Und am Tag danach?

Zerstörte Tankstelle in Tel Aviv. Foto: israelische Polizei.

Die israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen gehen weiter; einen Plan für die Zukunft gibt es offenbar nicht

Seit dem offiziellen Beginn von Operation "Fels in der Brandung" am Montag wurden in Gaza nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah mehr als 100 Menschen getötet. Insgesamt wurden nach Angaben des israelischen Militärs an die 1500 Luftangriffe geflogen. Von der palästinensischen Seite aus wurden bis Freitag Mittag mehr als 550 Raketen auf Israel abgefeuert; Todesopfer gab es dabei bislang nicht, die Zahl der Verletzten ist nach wie vor gering. Die täglichen Kosten für den Militäreinsatz allein belaufen sich auf umgerechnet an die 150 Millionen Euro am Tag; hinzu kommen die Schäden, die Wirtschaft und Infrastruktur auf beiden Seiten erleiden. Einen Waffenstillstand lehnt Israel bislang ab. Doch einen Plan für die Zukunft hat man ebenfalls nicht.

Gleichzeitig wird nun auch wieder öfter die Frage gestellt, wie belastbar eigentlich die Aussage der israelischen Regierung ist, die Hamas sei für die Entführung und Ermordung der drei israelischen Jugendlichen im Westjordanland verantwortlich. Denn vor einigen Tagen wurde bekannt, dass die Ermittler drei der sechs Verdächtigen im Fall des ermordeten palästinensischen Jugendlichen haben gehen lassen müssen - eine Episode, die daran erinnert, dass die Arbeit der israelischen Sicherheitsdienste weitab von perfekt ist: Es ist nicht das erste Mal, dass große Erfolge verkündet wurden, die dann kurz darauf dramatisch verpufften.

Ein absehbares Ende?

Es ist eine gewisse Verdrossenheit, eine Apathie, die in diesen Tagen über dem Nahen Osten zwischen Jordan und Mittelmeer liegt: In Tel Aviv, in Jerusalem versucht man, sein Leben so gut es aufrecht zu erhalten, während immer wieder die Sirenen ertönen, und eine nahende Rakete ankündigen. Man geht trotzdem zur Arbeit, und abends ins Restaurant oder in die Kneipe, wenn man es sich leisten kann, oder verbringt ein paar Stunden am Strand. Versucht sich an einer Normalität, mitten im Krieg, indem man Dinge von sich weg schiebt, so gut es geht. Die Armee werde es schon richten, ist immer wieder zu hören. Und außerdem habe man ja die "Eiserne Kuppel".

Doch der "Iron Dome", dieses super teure Raketenabwehrsystem, schützt nicht so umfassend, wie es auf den ersten Blick scheint. Offiziell heißt es, die Systeme fingen mittlerweile 90 Prozent der Raketen ab, was eine Verbesserung gegenüber den Quoten im Gazakrieg im November 2012 bedeutet. Nur: Die 90 Prozent beziehen sich auf jene Fälle, in denen das System aktiviert wurde.

Das aber wird nur getan, wenn Raketen dicht bevölkerte Gebiete oder wichtige Einrichtungen zu erreichen drohen. Dementsprechend werden zwischen 20 und 25 Prozent aller Raketen abgefangen. Und die Überreste der zerstörten Raketen richten dann ebenfalls Schäden an.

Das große Vertrauen ist deshalb auch für den Heimatschutz ein Problem: "Die Leute suchen nicht oft genug Schutz; viele der Verletzten, die bislang medizinische Behandlung gesucht haben, wären vermeidbar gewesen", sagt eine Sprecherin.

Doch hinter der zur Schau gestellten Normalität brodelt es: Die Unterstützung für den Militäreinsatz hängt untrennbar mit der Erwartung zusammen, dass er in absehbarer Zeit zu einem Ende des Raketenbeschusses führt. Mit jeder Stunde, in der die Luftangriffe das erwartete Ziel nicht erreichen, sinkt auch die Unterstützung für die Operation.

Kosten

Schon jetzt wird immer wieder mal die Frage aufgeworfen, ob das Ende des Raketenfeuers wirklich das oberste Ziel des Militäreinsatzes ist: "Mein Eindruck ist, dass vor allem Funktionäre der Hamas und ihres bewaffneten Flügels angegriffen werden, und die Raketenlager und Raketenstellungen zweitrangig sind", so ein Analyst des Militärrundfunks.

