Und dem Präsidenten ist es - egal

Ein mit sich selbst zufriedener Donald Trump auf der gestrigen Pressekonferenz. Bild: Weißes Haus

Die US-Halbzeitwahlen: Wohin geht Trumps Amerika?

Die Voraussagen vor den US-Halbzeitwahlen waren klar: Die Demokraten gewinnen das Repräsentantenhaus, die Republikaner verteidigen den - wichtigeren - Senat. Damit werde Regieren zwar schwieriger und gegenseitige Blockade sowie neue Vorstöße der Opposition in kritischen Fragen wie der Gesundheitsreform wahrscheinlicher. Aber die Zügel blieben fest in der Hand von Donald Trump.

Diese lagerübergreifend weitgehend übereinstimmenden Voraussagen waren insofern erstaunlich, als die Halbzeitwahlen vom amtierenden Präsidenten praktisch immer verloren werden - so auch von den mehr oder weniger erfolgreichen Bill Clinton und Barack Obama. Die US-Wähler wollen damit üblicherweise einen Ansporn für die zweite Hälfte der Amtszeit setzen und außerdem das Prinzip der "checks and balances", also einer ausgewogenen Machtverteilung zwischen den Institutionen und Parteien, betonen, worin sie das Wesen selbstkritischer Demokratie erkennen.

Dass es dann genau so kam, war ein großer Sieg von Trump. Denn mit dem Senat kontrolliert er weiter die US-Politik. Weil praktisch jeder Präsident bei Halbzeitwahlen das Repräsentantenhaus verliert, lag dies im Bereich der Normalität. Zu Recht sprach Trump von einer "Bestätigung" seiner Politik durch die Mehrheit der "zwei Amerikas", die bei den Wahlen auf Kollisionskurs waren.

Drei Entwicklungen kurz vor dem Wahltermin begünstigten die Republikaner und Trump. Erstens der Fall Stormy Daniels; zweitens die Migrantenkarawane aus Mittelamerika; und drittens der Fall Elisabeth Warren. Mit der Pornodarstellerin Stormy Daniels verlor auch ihr Rechtsanwalt Michael Avenatti, ein demokratischer Hoffnungsträger, einen öffentlich viel diskutierten Diffamierungs-Klagefall gegen Trump und wurde diskreditiert. Der große Sieg des Präsidenten zeigte sich auch daran, dass Trump Daniels anschließend ohne nennenswerten Aufruhr als "Pferdegesicht" bezeichnen konnte.

Die 7000 Menschen zählende anarchische Migrantenkarawane aus Mittelamerika mit dem erklärten Wanderungsziel USA wurde von mehreren Staaten nicht gestoppt. Sie bewegte sich nach Norden just vor den Wahlen, was Trump reichlich Stoff für Verteidigungs-, Anti-Migrations- und Anti-Internationalisierungsrhetorik gab. Ende Oktober sandte er 5200 Mann Truppen an die Grenze zur Abwehr der Karavane, obwohl die Notwendigkeit nicht feststand.

Trump heizte die Stimmung zudem ebenso geschickt wie skrupellos mit Verschwörungstheorien gegen die Demokraten auf, die er der Finanzierung der Karawane und also Förderung illegaler Immigration und Anarchie in den internationalen Beziehungen bezichtigte. Als ein Vertreter der ikonischen Suppenfirma Campbell Soup auf Seiten Trumps das Gerücht in Umlauf setzte, die Soros-Stiftung finanziere die Karawane und wolle Millionen Menschen illegal und mit Gewalt in die USA umsiedeln, sah sich das Unternehmen zur Gegendarstellung gezwungen - mediales Debattenwasser auf die Mühlen Trumps nach allen Regeln der Kunst: "Was bleibt ist Zweifel. Der Angreifer hat Recht". Trump schreckte auch vor Anzeigen nicht zurück, die einen der Ermordung eines Polizisten beschuldigten illegalen Immigranten zeigten und ihn zum Beispiel seines Vorwurfs erhoben, die Demokraten wollten "Amerikas Grenzen aufheben". Allerdings setzten auf der Gegenseite auch die Demokraten auf ethnischen Schulterschluss vor allem mit Hilfe von afroamerikanischen Prominenten wie etwa Talkmasterin Oprah Winfrey, die es sich vorbehielt, sich für schwarze Kandidaten einzusetzen.

