USA: Der militärisch-industrielle Komplex

Mittlerweile stehen die USA tatsächlich dort, wo sie Dwight D. Eisenhower partout nicht sehen wollte

Vor genau 55 Jahren, am Dienstag, den 17. Januar 1961, wandte sich der 34. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Dwight D. Eisenhower, in einer Fernsehansprache an die Nation. Nach acht Jahren an der Spitze der Regierung trat "Ike", wie ihn seine Anhänger nannten, nun von der politischen Bühne ab und in drei Tagen würde der Siebzigjährige sein Amt feierlich an den dreiundvierzigjährigen John F. Kennedy abgeben.

So ein politischer Ausstand ist normalerweise nichts Besonderes: der Altmeister bedankt sich noch einmal bei allen seinen Mitarbeitern, Weggenossen, politischen Freunden und auch Gegnern, die sich trotz allem zähneknirschend mit ihm zusammengerauft haben. Zum Schluss dann väterliche Ermahnungen an seinen Amtsnachfolger.

Und tatsächlich: Der einst so energetische legendäre General der siegreichen alliierten Streitkräfte gegen die Nazis, ein Mann, für den 24 Stunden am Tag wohl nie ausreichten, um genug Heldentaten zu vollbringen, sah an diesem Abend nach etlichen Schlaganfällen und Herzinfarkten mit seiner dicken Hornbrille eher aus wie ein gütiger Großvater - und, heute undenkbar, bedankt er sich erst mal artig bei den privaten Fernsehanstalten, dass sie seinen Auftritt übertragen. Doch bald wird klar, dass Ike die Stunde nutzt, um seinen jahrelang angestauten Frust endlich mal an geeigneter Stelle loszulassen:

Abrüstung in gegenseitigem Respekt und Vertrauen ist ein immer noch gültiges Gebot. Zusammen müssen wir lernen, wie wir Meinungsverschiedenheiten beilegen, nicht mit Waffen, sondern mit Verstand und in ehrlicher Absicht. Denn diese Notwendigkeit ist so hervorstechend und offensichtlich.

Doch ich bekenne, dass ich meine Amtsbefugnisse auf diesem Gebiet abgebe mit einem eindeutigen Gefühl der Enttäuschung. Als jemand, der den Horror und die nachklingende Trauer des Krieges miterlebt hat - als jemand, der genau weiß, dass ein weiterer Krieg jene Zivilisation völlig zerstören wird, die so langsam und schmerzhaft über Tausende von Jahren aufgebaut worden ist - wünschte ich, dass ich heute Nacht sagen könnte, ein dauerhafter Frieden sei in Sicht.

Keine Frage, der gütige alte Herr ist wütend. Das ist auch nicht weiter verwunderlich. Präsident Eisenhower ist in die Geschichtsbücher eingegangen als der Mann, der den so genannten Kalten Krieg politisch zu verantworten hatte. Eine bleierne Angst lag in der Luft, dass entweder die USA oder die damals noch sehr mächtige Sowjetunion mit Atom- oder gar noch schlimmer: mit Wasserstoffbomben die Menschheit in atomaren Feinstaub verwandeln könnten.

Dwight Eisenhower und Nikita Chrustschow mit Frauen 1959. Bild: gemeinfrei

Der Schrecken des Zweiten Weltkriegs saß den Menschen noch immer in den Gliedern. Witwen und Invalide erinnerten durch ihren Anblick an den großen Weltenbrand. Mit der Militärdoktrin der "massiven Vergeltung" hatte die USA sehr hoch gepokert. Diese Doktrin besagte: Wenn irgendwo auf der Welt die Sowjetunion versuchen würde, einen Staat aus dem Einflussbereich der USA herauszubrechen, würden die Amerikaner sofort das Territorium der Sowjetunion mit Atombomben einäschern.

Eisenhower war leidenschaftlicher Pokerspieler und er hoffte, mit dieser Alternative: alles oder nichts, einen Rüstungswettlauf auf konventioneller Ebene zu vermeiden. Er hatte auch persönlich nichts gegen die Russen. Selbstverständlich wohnte er der Siegesparade nach dem Zweiten Weltkrieg in Moskau, auf der Ehrentribüne neben Stalin stehend, bei. Immer wieder versuchte Ike, den menschlichen Draht zu Stalins Nachfolger Nikita Chruschtschow zu entwickeln, und er lud ihn sogar zu einem Staatsbesuch mit allem Pomp nach Washington ein. 1960 sollte nun in Paris eine Viermächtekonferenz mit den USA, Großbritannien, Frankreich und der Sowjetunion stattfinden, auf der Wege zur Abrüstung verabredet werden sollten.

