"Very Strange!": US-Geheimdienste verschieben Briefing von Trump

Barack Obama, Geheimdienstchef James Clapper (li) und Außenminister John Kerry (re). Bild: DNI

Das Theater um die angeblichen russischen Hacks geht in Washington weiter, die Geheimdienste finden sich in einer unangenehmen Lage zwischen den politischen Lagern

In Washington tobt offenbar der Kampf um die angeblichen russischen Hacks und die mögliche Beschädigung des designierten Präsidenten Donald Trump immer heftiger. Gleichzeitig sind die Beweise nicht vorhanden, das Weiße Haus konnte auch nur das FBI und das Heimatschutzministerium zur Abfassung eines schnell verfassten Berichts gewinnen, der aber auch keine Beweise für eine Verwicklung russischer Behörden lieferte, sondern nur Hinweise auf Hackergruppen und Angriffsmethoden. Die Geheimdienste haben keine neuen Informationen geliefert bzw. sich wohl geweigert, dies auf die Schnelle zu machen.

Nachdem Barack Obama dem Druck seitens der demokratischen Politiker, aber auch einiger aus dem republikanischen Lager nachgegeben hat und trotz mangelnder Beweise gegen die angebliche russische Beeinflussung der US-Wahl mit Sanktionen und Ausweisungen zurückgeschlagen hat, hat er sich selbst noch am Ende seiner Amtszeit beschädigt, kann aber auch nicht mehr zurück. Die Reaktion ist primär auf Donald Trump gemünzt, um ihn vor Amtsantritt zu beschädigen, zudem soll der nicht erst seit der Ukraine hochgekochte Konflikt zwischen Nato und Moskau geschürt werden, da Trump schon klar gemacht hat, dass er gegenüber Russland einen anderen Kurs fahren will, während er allem Anschein nach den Konflikt mit China sucht.

Das US-Außenministerium hat sich gestern noch einmal hinter die Behauptung gestellt, dass es Beweise für eine Verwicklung der russischen Regierung in die Hackerangriffe gebe: "Die Geheimdienste sind sich sicher. Und der Präsident hätte nicht die Schritte unternommen, die er unternommen hat, wenn er nicht überzeugt wäre", so der Sprecher des Außenministeriums, John Kirby, der seltsamerweise die Geheimdienste zitiert.

Zwar wurde Anfang Oktober 2016 ein Statement vom Director of National Intelligence (DNI) veröffentlicht, in dem die Überzeugung ausgesprochen wurde, dass die Entwendung der Emails auf die russische Regierung zurückgehe, aber es wurden keine Beweise offeriert. Im Dezember sah sich dann Obama genötigt, die Geheimdienste aufzufordern, ihn noch vor seinem Amtsende über die Vorfälle zu briefen, was noch nicht geschehen ist. Am 29. Dezember unterschrieb der DNI zwar auch die Erklärung des FBI und des Heimatschutzministeriums, aber auch hier wurde zwar allgemein auf die seit Jahren stattfindenden Cyberaktivitäten der russischen Geheimdienste in den USA hingewiesen, aber eben nur gesagt, dass der Joint Analysis Report (JAR) des FBI und des Heimatschutzministeriums - und nicht auch des DNI - "technische Indikatoren" bereitstellt, die wie "Werkzeuge oder Infrastruktur" auf russische Akteure deuten.

Interessant ist nun, dass die Geheimdienste, die sich inmitten eines brisanten Konflikts zwischen politischen Lagern in den USA befinden, ihren Bericht noch immer nicht vorgelegt haben. Und sie haben auch das Briefing von Donald Trump, das am Dienstag oder Mittwoch geschehen sollte, offenbar noch einmal verschoben. Trump erklärte wie üblich in einem Tweet: "The 'Intelligence' briefing on so-called 'Russian hacking' was delayed until Friday, perhaps more time needed to build a case." Trump, der erneut seine Skepsis über das so genannte Hacking ausdrückte, fügte noch an: "Very strange!"

Tatsächlich deutet sich damit an, dass die Beweislage eher dürftig sein könnte. Die Geheimdienste werden die schwierige Aufgabe haben, Obama nicht zu düpieren, aber auch Trump nicht in den Rücken zu fallen, mit dem sie auskommen müssen und der sowieso bereits Zweifel an deren Kompetenz angemeldet hatte. Trump könnte die von Obama ausgesprochenen Sanktionen wieder rückgängig machen, um das angestrebte bessere Verhältnis zu Moskau einzuleiten, aber das wäre nur möglich, wenn die Geheimdienste keine Beweise für eine Beeinflussung der Wahl und für die Entwendung der Emails durch die russische Regierung vorlegen können.

Nach einem Bericht der Washington Post soll angeblich ein "Offizieller" gesagt haben, das Treffen der Geheimdienste mit Trump sei nicht verschoben worden, sondern würde wie geplant am Freitag in New York stattfinden. Möglicherweise habe man im Trump-Lager etwas verwechselt. Am Dienstag sei Trump von den Geheimdiensten in einem regelmäßigen Briefing informiert worden.

Der republikanische Senator John McCain, der für eine scharfe Anti-Russland-Politik und Vorsitzender des Streitkräfteausschusses ist, hat für morgen eine Sondersitzung über "Ausländische Cyberbedrohungen der USA" angesetzt. Zur Anhörung sind James Clapper (DNI), Marcel Lettre, Staatssekretär für Geheimdienste im Pentagon, und Admiral Michael Rogers, NSA-Direktor und Chef des Cyberkommandos, geladen. Die Sitzung findet interessanterweise vor dem Briefing von Trump durch die Geheimdienste statt.

Trump selbst hatte erklärt, er wisse über das Geschehen mehr, hat aber noch nichts weiter gesagt. WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erst gestern erneut beteuert, dass WikiLeaks die Clinton- und Podesta-Emails nicht von russischer Seite erhalten habe, was vielfach behauptet worden war. Und er wies auch darauf hin, dass in den Begründungen für die russischen Sanktionen von WikiLeaks und der Annahme von Emails aus russischen Händen nicht die Rede war. Das politische Theater, das immer mehr an House of Cards erinnert, bleibt jedenfalls spannend.

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