USA: "Wir behalten das syrische Öl"

US-Konvoi an den Ölfeldern zwischen Remailan and Tirbe-Spi. Bild: NPA

Rätselraten über die Gründe einer aufwendigen, undurchsichtigen und wenig erfolgsversprechenden Militäraktion

Um die Grenzen sollen sich andere kümmern, "wir behalten das Öl", sagte US-Präsident Trump Ende Oktober, "ich mag Öl". Zwar würden US-Truppen aus Syrien abgezogen, aber es würden auch amerikanische Soldaten bleiben, um das syrische Öl zu sichern.

Seither fragen sich Experten, wie die USA dies in dem schwierigen Terrain bewerkstelligen wollen und wozu. Offenkundig ist, dass die Besetzung von Ölfeldern in einem fremden Staat völkerrechtswidrig ist und dass die USA damit der syrischen Regierung den Zugang zu wertvollen Ressourcen versperrt. Die Bevölkerung leidet ohnehin stark unter den US-Sanktionen, die den Ölnachschub betreffen, und der nächste Winter steht vor der Tür.

Man will der Regierung in Damaskus das Leben so schwer wie möglich machen. Dies bleibt eine Konstante der Syrien-Politik der USA. Eine Konstante der US-Politik im Nahen Osten ist die Sicherung von Ölquellen. Aber lohnt sich der Aufwand für die syrischen Ölfelder?

Machtdemonstration und Logistik

Auch die jüngsten, in einen rätselhaften Kontext gestellte Bewegungen amerikanischer Militärkonvois haben ein provokantes Element. So sollen "Dutzende amerikanische Militärfahrzeuge und leerer Trucks" entlang der M4-Schnellstraße gefahren sein. Bekannt ist, dass der syrischen Regierung sehr viel daran liegt, dass sie diese Magistrale wie auch die M5 wieder unter ihre Kontrolle bringt. Wenn nun dort US-Militärkonvois fahren, so ist das auch eine Machtdemonstration.

Berichtet wird, dass die US-Militärs in ihrer ehemaligen Militärbasis nahe Kobane und dem dazugehörigen Sarrin-Flugfeld "verbliebenes Equipment" abgeholt haben (nach Informationen der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu bauen die US-Militärs ihre Basen dort wieder neu auf). Darüber hinaus sollen die USA "mehrere Militärpatrouillen" in der Nähe von Qamishli durchgeführt haben, obwohl dort in unmittelbarer Nähe russische und syrische Kräfte präsent sind.

Das deutsch-sprachige Blog Flutterbareer erklärt dies damit, dass die US-Truppen Logistikrouten aufrechterhalten will, um "damit den Bau der amerikanischen Militärbasen in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor zu unterstützen". Dort liegen auch die Ölfelder. Sind das Vorbereitungen für eine länger dauernde US-Präsenz?

Laut kurdischen Quellen ist ein US-Militärkonvoi am Sonntag in al-Qahtaniyah eingetroffen, wo sie zusammen mit SDF-Kräften patrouillieren. Auch bei Qahtaniyah/Tirbesipye, im Nordosten Syriens, liegt ein Ölfeld.

Neupositionierung von US-Streitkräften

Ein Sprecher der Operation Inherent Resolve (OIR) bestätigte am 31. Oktober, dass gepanzerte Fahrzeuge des Typs Bradley sowie Truppen nach Deir ez-Zor gebracht wurden. Die Neupositionierung von Streitkräften in Deir ez-Zor geschehe, um die Partnerschaft mit der SDF im Kampf gegen verbliebene IS-Milizen fortzusetzen, um "kritische Infrastruktur" zu sichern und dem IS den Zugang zu Einkommensquellen zu verweigern, so die offizielle Begründung des OIR-Sprechers Col. Myles B. Caggins.

Nach Angaben des US-Verteidigungsminister Esper, die die Publikation Military Times zitiert, soll die US-Truppenstärke erwartungsgemäß "unter 1.000 bleiben". Es gebe noch eine kleine Anzahl von amerikanischen Soldaten in al-Tanf, im Süden Syriens, und ein Kommandozentrum für Spezialeinheiten südlich von Kobane (Ain al-Arab). Alle Militäraktivitäten der Koalition seien mit anderen Streitkräften, die in der Region operieren abgesprochen, so der erwähnte OIR-Sprecher.

Auch CNN hat aktuell Informationen, die die Zahl von 900 US-Truppen, die "noch für einige Zeit in Syrien bleiben, bestätigt. Das Medium ist dafür bekannt, dass es mit dem US-Präsidenten und seiner Politik auf keinem guten Fuß steht, so wird auch der US-Militär-Einsatz zur "Sicherung des Öls in Syrien" scharf kritisiert.