Während Eisenhower seinem Gegenspieler Chruschtschow feierlich versicherte, er respektiere die Integrität des sowjetischen Territoriums, wurde indes ein Spionageflugzeug der USA über dem Territorium der Sowjetunion abgeschossen. Ike war kompromittiert. Chruschtschow verlangte von ihm eine Entschuldigung. Eisenhower lehnte ab. Und schon war die mühsam eingefädelte Pariser Abrüstungskonferenz geplatzt. Es blieb der Eindruck, dass der alternde Präsident von seinen eigenen Geheimdiensten gelinkt worden sein könnte, um die Entspannung zu vereiteln. Von daher die in der Abschiedsrede geäußerte bittere Enttäuschung.

Bevor Ike jene Worte sprach, hatte er bereits kein Blatt vor den Mund genommen über das erschreckende Wachstum eines neuartigen Konglomerates aus Wissenschaft, Politik und Rüstungsindustrie:

Diese Verbindung eines gewaltigen Militärapparates mit einer großen Rüstungsindustrie stellt eine neue Erfahrung in den USA dar. Der gesamte Einfluss - wirtschaftlich, politisch, ja sogar spirituell - wird wahrgenommen in jeder Stadt, in jedem Parlament unserer Bundesstaaten und jeder Behörde der Bundesregierung.

Wir erkennen die Notwendigkeit dieser Entwicklung an. Wir dürfen aber auch nicht die Augen verschließen gegenüber ihren schwerwiegenden Folgen. All unsere Bemühungen, Mittel und Existenzgrundlagen sind betroffen; das gilt auch für die Struktur unserer Gesellschaft.

Und der gütige alte Mann schaut uns direkt an:

In den Gremien der Regierung müssen wir uns verwahren gegen die Inbesitznahme einer unbefugten Einmischung, ob angefragt oder nicht, durch den militärisch-industriellen Komplex. Das Potential für die katastrophale Zunahme deplatzierter Macht existiert und wird weiter bestehen bleiben.

Und noch eindringlicher:

Wir dürfen niemals unsere Freiheiten und demokratischen Prozeduren durch das Gewicht dieser Konstellation in Gefahr bringen lassen. Nur eine wache und kluge Bürgerschaft kann das richtige Zusammenwirken der gewaltigen industriellen und militärischen Verteidigungsmaschinerie mit unseren friedlichen Methoden und Zielen erzwingen, so dass Sicherheit und Freiheit miteinander gedeihen mögen.

Hätte ein Zivilist diese Worte ausgesprochen, die Wirkung wäre nicht halb so groß gewesen. Nachfolgende Generationen von Friedensaktivisten haben sich gelegentlich auf diese eindringlichen Bekenntnisse eines Militär-Insiders berufen. Für die Menschen, die damals am Fernseher Ikes Worten lauschten, kam die Friedensbotschaft nicht ganz überraschend.

Denn bereits im ersten Jahr seiner Regentschaft, 1953 nämlich, nutzte Eisenhower die Gunst der Stunde. Der sowjetische Diktator Josef Stalin war gestorben, und der US-Präsident hielt vor dem Verband der Zeitungsverleger eine Rede mit dem Titel: "Chance for Peace". Die Chance für den Frieden sah der kriegsmüde General darin, die Kosten für die Aufrüstung zu senken:

Jedes angefertigte Gewehr, jedes zu Wasser gelassene Kriegsschiff, jede abgeschossene Rakete bedeutet im Endeffekt einen Diebstahl an jenen, die hungern und die nicht ernährt werden und an jenen, die nichts anzuziehen haben. Diese waffenstarrende Welt verausgabt nicht nur Geld. Es kostet den Schweiß seiner Arbeiter, die Erfindungsgabe seiner Wissenschaftler, die Hoffnungen seiner Kinder Die Kosten eines einzigen modernen Kampfbombers entsprechen dem Wert von: einer modernen Schule aus Stein für mehr als 30 Städte. Es bedeutet zwei Kraftwerke, von denen jede den Bedarf einer Stadt mit 60.000 Einwohnern versorgt.

Im Kontext des aufgeheizten Kalten Krieges sind diese Worte scheinbar auf die Sowjetunion gemünzt. Die Sowjets sollen doch aufhören, die Rüstungsspirale immer weiter nach oben zu schrauben. Ein Musterbeispiel US-amerikanischer Propaganda. Denn die Sowjetunion war nach dem Zweiten Weltkrieg, nach dem Verlust von annähernd 25 Millionen Menschenleben und der Umwandlung ihres westlichen Territoriums in eine Mondlandschaft, vollkommen erschöpft und wollte nichts lieber, als die ihnen verbliebenen Ressourcen für einen Wiederaufbau des eigenen Landes nutzen.

Stalin hatte bei US-Banken sogar um einen Megakredit zum Wiederaufbau nachgesucht. Wirtschaft und Politik der USA hatten sich indes dafür entschieden, die Sowjetunion zu einem bedrohlichen, kriegslüsternen Popanz aufzubauschen.