Und die hoch respektierte demokratische Senatorin Elizabeth Warren wollte, von Trump provoziert, zur Unterstreichung ihrer anti-ethnischen These, dass alle Amerikaner "alles zugleich" seien und es daher keine Unterschiede gebe, beweisen, dass sie trotz ihrer nach außen hin weißen Hautfarbe "indianisches" Ureinwohner-Blut in sich trägt. Warren galt als mögliche Gegenkandidatin Trumps bei den kommenden Präsidentschaftswahlen 2020, konnte aber trotz heroischer Minderheitenreden nur nachweisen, dass sie zu 1/1024stel indianische Vorfahren hat, worauf sich auch Ureinwohner von ihr abwandten. Trump machte sie damit dauerhaft lächerlich, nachdem er sie bereits vorher immer wieder politisch inkorrekt mit dem Namen "Pocahontas" belegt und damit - nach typischer Provokationsmanier gemäß der Methode "steter Tropfen höhlt den Stein" - vielfach ungebührlich aus der Reserve gelockt hatte.

Vor allem letzterer Fall machte, wie die Medien schrieben, klar, dass Trump bislang unbesiegbar erscheint - und dass niemand weiß, wie und mit welchen Argumenten man gegen Trump die Präsidentschaftswahlen 2020 gewinnen soll. Und dass, ungeachtet der Halbzeitwahlen, noch keine geeignete Persönlichkeit dazu in Aussicht ist, bereit oder gar in den Startlöchern steht. Die im Vergleich zu vorhergehenden Zwischenwahlen trotz Erwartungen einer Anti-Trump-Mobilmachung junger Wähler (der sogenannten "millenials") zwar erhöhte, aber nicht grundsätzlich andere Wahlbeteiligung und zum Teil bizarre Kandidaten auf beiden Seiten machten es Trump noch leichter.

Zur hohen Emotionalisierung auf allen Seiten trug im Übrigen auch der moderate Ex-Präsident Barack Obama bei, der dem amtierenden Präsidenten mit typischer Populismusanklage vorwarf, "uns mit einer Rhetorik zu spalten, die dazu gedacht ist, uns zornig und ängstlich zu machen" - was letztlich half, Trump-Wähler zu mobilisieren. Auch angesichts solcher Emotionalisierung stieg die Wahlbeteiligung zwar vom Minusrekord von 37% bei den letzten Halbzeitwahlen 2014 über den langjährigen durchschnittlichen Normalwert von um die 40%, was jedoch keine Revolution im traditionellen Politikverhältnis der US-Bevölkerung darstellt.

Die Passivität der Wähler ist der "kleine Regierung"-Mentalität geschuldet, kombiniert mit wachsender Politikverdrossenheit der US-Wähler sowie der Vernachlässigung von Randgruppen durch einen immer stärker nach Profit-Businesskriterien organisierten Mobilisierungs-Wahlkampf gemäß Maximierungs-Werbekriterien, der sich seit Jahrzehnten zum Nachteil von Pluralität entwickelt. Gegen Trump sprach demgegenüber die höchste weibliche Kandidatenzahl aller Zeiten. Dass zum Beispiel mit Lou Guerrero erstmals eine Frau das Gouverneursamt im US-Außengebiet Guam übernahm, war folgerichtiges Ergebnis dieser Entwicklung.

Der Wahlkampf zeigte erneut auf, was längst alle wissen: Das politische Klima ist unter Trump, von seiner Rhetorik angeheizt, deutlich rauer geworden. Die Polarisierung der US-Gesellschaft hat sich unter ihm vertieft. So war die Wahl begleitet von unüblich vielen innerfamiliären Disputen auf beiden Parteiseiten, wo Familienmitglieder mit zum Teil großem finanziellem Aufwand ihre Verwandten-Kandidaten öffentlich für unfähig, scheinheilig oder gar korrupt erklärten. Das spiegelt die tiefen Zerwürfnisse und den Gärungsmoment im Innern der amerikanischen Gesellschaft wider. Genauso bedeutsam wie historisch grenzwertig hart, ja brutal bis an die Grenze physischer Konfrontation war der Kampf um den Gouverneursposten im drittgrößten US-Staat Florida. Er spiegelte die zunehmende Unversöhnlichkeit der Lager unter Trump wider, unter dem sich George W. Bushs jr.s Motto: "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns" verschärft hat.

Die Lehre: Spaltung ohne Dialog schafft offenbar ihre eigene Stabilität, die in Verhärtung besteht. Dass im drittgrößten US-Bundesstaat Florida der selbsternannte republikanische "Trump-Pitbull-Verteidiger" Ron DeSantis gewählt wurde, kann als vielleicht deutlichstes Siegesbeispiel Trumps gewertet werden. Dagegen liegt der Sieg des Demokraten Gavin Newsom im traditionell demokratischen Kalifornien nicht im Bereich des Außergewöhnlichen, sondern eher des Regulären.

