die Stationierung der Abwehrraketen, sondern die damit verbundenen Radarsysteme, mit denen die USA weit nach China hinein "sehen" und Raketenstarts und Flugzeugbewegungen beobachten kann (China warnt vor Installation des THAAD-Raketenabwehrsystems in Südkorea).

Neuwahlen bergen für die USA das Problem, dass Moon Jae-in, der Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Vereinten Demokratischen Partei, die Wahl gewinnen könnte. Er hatte bereits fordert, dass das Parlament über die Stationierung entscheiden müsse. Worüber sich alte Regierung und die USA ebenso hinweggesetzt haben wie über Proteste von Bürgern. Nach einer Umfrage haben 51 Prozent der Südkoreaner die Stationierung abgelehnt und nur 37 Prozent befürwortet. Auch andere Oppositionsparteien waren gegen die Stationierung.

Flugübungen auf dem Flugzeugträger USS Carl Vinson vor der südkoreanischen Küste. Bild: DoD

Die USA wollen, was sich unter Trump fortsetzt, China ähnlich wie zuvor Russland einschließen (containment), wozu gehört, die Staaten um China auf die eigene Seite zu ziehen, die Militärpräsenz zu stärken, die Länder unter den Schild des US-Raketenabwehrsystems zu bringen und den Zugang zum Südchinesischen Meer für China einzudämmen, das wiederum Anspruch auf große Teile erhebt, die Marine ausbaut und militärische Stützpunkte auch auf künstlichen Inseln ausbaut.

Schon seit Jahren findet in der Region ein Auf- und Wettrüsten statt. Japan etwa hat das US-Raketenabwehrsystem ausgebaut und verändert seine militärische Ausrichtung von der strikten Verteidigung auf Kampfeinsätze im Ausland, was auch mit einer Aufstockung der Rüstungsausgaben und verstärktem Einstieg in die Rüstungsproduktion verbunden ist (Japans Regierung verzwanzigfacht die Förderung militärischer Forschung).

Nordkorea versucht den Konflikt für sich zu nutzen, baut ein Atomwaffenarsenal zur Abschreckung auf, um die Diktatur zu sichern, und droht regelmäßig mit Angriffen. Bislang verfügt Nordkorea über einige nukleare Sprengköpfe und Trägersysteme wie Mittelstreckenraketen, die Entwicklung einer Interkontinentalrakete soll bald abgeschlossen sein.

Aber genauere Kenntnisse über das Atomwaffenarsenal und dessen Einsatzfähigkeit gibt es nicht. Bekannt wurde Anfang des Jahres, als Donald Trump die Präsidentschaft noch nicht angetreten hatte, durch südkoreanische Medien, dass der Aufbau einer Brigade geplant sein, die mit Unterstützung von US-Spezialkräften sich darauf vorbereiten soll, nach Nordkorea einzudringen und Kim Jong-un und andere Führungspersonen zu ermorden (Amerikanisch-südkoreanisches Killerkommando gegen Kim Jong-un?).

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