Über Impfstoffe zur digitalen Identität?

ID2020 und Corona

Der Charakter und die Vorgehensweise des ID2020-Projekts passt wie bereits angedeutet in die Reihe der vielfältigen Eingriffe in die Grundrechte im Zuge der Coronakrise. Die Impfung aller Menschen auf diesem Planeten scheint auch Ziel der Bundesregierung zu sein. Dabei stellt sie die gewohnte Alternativlosigkeit in den Vordergrund:

Eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 ohne Impfstoff zu erreichen, ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich. Deshalb kommt der Impfstoffentwicklung eine zentrale Bedeutung zu (...) Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 15. April 2020.

Das Massachussetts Institute of Technology (MIT) hat bereits die technologischen Möglichkeiten dafür bereitgestellt, Impfinformationen unter der Haut zu speichern. Diese können über speziell ausgerüstete Smartphones ausgelesen werden. Finanziert wurde die Untersuchung von der BMGF.

Währenddessen läuft die Arbeit an einem digitalen Immunitätsnachweis, dessen Notwendigkeit Gates bereits in einem Interview mit Chris Anderson am 24. März 2020 betont hatte. Daran beteiligt ist die Firma iRespond, die in Kooperation mit ID2020 in einem Flüchtlingslager in Thailand an der Etablierung digitaler Identitäten arbeitet.

Ein von Gates mitfinanzierter, durch die Politik als alternativlos erklärter und weltweit verabreichter Impfstoff in Verbindung mit einem verpflichtenden digitalen Immunitätsnachweis könnte letztlich die verordnete Eintrittskarte in ein globales System digitaler Identitäten sein, deren grundlegende Plattform wiederum Gates und seine Partner kontrollieren und das demokratische nationale Strukturen der Identitätsfeststellung durch kommerzielle globale Systeme unter Kontrolle weniger zu ersetzen sucht.

Unter dem Aspekt der gesundheitlichen Gefährdung anderer könnten so auch Verweigerer der Impfung unter Druck gesetzt oder Schritt für Schritt vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und damit ihrer Lebensgrundlage beraubt werden, ohne dass ein größerer öffentlicher Protest zu erwarten wäre. Man handelt schließlich zum Schutze der Mehrheit der Bürger und gegen unverantwortlich Handelnde, die die Gesundheit der Gesellschaft aufs Spiel setzen und sich gegenüber ihren Mitmenschen unsolidarisch zeigen.

Zur Ausweitung des Systems bis hin zur umfänglich verwendeten digitalen Identität, in die auch alle anderen persönlichen Dokumente und Nachweise einfließen müssen, wenn man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen möchte, ist es dann nicht mehr weit. Kombiniert man diese Erkenntnisse mit den durch Norbert Häring geschilderten Kontrollplänen im Rahmen des Known Traveller Programms des Weltwirtschaftsforums, der Better than Cash Alliance zur Bargeldabschaffung (u.a. finanziert durch die BMGF) sowie den umfassenden und intransparenten Absichten für eine Corona-Überwachungs-App, für die Google und Apple gemeinsam zu Werke gehen, um den Bürger vor sich selbst und seinesgleichen zu schützen, dann sollten einige Alarmglocken schrillen. Zumal die Bundesdruckerei, Lufthansa Industry Solution, die Boston Consulting Group, Ubirch, die Universitätsklinik Köln und das Gesundheitsamt Köln bereits einen digitalen Immunitätsausweis entwickeln (Corona-Gesundheitszertifikat als Exitstrategie). (Eric Wagner)