Und obwohl ausgerechnet sein früherer Chefberater Steve Bannon - der sich 2019 eigenen Aussagen nach, beginnend mit den Europawahlen, "auf den Aufstieg der Rechten in Europa konzentrieren will", um seine Pläne für eine neue politische Ordnung Europas zu konkretisieren - in einem Rachereflex meinte, Trumps Stil könnte republikanische Wähler vom Wählen abhalten, war der erwartete Rückgang unter Trump-Anhängern kaum der Fall, weil diese ungeachtet aller Vorkommnisse eisern zu ihm halten. Wie Kommentatoren schrieben, mag Trumps Basis ihn nicht mögen, aber sie lässt ihn keineswegs fallen, weil sie zu seinen personalisierten "Direktpolitiken" keine Alternative im System erkennt.

Wenn die Anti-Trump-Medien Bannons Aussage sofort dahingehend überhöhten, dass die Halbzeitwahlen einzig und allein Wahlen über den "Trump-Faktor" sein würden, und obwohl Melania Trumps programmatische Abwesenheit aus dem Wahlkampf von diesen Medien als angeblich symbolisch weitreichendes Antipathie-Signal gegen die Person Trump ausgeschlachtet wurde, war die Wahl keine allein für oder gegen Trump - womit die Wähler eine gewisse Reife und Sachlichkeit bewiesen.

Obwohl sich Trump sowohl in seiner Rolle wie als Person erheblich im Wahlkampf exponiert hatte, und zwar nicht als Parteiangehöriger für die Republikaner, sondern vielmehr als Präsident gegen die Ideologie der Demokraten, gab es keinen politischen Erdrutsch gegen Trump. Das hatte angesichts guter Umfragewerte aber diesseits jener, die diesen Erdrutsch als selbsterfüllende Prophezeiung herbeireden wollten wie der schlussendlich blamierte Michael Avenatti, auch kaum jemand ernsthaft erwartet.

Aus den Wahlen ging Trump trotz des Verlusts des Repräsentantenhauses als klarer Sieger hervor. Das Ergebnis zeigt, dass sich Trumps Verluste in den Grenzen des Üblichen hielten und im Schnitt der Werte amtierender Präsidenten der vergangenen Jahrzehnte blieben. Und dass vor allem - traditionell wichtiger - kein Kontrahent aus der eigenen Partei entscheidend an Profil gegen den Präsidenten gewinnen konnte, um diesen in der zweiten Halbzeit in Frage zu stellen und im Hinblick auf die Wiederwahl unter Druck zu setzen.

Erstens: Vieles an Trumps Politiken findet mittlerweile eine Mehrheit der Wähler richtig, wenn auch viele es nicht offen sagen wollen. So etwa den Handelskrieg in der Chinapolitik. Zwei grosse Fehlentscheidungen stehen aber ebenso in jedermanns Auge: der Ausstieg aus dem Pariser Klimavertrag und der angekündigte Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag mit Russland. Insgesamt überwiegt unter den US-Wählern aber mehr oder weniger überraschte Zustimmung zu Trumps bisheriger Amtsführung.

Ein zweiter Grund für die Stabilität qua Stagnation und Verhärtung der Lager ist der konstant wachsende Einfluss von Negativität im politischen Verhalten, einschließlich Medienberichterstattung, Medienrezeption und Wahlverhalten, wie es wissenschaftliche Untersuchungen seit Jahren feststellen - eine Entwicklung in offenen Mediengesellschaften, die bereits vor Trump begonnen hat. So schreibt Stuart Soroka von der Universität von Michigan zu Recht:

Es kann kaum Zweifel daran bestehen, dass Negativität [inzwischen] zur regulären, dauerhaften Eigenschaft modern demokratischer Politiken geworden ist. Natürlich war die Bedeutung von Negativität in Wahlkampagnen und Wählerverhalten bereits seit einiger Zeit klar. Aber die Normalität, Regularität und Dauerhaftigkeit, mit der politische news mit negativem Inhalt geradezu überwältigt zu sein scheinen, scheint insbesondere im Lauf der vergangenen paar Jahre weiter zu wachsen. Was ist der Grund für den Vorrang von Negativität in der [zeitgenössischen] Politik? Jüngste Trends könnten Verbindungen aufweisen zu wachsender parteipolitischer Polarisierung zwischen politischen Eliten; Veränderungen der Debattenthemen und der ihnen entsprechenden Natur politischen Wettbewerbs; Verschiebungen im makro-ökonomischen Klima; und/oder technologischem und wirtschaftlichem Wandel in den traditionellen und neuen sozialen Medien Umgebungen. Die Ursprünge und Gründe von Negativität sind wahrscheinlich multidimensional und ineinander verwoben. Dessen ungeachtet scheint es vielen, dass im US-Wahljahr 2018 Politik negativer als je zuvor geworden ist. Doch auch wenn das der Fall ist, ist es wichtig, dass wir uns daran erinnern, dass Negativität nicht neu für die Politik ist.

Stuart Soroka

Prinzipiell zunehmende Negativität in der politischen Wahrnehmung reicht dabei vom Erfolg von Stereotypen in pluralistischen Wahlkampagnen, die angesichts des Informationsüberschusses zu Orientierungsmarken werden und von Trump wie niemandem anders eingesetzt werden, über den mittlerweile hinsichtlich Wahrnehmung und Wiedererkennungswert eher "positiven" Einfluss von wiederholten Skandalen einer Person über negative Kampagnen in sozialen Medien bis hin zu Emotionalisierung des Politischen, neuen Ethno-, Gruppen- und Tribalpolitiken (Tribal Politics und Political Tribes, Amy Chua), der Veränderung politischer Wahlkampagnensprache in die Werbesprache, verändertem Risikoverhalten der Wähler mit wachsender Tendenz zu "starken" Risikokandidaten, der (ungewollten) medialen Verbreitung negativer deskriptiver sozialer Normen ("die anderen handeln nicht, du solltest dafür umso stärker handeln") und dem allgemein abnehmenden Vertrauen in und steigendem Zorn breiter Mittelklassewählerschichten über die Politik.

All dies spielt Trump und seinesgleichen in die Hände - was die ubiquitären liberalen Medien offener Gesellschaften, die sich längst von der vierten zur ersten politischen Macht aufgeschwungen haben, offenbar erst jetzt mit künstlich überzogenem Erschrecken bemerken.

Drittens leben die meisten Amerikaner nach unabhängigen Analysen ohnehin seit nahezu drei Jahrzehnten in einer für ihre Weltanschauungsgruppen zugeschnittenen Medienblase. Während die Mitte des Versuchs "objektiver" Berichterstattung immer kleiner wird und seit Trump sich auch die liberalen Medien auf eine Seite geschlagen haben, in der sie klar "gegen" den Präsidenten (sowohl ad rem wie ad personam) Stellung beziehen und die Mitte aktiv und bewusst verlassen, ging die Entwicklung in den USA bereits seit den Reagan-Jahren (1981-1989) immer stärker in eine Berichterstattung für Weltanschauungsgruppen hinein: zwischen MSNBC auf der linken und Fox News auf der rechten wurde die Mitte immer luftiger und leerer.

Die Stärkung der Ränder war auch Effekt der angesprochenen Negativität in der Mitte: Allpräsente Negativität zwingt den Durchschnittsbürger früher oder später im biographischen Lerneffekt dazu, "sich auf eine Seite zu schlagen" - um irgendwo dazuzugehören, wo innerhalb universaler Unübersichtlichkeit irgendetwas wie eine klare und umfassende Perspektive besteht. Trump lebt von seinem Anteil an der Medienblase, Fox News und Verwandten, und er profitiert von der Militanz der verbleibenden mitte- und linksliberalen Medien, die ihn indirekt seit Jahren stärken, indem sie mittels negativer Berichterstattung seine Person ungewollt ständig überhöhen. Wenn der klassische Spruch lautet: Wem du medial schaden willst, den schweige tot, ist es bei Trump umgekehrt: Je mehr - üblicherweise fast ausschließlich negativitätsgeladenes - Mediengetöse seine Gegner entfachen, desto mehr stärken sie die Medienblase und spielen sie sein Spiel.

Vor allem eines: Dem amtierenden Präsidenten ist es letztlich - ganz einfach egal. Das entspricht nicht nur seinem Stil, sondern auch drei konkreteren Faktoren: erstens seiner Positionierung zur eigenen Partei, zweitens zu demokratischen und drittens zu medialen Prozessen öffentlicher Rationalität.