Beim Fernsehsender Kanal Zehn weist derweil ein Kommentator darauf hin, dass das Militär nur so lange gegen die Hamas-Funktionäre und -Strukturen vorgehen kann, wie das Raketenfeuer andauert, weil die Raketen die Begründung für den Militäreinsatz darstellen.

Dieser Einsatz ist schon jetzt der, gemessen in Tagen Teuerste, den Israels Militär in der Geschichte des Staates durchgeführt hat: Waffen mit einer Kraft von 900 Tonnen Sprengstoff wurden nach Aussage des Militärs bis zum Freitagabend eingesetzt, Luftangriffe auf mehr als 1500 Ziele geflogen. Die täglichen Kosten werden auf umgerechnet 150 Millionen Euro am Tag geschätzt.

Zum Vergleich: Ein Tag Libanon-Krieg kostete 2006 um die 90 Millionen Euro pro Tag. Hinzu kommen die finanziellen Ausfälle in der Wirtschaft, die ebenfalls im dreistelligen Millionenbereich am Tag liegen dürften. Die Schäden, die die Luftangriffe im Gazastreifen hervor gerufen haben, lassen sich derzeit absolut nicht beziffern.

Mitarbeiter Netanjahus sprechen schon jetzt recht offen darüber, dass die internationale PR-Kampagne, mit der Israels Regierung derzeit weltweit um Zustimmung für den Militäreinsatz wirbt, auch die Wege zu finanziellen Hilfen aus dem Ausland offen halten soll. Denn die dürfte Israel, dessen Staatshaushalt derzeit nicht besonders gut bestückt ist, benötigen, um die Kosten abzufedern.

Denn die internationale Gemeinschaft schaut derzeit ziemlich genau hin: Zwar erklärt man sich, vor allem in Washington, dem wichtigsten Geldgeber, solidarisch mit Israel. Doch anders als von Netanjahu erhofft, ist man nicht dazu bereit, die Unterstützung für die palästinensische Einheitsregierung aufzugeben. Amerikanische Diplomaten in Tel Aviv stellen sich zudem sehr deutlich auf den Standpunkt, den ehemalige israelische Top-Geheimdienstler immer wieder in den Medien vertreten: Dass man nicht erwarten kann, dass die palästinensische Seite auf Angriffe nicht reagiert.

Die Entführungen und die Polizeiarbeit

Dass ganz am Anfang, vor gerade einmal einem Monat, die Entführung und, wie man dann später erfuhr, Ermordung von drei israelischen Jugendlichen stand; dass Regierungschef Netanjahu dann nicht nur sehr frühzeitig, bereits Stunden nach dem Bekanntwerden der Nachricht, die Angelegenheit zu einer geplanten und generalstabsmäßig durchgeführten Operation der Hamas erklärte, dass er die Veröffentlichung von Beweisen versprach, die aber bis heute nicht vorgelegt wurden, dass er als Reaktion einen groß angelegten Militäreinsatz im Westjordanland und die ersten Luftangriffe gegen den Gazastreifen anordnete, woraufhin die Lage ziemlich schnell eskalierte, all' dies ist zwar vor den aktuellen Ereignissen in den Hintergrund getreten - doch zumindestens in der Diplomatie ist die Genese dieser Eskalation nicht vergessen worden.

Wer und was hinter dem Verbrechen gegen die drei Jugendlichen steckt, das ist objektiv betrachtet bis heute unbekannt. Es gibt Informationen zum Tathergang, und es wurden die Namen von zwei Männern veröffentlicht, die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen. Doch diese beiden sind bis heute nicht gefunden worden. Und es stellt sich die Frage, ob das Vertrauen in die Arbeit der Ermittler, das immer wieder eingefordert wird, wirklich angebracht ist.

Denn die Zahl der Fälle ist mittlerweile groß, in denen die israelischen Strafverfolger in der Vergangenheit dramatische Ermittlungserfolge verkündet hatten, die sich dann urplötzlich in gigantische Debakel verwandelten: Da war der Fall von Außenminister Avigdor Lieberman, der nach Jahre langer Ermittlungen gegen ihn vor Gericht gestellt wurde, wo sich die vorgelegten Beweise überwiegend in Luft auflösten. Und dann war da der Bar Noar-Fall: Vor fünf Jahren hatte ein maskierter Täter in einer Beratungseinrichtung für schwule, lesbische und transsexuelle Jugendliche in Tel Aviv um sich geschossen; zwei Menschen starben.