Es waren die USA, die die Rüstungsspirale ankurbelten. Und das wurde politisch bewerkstelligt durch eine Art Geheimregierung, den Nationalen Sicherheitsrat, der an der Legislative, dem Washingtoner Kongress, und sogar an Teilen der US-Regierung vorbei, die wesentlichen Weichenstellungen für eine erneute Kriegsmobilisierung vollzog. Und dieser National Security Council legte in seinem Papier NSC-68 im Jahre 1950 fest, dass die Sowjetunion bis Mitte der Fünfziger Jahre in der Lage sein werde, mit atomaren Sprengköpfen die USA in einem Überraschungsangriff in Schutt und Asche zu legen. Reine Spekulation. Sehr weit hergeholt.

Denn das selbe Papier stellt realistisch fest, dass die Sowjetunion in punkto Wirtschaftskraft und militärischer Stärke den USA nicht im entferntesten das Wasser reichen konnte. Aufgrund dieser Spekulation wurde der Militäretat, besonders für konventionelle Aufrüstung, am Beginn des Korea-Krieges um 350% gesteigert.

Das geschah unter Ikes Amtsvorgänger Truman. Als Eisenhower Truman im Amt nachfolgte, war er sich der Gefahr einer aufgeblähten Rüstungswirtschaft, die die Zivilgesellschaft erdrosselt, in vollem Maße bewusst. Er hatte sein eigenes Rezept, um dieses Krebsgeschwür zu bannen. Er dachte sich: wenn man die Sowjets in Schach hält mit der Bedrohung der nuklearen Totalvernichtung, dann könne man durch nukleare Waffensysteme viel, viel Geld sparen. Und kann das Geld für die zivile Infrastruktur, z.B. Autobahnen, ausgeben.


Natürlich ist dieses Konzept, welches als Doktrin der Massiven Vergeltung in die Geschichtsbücher eingegangen ist, keine Kopfgeburt von Eisenhower. Entworfen wurde es vom einflussreichen New Yorker Council on Foreign Relations (Der Klub der "Weisen Männer"), einem Gravitationszentrum der Eliten aus Finanz, Industrie, Medien und Politik der USA.

Um dieses Konzept auch im politischen und militärischen Establishment in Washington durchzusetzen, bildete Eisenhower in der Dachkammer des Weißen Hauses, dem so genannten Solarium, drei Arbeitsgruppen aus Experten, die drei verschiedene Konzeptionen ausarbeiten sollten, wie man mit der Sowjetunion umgehen sollte.

Es war aber klar, dass sich nach Ikes Willen die Arbeitsgruppe unter George Kennan durchsetzen sollte. Kennan war der Mann, der als Botschafter in Moskau das so genannte Lange Telegramm verfasst hatte. Darin warnte er vor dem angeblich weiterhin existenten Expansionsdrang der Sowjets. Er wollte die Sowjetunion aber nicht vernichten, sondern nur eindämmen oder einhegen in ihrem Machtbereich.

Kennan war jetzt der Anwalt gegen eine allzu aggressive Angriffspolitik der Sowjets. Die geheimen Strategiespiele flossen ein in das Papier des Nationalen Sicherheitsrates, dem NSC-162/2. Das war das Grundlagenpapier der Doktrin der Massiven Vergeltung.

Doch bereits 1954 wurden im Denkpapier NSC-5440 <<https://en.wikipedia.org/wiki/New_Look_%28policy%29#Notes>> massive Zweifel angemeldet am Erfolg der Massiven Vergeltung: wenn man bei jeder kleinen Revierverletzung des Sowjetreiches gleich mit der Totalvernichtung droht, wird man schnell unglaubwürdig, denn das kann sich jeder ausrechnen, dass der US-Präsident vor dem Knopfdruck ins pure Nichts zurückschrecken würde. Er würde sich sehr schnell unglaubwürdig machen, und die Sowjets würden Ike auf die Dauer doch nur die lange Nase zeigen.

Das war der Nukleus jener Militärdoktrin, die langfristig die Massive Vergeltung ablösen sollte: nämlich die Doktrin der flexiblen Antwort. Diese wurde im Auftrag des Council on Foreign Relations von dem jungen Harvard-Professor Henry Kissinger 1956 in einer Arbeitsgruppe entwickelt, und 1957 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Die Flexible Antwort bedeutet: wenn die Sowjetunion in das Revier der USA einbrechen sollte, würden die USA zunächst im diplomatischen Gespräch versuchen, die Sache zu bereinigen. Falls das nicht fruchten würde, kämen konventionelle Waffen zum Einsatz. Und erst wenn das nicht zum Erfolg führen würde, dann wäre auch der Einsatz nuklearer Waffen nicht mehr ausgeschlossen.