Trump hat erstens genügend Abstand von der Republikanischen Partei, um von keinem Wahlergebnis ernsthaft betroffen zu sein. Trump hat - zu seinem eigenen Vorteil, wenn es zu Wahlen kommt - aufgrund seiner wechselseitig halbherzigen Bindung an jene Partei, die ihn nominiert hat, den neuen Stil eines trotz Parteizugehörigkeit parteiautonomen Präsidenten geprägt, der in dieser Form seit Jahrzehnten einmalig ist (auch wenn die Kennedys in den 1960er Jahren nicht zuletzt wegen ihrer katholischen "Andersheit" bis zu einem gewissen Grad Ähnliches versuchten). Siege oder Niederlagen von Parteien können ihm daher weniger anhaben. Der vor seinem Eintritt in die Politik den Demokraten zugehörige Trump identifiziert sich mit der Republikanischen Partei ganz einfach solange, wie sie siegt.

Zudem ist man von Trump - vor allem - auch bereits alles gewohnt. Auch deshalb scheint er durch Wahlen unantastbar, wie immer sie auch ausgehen. Denn Trump ist sein eigenes Programm. Er steht letztlich nur für sich selbst - getreu dem Motto der "drei großen P des Populismus": Personalisierung, Provokation, Popularitätszentrierung.

Unabhängig vom Resultat ist deshalb das eigentlich Interessante - und in der jüngeren US-Geschichte weitgehend Neuartige - an den Zwischenwahlen, dass sie Trump weder nützen noch schaden - wie alle Wahlen, so scheint es. Mit Trump hat sich die Figur über die demokratischen Prozesse erhoben. Er ist, wenn man die poststrukturalistische Theorie der bürgerlichen Liebe für Tautologien heranziehen will, einfach der, der er ist - Wahlen hin oder her. Und das deutet auf seine Wiederwahl hin.

Die drei großen P's des Populismus (Gergana Dimova): Sie scheinen den neuen Typus des "großen Einzelnen", den die US-Populärkultur mit ihren Superhelden-Mythen erst seit dem zweiten Weltkrieg zum Kern Amerikas überhöht hat, in der Person Trump vor Wahlen immun zu machen. Hat Europa als soziale Erzählung das Märchen kultiviert, in der das Furchtbare existiert, aber letztlich stets gut ausgeht, weil es Gemeinschaft und Vertrauen gibt, China dagegen Geschichten der List, in der das Soziale in der Schwebe bleibt und Vertrauen der eigenen Familie statt dem Sozialen gilt, so wendet sich die Superhelden-Zentrierung amerikanischen Geschichtenerzählens, in der sich stets der Einzelne, der ein vom Sozialen Missverstandener ist, gegen dieses Soziale durchsetzt, heute in der Gestalt Trumps gegen die US-Demokratie.

Die Willenskultur Amerikas hat dafür gesorgt, dass Trump, obwohl er faktisch eine Karikatur (und Konterkarierung) des amerikanischen Traums ist, durch das bloße Faktum seiner Wahl die Grunderzählung amerikanischer Zivilreligion personifiziert: der Einzelne, der sich heroisch gegen alle anderen durchsetzt, weil er innerlich von ihnen unabhängig ist.

Das gilt vor allem im Verhältnis des neuartigen "Halbparteipräsidenten" zu den Medien - und damit auch zur öffentlichen Rationalität, die in den USA allerdings zugegebenermaßen seit Jahrzehnten stark parteipolitisch geprägt ist, weil in der schnelllebigen "Vergessenskultur" der allpräsenten (und weit stärker als in Europa spektral aufgesplitterten) Bilderwelten Amerikas objektive Berichterstattung weitgehend der Meinungs- und Ideologieberichterstattung gewichen ist. Längst haben Imaginationspolitiken (Imaginal Politics, Chiara Bottici) Parteipolitiken in der Tiefenwirkung auf den Wähler ersetzt.

Das hat, gemeinsam mit wachsendem Kapitaldruck auf den Ausgang von Wahlen, zu steigenden Manipulationsmöglichkeiten von Zivilreligion geführt: also zur Vereinnahmung des primordialen Appells amerikanischer Ideale weniger für Parteien, als vielmehr für Personen. Im Nachhinein war es systemisch ein genialer Schachzug, der Trump "unterlaufen" ist: Gegenüber den Medien hat sich Trump mit seiner totalen Gegnerschaft und seinen offenen Kampagnen gegen jene, die er als "Feinde des amerikanischen Volkes" bezeichnet, bereits früh mittels direkter und unmissverständlich vollständiger Opposition und Geringschätzung fast völlig immunisiert - indem er seine völlige Unabhängigkeit von der Meinung anderer demonstrierte. Und damit auch vom Sozialen, in dem demokratische Wahlen letztlich bestehen.