Im vergangenen Sommer hatte die Polizei dann bekannt gegeben, dass ein Jugendlicher aus Angst vor Entdeckung durch seine Angehörigen, seiner Familie erzählt habe, er sei von einem der ehrenamtlichen Berater sexuell missbraucht worden. Daraufhin hätten die Angehörigen jemanden damit beauftragt, den Berater zu töten; als der Killer den Berater nicht antraf, habe er in die Menschenmenge geschossen, und der Berater habe dann später den Täter gedeckt. Das Problem: Nachdem der Berater öffentlich als Mittäter bloßgestellt worden war, und die angeblichen Täter Monate lang im Gefängnis gesessen hatten, stellte sich heraus, dass nichts von alledem stimmte.

Das jüngste Debakel ereignete sich erst vor wenigen Tagen: Am Sonntag hatte man bekannt gegeben, es seien sechs Personen festgenommen worden, die für den Mord an den arabischen Jugendlichen verantwortlich gemacht werden; drei davon hätten gestanden (Haben israelische Ultra-Rechte einen arabischen Jugendlichen ermordet?), und die anderen drei schwer belastet. Nachdem den Betroffenen dann Zugang zu einem Anwalt gewährt worden war, stellte sich ziemlich schnell heraus, dass zumindest die drei Nicht-Geständigen zwar aus dem rechtsextremen Umfeld stammen, aber mit der Tat nichts zu tun haben. Ein Richter hat auch mittlerweile die drei Geständnisse in Frage gestellt, und den Ermittlern aufgetragen, die Aussagen durch Beweise zu untermauern.

Ziele

In Israel wird derweil in diesen Tagen ziemlich oft die Frage nach den Zukunftsplänen und den sogenannten "Exit Strategies" gestellt - also jenen Strategien für alle Fälle der Fälle, also was man zu tun gedenkt, sollte man besonders erfolgreich sein, und plötzlich den Gazastreifen wieder besetzt haben. Oder wie man einigermaßen heil aus der Sache raus kommt, falls der Raketenbeschuss nicht bald aufhört, die Bevölkerung kriegsmüde wird, die Kosten zu hoch werden, die internationale Kritik zu groß.

Vieles deutet darauf hin, dass Regierung und Militär aktuell weder das eine noch das andere haben: Er ziehe alle Optionen in Betracht, sagte Netanjahu am Freitagnachmittag. Linke und rechte Politiker, aktive und ehemalige Militärs, und auch israelische Diplomaten führen derweil eine öffentliche Debatte über die Zukunft des Gazastreifen.

Am Freitagmittag hatte die Militärführung öffentlich bekannt gegeben, dass an der Grenze nun ausreichende Truppen bereit stehen, die für den Kampf im Gazastreifen ausgebildet sind. Dass Netanjahu noch zögert, den Einsatzbefehl zu geben, liegt daran, dass unklar ist, welchen Umfang eine Bodenoffensive haben sollte: Vor allem die Rechte drängt darauf, den Gazastreifen komplett wieder zu besetzen. Die Regierungsparteien aus dem Zentrum stellen sich derweil eine zeitlich begrenzte Offensive vor, die darauf abzielt, die Raketenlager auszuheben, und Hamas-Funktionäre fest zu setzen. Im Anschluss daran solle dann die palästinensische Autonomiebehörde dort die Kontrolle übernehmen.

Nur ob sie dazu ohne eine funktionierende Hamas, die die gesellschaftlichen Gegebenheiten vor Ort kennt, in der Lage sein würde, bezweifelt man auch in Ramallah. Dort moniert man, der Militäreinsatz schwäche auch Präsident Mahmud Abbas: Er wird als israelische Marionette gesehen, weil er mitten während der Militäroperation im Westjordanland eine Kooperation mit den israelischen Sicherheitskräften angeordnet hatte. Mittlerweile unterstützen Umfragen zufolge nur noch zehn Prozent der Palästinenser den Präsidenten.

