USA verhängen harte Sanktionen gegen Nordkorea

Kim Jong-un. Bild: KCNA

Aufrüstungssignale aus Südkorea und Iran. Daneben läuft der Ritus des verbalen Schlagabtauschs weiter: "Der Verrückte wird auf die Probe gestellt wie nie zuvor"

Die bislang letzte Verbalattacke im Duell Trump gegen Kim Jong-un kam heute Vormittag mitteleuropäischer Zeit vom US-Präsidenten. "Der Verrückte wird auf die Probe gestellt wie nie zuvor", twitterte der echte Donald Trump. "Wie nie zuvor" gibt ganz gut wieder, was die Situation ausmacht.

Die beiden schaukeln sich seit Tagen mit persönlichen Beschimpfungen und Drohungen hoch, wie sie die Welt in dieser Art zwischen Atommächten noch nicht kannte. Trump drohte vor der UN mit der völligen Zerstörung Nordkoreas. Kim Jong-un regierte in einem ungewöhnlichen längeren persönlichen Statement damit, dass er den "geisteskranken senilen Amerikaner mit Feuer bändigen" werde. Man ziehe nun aufgrund der grimmigsten Kriegserklärung in der Geschichte eine damit korrespondierende Gegenmaßnahme auf härtestem Level in der bisherigen Geschichte in Betracht.

Das ganze Spektakel ist aufgedonnert mit Beschimpfungen (vgl."Hundegebell", Angst vor Ermordung und ein "Schurken-Neuling"), so dass in dem Lärm kaum auszumachen ist, wie ernst welche Verbalsalve zu nehmen ist.

Zu sehen ist das etwa an der Einschätzung der Reaktion, die Kim Jong-un als "highest level of hard-line countermeasure in history" bezeichnete. Keiner weiß, was genau damit gemeint ist. Sein Außenminister Ri Yong Ho gab Anlass zur Vermutung, dass damit ein Test mit der "stärksten Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifischen Ozean" gemeint sein könnte.

Der japanische Außenminister Itsunori Onodera befürchtet, dass es zu einem Test kommen könnte, bei dem eine mit einem nuklearen Sprengstoff bestückte Rakete sein Land überfliegt. Auch das wäre ein Test "wie nie zuvor" und voller Risiken, die man nicht einschätzen kann, wie die Experten allesamt betonen, die sich im Guardian äußern. Dabei ist es so, dass der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho hinzufügte, dass er gar nicht wisse, was sein Staatschef tatsächlich vorhabe.

Und ganz so als ob diese eine riskante Krise mit einer Atommacht für eine starke Nation nicht ausreichen würde, gibt es nun aus der US-Regierung deutliche Hinweise, dass man auch an der Atomvereinbarung mit Iran sägt. Dort kündigte Präsident Rohani in einer Fernsehansprache an, dass das Raketenprogramm ausgebaut werde. "Man werde niemanden um Erlaubnis fragen, wenn es um die Verteidigung des Landes geht", wird der iranische Präsident zitiert.

Indessen informiert die konservative südkoreanische Zeitung Korea Times die Leser darüber, dass die beiden Präsidenten Moon Jae-in und Donald Trump bei ihrem Treffen am Rande der UN-Konferenz beschlossen haben, die "Abschreckung" auszubauen, womit Aufrüstung gemeint ist.

Die gemeinsamen Kapazitäten zur Verteidigung - die USA haben etwa 35.000 Soldaten in Südkorea stationiert und hätten im Verteidigungsfall das Oberkommando auch über die südkoreanische Armee - würden verstärkt, "zum Teil mit dem Erwerb und der Entwicklung von avanciertestem militärischen 'Vermögen'". Laut der linksliberalen Publikation "The Hankyroeh" sollen dazu auch atomgetriebene U-Boote gehören.

Auch die Sanktionen, welche die USA nun gegen Nordkorea erlassen, sind laut New York Times die schärfsten ökonomischen Strafmaßnahmen der USA seit vielen Jahren. Jeglicher Handel mit Nordkorea soll unterbunden werden. "Banken weltweit können künftig keine Geschäfte mehr mit Nordkorea abwickeln, ohne dabei straffrei Geschäftsbeziehungen in oder mit den USA zu unterhalten", berichtet ntv.

Unter den neuen Maßnahmen darf kein Schiff oder Flugzeug mehr die USA innerhalb von 180 Tagen anlaufen oder anfliegen, wenn es zuvor in Nordkorea war. Die gleiche Restriktion gilt für Schiffe, die an Schiff-zu-Schiff-Übergaben mit nordkoreanischen Schiffen beteiligt war. Diese Anordnung von Trump gibt dem US-Schatzamt die Befugnis, jeden zu sanktionieren, der mit der nordkoreanischen Industrie, mit Häfen, Handel und Bankgeschäften verwickelt ist. "Die finanziellen Institutionen müssen sich entscheiden, ob sie Geschäfte mit den USA machen wollen oder mit Nordkorea und seinen Unterstützern", teilt ein Statement des Weißen Hauses mit.

New York Times

Auch die EU will sich mit eigenen Sanktionen anschließen, auch wenn der Effekt minimal sein dürfte, da die Geschäfte zwischen der EU und Nordkorea einen kleinen Umfang haben, kommentiert der Guardian. Im New York Times-Bericht etwas versteckt findet sich dann auch eine Aussage Trumps, die eine Spur zur Vernunft legt. Auf die Frage, ob ein Dialog noch möglich sei, antwortete Trump "Warum nicht?" (Thomas Pany)

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