Venezuela-Gespräche in Oslo sollen weitergehen

Guaidò und die US-Regierung sind über die Gespräche nicht begeistert, Maduro demonstriert Optimismus. Der "Interimspräsident" will keine gemeinsame Lösung, sondern den Rücktritt von Maduro. Bild: Twitter-Account von Maduro

Norwegisches Außenministerium fordert beteiligte Parteien zur Zurückhaltung auf, Guaidò hatte schon mal das Ende der Gespräche verkündet

Die norwegische Regierung hat nach Gesprächen zwischen den Konfliktparteien aus Venezuela die Opposition des südamerikanischen Landes indirekt zur Zurückhaltung aufgefordert. "Um einen ergebnisorientierten Prozess aufrecht zu erhalten, werden die Parteien gebeten, in ihren Kommentaren und Stellungnahmen zum Prozess äußerste Vorsicht walten zu lassen", heißt es in einer Stellungnahme des norwegischen Außenministeriums. Zuvor hatte der Chef des oppositionell dominierten Parlaments, Juan Guaidó, das vorläufige Scheitern der Gespräche erklärt.

In Oslo ist eine erste Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der venezolanischen Regierung und der Opposition ohne konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Guaidó sagte in Caracas, es sei keine Einigung erzielt worden. Zugleich schloss der Oppositionspolitiker, der sich Ende Januar selbst zum Gegenpräsidenten ausgerufen hatte, weitere Gespräche nicht aus.

Bei den Gesprächen in Oslo handelte es sich um die ersten unmittelbaren Verhandlungen seit Beginn des Machtkampfs zwischen Präsident Nicolás Maduro und Guaidó. Der selbsternannte Gegenpräsident, der Maduros Rücktritt fordert, wird von gut 50 meist westlichen Staaten als Übergangspräsident anerkannt, darunter die USA und weiteren Nato-Staaten wie Deutschland, aber auch rechtsgerichteten lateinamerikanischen Regierungen. Maduro kann bislang auf die Unterstützung der Armee sowie der Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten zählen. Die UN-Sicherheitsratsmitglieder Russland und Chinas sowie lateinamerikanische Staaten wie Bolivien, Kuba und Mexiko sprechen sich entschieden gegen einen von außen forcierten Regime-Change in Venezuela aus.

Vor diesem Hintergrund gab das norwegische Außenministerium bekannt, dass "in dieser Woche in Oslo Treffen zwischen Vertretern der wichtigsten politischen Akteure in Venezuela stattgefunden haben". Die Parteien hätten ihre Bereitschaft bekundet, bei der Suche nach einer vereinbarten und verfassungsmäßigen Lösung für das Land voranzukommen, die politische, wirtschaftliche und wahltaktische Fragen umfasst. Norwegen erkenne die Bemühungen aller beteiligten Parteien an, so Außenministerin Ine Eriksen Søreide.

Über Twitter schrieb Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza, seine Regierung sei "dankbar für die Bemühungen Norwegens um den Frieden".

Venezuelas Präsident Maduro äußerte sich über "die Gespräche, Verhandlungen und Dialoge" in Norwegen. Die Kontakte zu erreichen habe "viel gekostet, (...) monatelange geheime Gespräche", sagte er in einem Video, das auf seinem Twitter-Account veröffentlicht wurde. "Wir sind Optimisten, wir glauben an den Frieden, an den Dialog und an die nationale Harmonie", so Maduro. (Harald Neuber)