Kopf einer palästinensischen Langstreckenrakete; Foto: isrealische Polizei

Die Alternative wäre, sollte es zur Bodenoffensive kommen, den Gazastreifen wieder komplett unter israelische Kontrolle zu stellen. Dieses Szenario ist ganz nach dem Geschmack der Rechten, die sich davon auch einen Wiederaufbau der dortigen Siedlungen versprechen. Aber: Es würde eine jahre-, möglicherweise jahrzehntelange Besatzung in einem dicht bevölkerten und komplett verarmten Gebiet erfordern, in dem Israel nicht nur die Kosten für die Militärpräsenz tragen, sondern auch für Infrastruktur und Bevölkerung aufkommen müsste. Zudem wäre die Präsenz israelischer Truppen für die Menschen vor Ort noch weniger akzeptabel als in der Zeit vor der Räumung der Siedlungen im Jahr 2005: Es wäre mit ständigen Konfrontationen zu rechnen.

Der Libanon

Am Freitagmorgen kehrte der Krieg dann auch, zumindest für einen Moment, zu den Menschen im Norden Israels zurück. An der libanesischen Grenze schlugen eine oder mehrere Raketen, es ist nicht klar, wie viele, ein, die vom Libanon aus abgefeuert worden waren. Bei vielen ließ dies Erinnerung an den Libanon-Krieg 2006 aufkommen, als die Region Wochen lang unter intensivem Raketenbeschuss stand. Die UNO-Resolutionen, die Waffenstillstände, die dem Krieg damals ein Ende bereiteten, haben seitdem gehalten.

Der Raketenabschuss, sagen Israelis, Libanesen, Hisbollah und Vereinte Nationen übereinstimmend, sei die Tat einer kleinen radikalen Gruppe gewesen; es habe Festnahmen gegeben, berichtet die libanesische Regierung. Doch eine wirkliche Entwarnung ist es nicht: Selbst wenn die Hisbollah außen vor bleibt - im Libanon gibt es auch eine Vielzahl von kleinen militanten palästinensischen Gruppen. Und der Vorfall am Freitag hat gezeigt, dass nicht nur die Hisbollah über Raketen verfügt.

Doch der Zwischenfall hat auch in Erinnerung zurück gerufen, dass bewaffnete Konflikte durchaus nachhaltig durch diplomatische Lösungen beendet werden können. "Terrorismus kann nicht durch Luftangriffe beendet werden," sagt Zehawa Gal-On, Vorsitzende der linksliberalen Meretz-Partei: "Für jeden Terroristen, der getötet wird, rücken vier oder fünf Kinder nach, die Vergeltung wollen. Wir brauchen einen Waffenstillstand mit internationaler Unterstützung."

Doch aktuell stecken solche Bemühungen noch in ihren Kinderschuhen: Zwar versuchen die Vereinigten Staaten im Hintergrund, beide Seiten zu einer Waffenruhe zu überreden. Doch der Einfluss Washingtons ist auf der palästinensischen Seite mittlerweile jenseits der Nachweisbarkeitsgrenze. Ähnlich ergeht es Kairo, wo in der Vergangenheit erfolgreich Waffenstillstände vermittelt wurden. Doch die neue Regierung hatte im Frühjahr die Hamas zur Terrororganisation erklärt (Härter als Luftschläge), ihre Finanzflüsse blockiert und sie damit in die schwerste Krise seit ihrer Gründung Ende der 1980er Jahre befördert. Damit fällt auch Kairo als Vermittler aus, auch wenn man es vor einer Woche mal kurz und erfolglos versucht hat.

Eine Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verlief am Donnerstag ergebnislos: Es wurde ein Ende der Eskalation angemahnt; konkrete Schritte wurden aber nicht vereinbart.

Palästinas Präsident Mahmud Abbas hat derweil in Aussicht gestellt, einen Antrag auf Mitgliedschaft beim Internationalen Strafgerichtshof stellen zu wollen - eine Aussicht, die in Israel nicht wenigen große Sorgen bereitet. "Wir haben das Iron Dome-System gegen die Raketen", sagt Michael Oren, ein ehemaliger Botschafter Israels in den Vereinigten Staaten: "Aber wir haben keine Eiserne Kuppel gegen Mahmud Abbas." Wie auch die Opposition warnt er davor, dass der diplomatische Schaden "irreparabel" sein könnte. (Oliver Eberhardt)

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