Das klingt zunächst vernünftig. Aber nicht nur Eisenhower sah in der Strategie der flexiblen Antwort ein offenes Scheunentor für ungebremstes Wachstum der Rüstungsindustrie - zu Lasten der Zivilwirtschaft. Hilflos musste der alternde Ex-General zusehen, wie sich in seinem Umfeld die Rüstungslobbyisten mit ihnen gefälligen Militärs zusammentaten, um das Geschäft mit dem Tod über eine erneute Ankurbelung der konventionellen Aufrüstung anzuheizen. Da war der Abschuss des amerikanischen Spionageflugzeugs über der Sowjetunion nur noch das atmosphärische Tüpfelchen auf dem "i".

Wir verstehen also die Wut von Ike am drittletzten Tag seiner Amtszeit, ausgesprochen vor großem Fernsehpublikum, nur zu gut. Er wollte seinen Nachfolger John F. Kennedy die Schattenseiten der Doktrin der flexiblen Antwort noch einmal deutlich machen. Die Weltgemeinschaft wurde sodann in der Kuba-Krise Zeuge, wie sukzessive die massive Vergeltung durch die flexible Antwort ausgetauscht wurde. Doch auch Kennedy hatte den Horror des Zweiten Weltkriegs miterlebt und wollte so etwas nicht noch einmal mitmachen.

Er ließ eine direkte Telefonleitung vom Weißen Haus in das Amtszimmer Chruschtschows legen, um bei Unklarheiten immer zuerst bei seinem sowjetischen Amtskollegen nachfragen zu können. Andererseits wusste Kennedy auch nicht so genau, wie er den aggressiven militärisch-industriellen Komplex bändigen sollte. War womöglich sein ambitioniertes Weltraumprogramm ein Versuch, die Energien der Rüstungswirtschaft in die Raumfahrt abzuleiten, sozusagen: zu "sublimieren"? Wir wissen es nicht, denn Kennedy wurde bereits nach zwei Jahren Amtszeit ermordet.

Das Wachstum des militärisch-industriellen Komplexes (diesen Begriff hat tatsächlich Eisenhower in jener Abschiedsrede in Umlauf gebracht) ging unvermindert weiter, allerdings in einer ansteigenden Sinuskurve: unter demokratischen Präsidenten wie Carter oder Clinton verlangsamte sich das Wachstum; unter den republikanischen Präsidenten Reagan und Bush II. explodierte das Wachstum.

Mittlerweile stehen die USA tatsächlich dort, wo sie Dwight D. Eisenhower partout nicht sehen wollte: der militärisch-industrielle Komplex saugt nicht nur alle Mittel für die Erhaltung der Zivilgesellschaft ab. Straßen verrotten. Obdachlosigkeit nimmt sprunghaft zu. Suppenküchen für Arme sind nichts Ungewöhnliches mehr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Auch zivile Bereiche werden der Logik der Militärwirtschaft unterworfen, die ihrem totalitären Anspruch mit dem neuen Wort "Sicherheitsindustrie" gerecht wird. Gefängnisse wurden privatisiert, und dieser Maschinerie werden heute elfmal mehr Menschen zugeführt als noch 1970 (Im Strudel der Gefängnisindustrie).

Im Ausland werden ständig neue Kriegsschauplätze aufgemacht. Zivilgesellschaften werden gesprengt und nach dem Schema des Militär-Industriellen Komplexes wieder aufgebaut. Der Chefideologe des Militär-Industriellen Komplexes, Thomas P.M. Barnett, hat die Blaupause für das Pentagon geliefert <1>: ein Land militärisch zu erobern ist für die USA heutzutage eine Kleinigkeit. Schwierig wird es nach den Worten von Barnett, das unterworfene Land zu verwalten.

Dies sei die Aufgabe einer neu zu schaffenden Abteilung des Militärs, die er "SysAdmin" nennt. An dieser Arbeit des Wiederaufbaus von zerstörten Ländern sollten zu fünfzig Prozent Militärs beteiligt sein, und zu je fünfundzwanzig Prozent Polizeikräfte und Zivilisten. Ansätze einer neuen Ordnung nach dem Muster des Militär-Indutriellen Komplexes sind bereits beim Wiederaufbau des Irak zu erkennen.

Jetzt nimmt Präsident Eisenhower seine dicke Hornbrille ab, in seiner letzten Rede als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, und schaut uns an, faltet die Hände:

Glücklicherweise kann ich sagen, dass Krieg vermieden werden konnte. Steter Fortschritt hin zu unserem endgültigen Ziel ist vollzogen worden. Aber es muss noch so viel getan werden …Ich danke Ihnen, und gute Nacht.

Literaturtipp:

Thomas P.M. Barnett: Blueprint for Action - A Future Wort Creating. New York 2005.

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