Genau deshalb war und ist bei Trump die klassische Nachkriegskombination Wahlen-Medien, bisher in Demokratien tödlich für alle, die sich ihr nicht fügten, unwirksam - und wird es wohl auch bleiben. Damit ist bis zu einem gewissen Grad auch die bisherige Mediendemokratie außer Kraft gesetzt. Die vierte Macht, die sich in ihrem traditionellen (inzwischen allerdings auch von "Mittelsendern" wie CNN weitgehend verlorenen) Selbstanspruch Einzelinteressen und Einzelmächten programmatisch entgegenstellte, war noch nie so schwach wie unter Trump - während sie paradoxerweise nach innen wie nie von ihrer gesellschaftlichen Heilsmission überzeugt ist.

"Demokratie stirbt in Dunkelheit" lautet etwa der neue Slogan der Washington Post in direkter Opposition zu Trump, inspiriert von einem Satz seines Lieblingsfeindes Jeff Bezos, des Zeitungs-Eigentümers. Die US-Presse blüht unter Trump auf zu einer neuen Jugend, die allerdings wenige ausser ihre selbst wahrnehmen. Ob das zur Steigerung der Blase medieninterner Scheinwelt führt oder neben offenbaren Demokratie- und Pluralitäts-Verlusten langfristig auch ein Fortschritt hin eine selbstkritischere Medienlandschaft sein kann, bleibt auch nach den Halbzeitwahlen dahingestellt.

Die Halbzeitwahlen haben jedenfalls gezeigt, dass Trump bislang immer mehr zu jenem von Abstimmungen und Meinungen unabhängigen Sieger wird, als der er sich selbst ständig erklärt - und dass selbsterfüllende Prophezeiungen in offenen Gesellschaften auch gegen die Medienmacht funktionieren, weil sie die Neuigkeits- und Ausnahmemanie der heutigen Echtzeitmedien gegen sich selbst wenden. Damit werden Wahlen zwar nicht bedeutungslos, aber unwichtiger - und die Demokratie regrediert in jene Republik, als die sich die USA mit ihrem "Check and balance" und "kleine Regierung" System und einer der traditionell geringsten Wahlbeteiligungen offener Gesellschaften im Kern immer schon verstanden haben.

Die USA waren nie eine Demokratie strictu sensu, sondern immer eine Republik. Und sie sind bis heute entgegen europäischer Annahmen (der übertriebenen Floskel vom "letzten Nationalstaat") weniger eine Nation, als vielmehr eine Idee. Zivilreligion, also das Konglomerat überhöhter säkularer Ideale, spielt eine viel größere Rolle als sozialer und politischer Kit als Partei- oder Institutionenpolitik - worin sich die USA am deutlichsten von Europa unterscheiden. Trump, der große Unterschätzte, lernt täglich - und erweist sich immer mehr als Meister darin, genau diese Zentrierung auf Zivilreligion gegen die Demokratie zu wenden.

Die Lehre aus den Zwischenwahlen lautet deshalb: Trump ist nicht nur der einzige Präsident, der bereits am Tag seiner ersten Inauguration am 20. Januar 2017 seine Kandidatur für die Wiederwahl ankündigte. Gemeinsam mit seiner bereits bei den Zwischenwahlen auf Rekordniveau von mehr als 106 Millionen US-Dollar stehenden persönlichen Wiederwahl-Kriegskasse, was in der US-Geschichte beispiellos ist, geht er nach heutigem Stand der Dinge auch als Favorit in die kommenden Präsidentschaftswahlen 2020. Denn wenn der Trend so weitergeht und seine strategische Positionierung in einer neutralen Zone zwischen Parteien, Institutionen und Medien hält, werden ihm auch weitere Skandale ebenso wenig anhaben können wie die unzähligen bisher.

Roland Benedikter ist Co-Leiter des Centers for Advanced Studies von Eurac Research Bozen, Forschungsprofessor für Multidisziplinäre Politikanalyse am Willy-Brandt-Zentrum der Universität Wroclaw-Breslau und Vollmitglied des Club of Rome. Kontakt: roland.benedikter@eurac.edu.

Eine adaptierte Fassung dieses Beitrags erscheint in der außenpolitischen Zeitschrift "Welttrends", Heft 12/2018 (Dezember). (Roland Benedikter)

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