Konfusion

Er sei von Konfusion geprägt, so die Hauptaussage des Berichts, der sich bei der Bewertung auf Think Tank-Experten und auf ungenannte Militärvertreter und bei den Informationen auf einen ungenannten Regierungsvertreter stützt. Es überwiegt der Ton der generellen Kritik am Trumpschen Abzugsplan, da dies zum Vorteil Russlands und Syriens geschieht.

Auch die Entscheidung, mit Resttruppen die Ölquellen zu besetzen, wird als weiterer Akt einer planlosen Syrienpolitik gesehen. Es gebe keine präzisen Anweisungen für die US-Truppen, die die Ölquellen sichern sollen, hat CNN von seinen Informanten erfahren.

Die Kommandeure in Syrien würden sich mit einer "Konfusion" herumschlagen, konkrete Fragen seien noch ungeklärt. Als Beispiele werden genannt: Wo die Truppen genau stationiert werden sollen? Wie ihre Unterbringung aussehen wird? Wie sie patrouillieren sollen? Wie die Einsatzregeln aussehen, falls sie in Konflikt mit russischen oder syrischen Militärs geraten? Ob auch andere Ölfelder außerhalb von Deir-ez-Zor "gesichert werden" sollen?

Zitiert wird Verteidigungsminister Esper mit seiner bejahenden Antwort auf die Frage, ob man auch russischen und syrischen Truppen (die das Recht dazu auf ihrer Seite haben) den Zugang zu den Ölfeldern verweigern würde: "Die kurze Antwort heißt ja (…) in diesem Fall würden wir sicherstellen, dass die SDF Zugang zu den Ressourcen haben."

Andeutungen, wonach die USA mit der militärischen Besetzung der Ölquellen die SDF weiter an sich binden wollten - trotz des Gewährenlassens der türkischen Operation "Friedensquelle" - hatte es schon zuvor gegeben. Die Glaubwürdigkeit solcher Unterstützungsversprechen hat aber durch das bisherige Verhalten der USA schwer gelitten. Taugt dies als Motiv für eine militärisch ziemlich aufwendige und riskante "Sicherung der syrischen Ölquellen"?

Plausibler ist da die Erklärung, die von der konservativen US-Publikation The National Interest übermittelt wird. Demnach geht es vor allem darum, dass Russland, Iran und Syrien keinen Vorteil durch die Abwesenheit von US-Militärs haben sollen ...

Ein gutes Geschäft trotz allem?

Überraschend ist die CNN-Info, wonach Trump Reportern gegenüber kürzlich von seinen Überlegungen gesprochen habe, mit einem US-Ölunternehmen einen Deal zu machen, das nach Syrien gehen sollte. Der Kommentar des Senders dazu: "Es bleibt unklar, auf welcher legalen Grundlage die US-Regierung die Kontrolle und die Förderung von Öl in Syrien durchführen würde." Wäre das Geschäft mit Öl ein Motiv für die US-Militäroperation?

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, hielt den USA dieser Tage vor, dass sie gegen ihre eigenen Syrien-Sanktionen verstoßen, weil sie syrisches Rohöl außer Landes bringen und verkaufen. Unter dem Vorwand, den IS zu bekämpfen, würden die USA unter Missachtung internationaler Regelungen und demokratischer Werte Rohöl im Gegenwert von geschätzt 30 Millionen US-Dollar außer Landes schaffen.

Wie lange können die USA die Ölfelder besetzen?

Syriens Präsident Baschar al-Assad antwortete auf die Frage, was seine Position zur US-Besetzung der syrischen Ölquellen sei, mit einer längeren Ausführung. Dabei deutete er an, dass ein militärischer Angriff gegen die Supermacht nicht seine Option ist, da müsse man realistisch sein. Er zählt auf einen "patriotischen Widerstand" mit langem Atem gegen den Besatzer, der den USA letztlich die Möglichkeiten nimmt, in Syrien zu bleiben. So etwas habe man im Libanon gesehen und dann später im Irak.

Der französische Syrien-Experte und Ortskenner Fabrice Balanche hält die Idee, dass die USA und die SDF Ölfelder in Deir ez-Zor sichern und ausbeuten, für "Unsinn". Die USA wären in Deir ez-Zor auf die Hilfe der arabischen Milizen der SDF angewiesen, die aber kaum Widerstand gegen den IS aufbieten können.

In Deir ez-Zor hätten IS-Zellen leichtes Spiel ("Deir Ez-Zor is the kingdom of Daesh"), um US-Kräfte zu attackieren, zumal ihnen durch die türkische Militäroperation größere Möglichkeiten erwachsen sind. Wie viele US-Verluste würde die "Sicherung des syrischen Öls" aushalten? (Thomas Pany)