Völkerfamilie oder "Grand Illusion"?

Europa hat mehr verdient als einen Krisendiskurs

Indem die Staaten sich bei allen Unterschieden auf einen gemeinsamen Wertekodex verständigten, gilt Europa spätestens seit Maastricht nicht mehr bloß als ökonomisches Projekt. Aber was ist Europa? Was sind seine nichtökonomischen Grundlagen? Ist es über die Errichtung einer Wohlstands- und Sicherheitszone hinausgekommen? Diese Frage stellt sich gerade derzeit, und zwar dringlich.

Europa, darunter verstand man 1957 das Europa des "Gemeinsamen Marktes" (Art. 2 EWG-Vertrag). In Maastricht strichen die europäischen Staats- und Regierungschefs 1993 den Wortteil "Wirtschaft" aus dem Vertragsnamen: Vom Ideal eines blühenden Wirtschaftsraums verlagerte sich der Focus auf Politik, Zivilgesellschaft und Bürgernähe. Seither, nunmehr seit 22 Jahren, hofft man auf "die Verwirklichung einer immer engeren Union der Völker" (Maastricht-Vertrag, Art. A, Satz 2).

Vom gemeinsamen Markt zur Völkerfamilie - ist die Zielsetzung aus heutiger Sicht von Erfolg gekrönt?

Eine unerlässliche Tugend

Ausgerechnet der konservative britische Premierminister David Cameron war es, der Europa eine "family of democratic nations" nannte. Das tat er in dieser allgemeinen Formulierung nicht uneigennützig; sein Familienbegriff lässt weiten Interpretationsraum. Wenn man dieser Tage Augen und Ohren offen hält, kommen jedoch grundsätzlich Zweifel. Zur Zeit fragt man sich, ist Europa eine solidarische und im Krisenfall taugliche Handlungsgemeinschaft oder doch eher ein Konglomerat klassischer Nationalstaaten, die im Zweifel ihre eigenen Interessen allem voranstellen?

Allerdings ging der Vertrag von Lissabon vom 1. Dezember 2009 noch einen Schritt über Maastricht hinaus. Er betont in einem Zusatzartikel die Notwendigkeit einer unerlässlichen Tugend, und zwar der Loyalität:

Nach dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit achten und unterstützen sich die Union und die Mitgliedstaaten gegenseitig bei der Erfüllung der Aufgaben, die sich aus den Verträgen ergeben

Artikel 3a, Abs 3

Seit Lissabon können Grundrechte sogar vor dem Europäischen Gerichtshof eingeklagt werden, die Loyalität wohl ausgenommen. Sechs Oberbegriffe - Würde des Menschen, Freiheiten, Gleichheit, Solidarität, Bürgerrechte und Justizielle Rechte - halten in 54 Artikeln der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" die Grundwerte der EU und die bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechte der EU-Bürger fest.

Das ist die rechtliche Seite; die Charta umschreibt sozusagen verbindliche EU-Heimatrechte aller zugehörigen Bürger. Etwas anderes wäre die Loyalität auf Staatsebene (also der Staaten untereinander); die lässt sich, wie gesagt, nicht einklagen, sie dient laut Artikel 3a als Richtschnur und nicht als Recht. Und wäre dennoch unabdingbar für ein gelingendes Projekt Europa.

Europa als "Zweite Chance"

Tony Judt (1948-2010), britischer Historiker, der Europa auch schon mal "A Grand Illusion" (mit Fragezeichen) nannte, behauptete, der Westen habe eine gemeinsame moralische Sprache verlernt, mit der sich solche Solidarität begründen ließe.

In diese Kerbe schlägt auch der Philosoph Peter Sloterdijk, für den Europa vor allem eine gedemütigte Familie abendländischer Imperien ist. Auf seiner Suche nach einer positiven Definition kommt Sloterdijk zu einem interessanten Schluss:

Wenn man Europa auf irgendeine Weise positiv beschreiben kann, dann erinnert es eher an ein großes Edukationsprojekt.

Peter Sloterdijk

Er nennt dieses nicht-fertige Europa auch das Europa der "zweiten Chance". Das bezieht sich zunächst auf das Trauma des Krieges und den Weg über Maastricht und Lissabon, aber dann auch darüber hinaus. Und hier wird es interessant: "Edukation" ist ganz sicher etwas Anderes als Abschottung und Untertauchen. Dieser Versuchung scheinen momentan einige aus der demokratischen Familie zu erliegen. Dieser Hang - ein fataler und anachronistischer Hang - hat auch etwas mit vermeintlicher Identität zu tun, leider mit höchst brüchigen Vor-Formen von Identität.

Edukation bedeutet demgegenüber immer Lernen, (Selbst-)Bildung, Aufklärung, und - ach ja - Loyalität.

"Identität", ein fragwürdiges Axiom

Der liberale Politiker Guy Verhofstadt, Mitglied des Europäischen Parlaments und ehemaliger belgischer Ministerpräsident, forderte einmal: "Europa zal postnationaal zijn of niet zijn": Europa wird postnational sein - oder nicht sein. In den Mittelpunkt einer kritischen Bilanz hinsichtlich des europäischen Projekts stellt er den Begriff einer fragwürdigen Identität:

"Identität" ist ein Begriff, auf dem unmöglich eine friedliebende und wohlhabende Gesellschaft aufgebaut werden kann. Allgemeiner gesagt, ist "Identität" ein Symptom unserer Unfähigkeit, die Welt so zu akzeptieren, wie sie ist. Die Zukunft von Europa liegt keineswegs in einer Suche nach nationaler Identität. Und sicherlich liegt sie nicht in der Summe nationaler Identitäten. Das Europa von heute, 'l'Europe des Nations', ist eine Reliquie der Vergangenheit. Es ist ein Europa, das unfähig ist, Probleme zu lösen.

Guy Verhofstadt

Damit könnte er schlimmstenfalls Recht behalten.

Wenn in diesen Tagen von "Integration" die Rede ist, versteht jeder die Integration von Flüchtlingen darunter. Jedoch sollte auch über die europäische Integration nachgedacht werden. Es existieren zwar europäische Völker, aber (nach einem Wort von Peter Graf Kielmansegg), "kein europäisches Volk im Sinne einer Kommunikations-, Erinnerungs- und Erfahrungsgemeinschaft" (derselbe, 2009). Gegenwärtig ist genau das zu erleben, dass die kraft des Schengen-Abkommens geöffneten Grenzen die europäische Völkerfamilie offenbar nicht wirklich geeint haben.

Eine gemeinsame europäische Haltung wird umso dringlicher mit jedem Tag, an dem Zigtausende auf der Flucht vor Hunger, Krieg und Gewalt an unsere Tore klopfen. Quo vadis, Europa? Europa ist (noch) keine Handlungsgemeinschaft. Europa, das darf auch nicht nur ein "Projekt der Eliten" sein, das versteht sich von selbst. Das "große Edukationsprojekt" kommt aber nur voran durch einen länderübergreifenden Diskurs, der beileibe nicht ein Krisendiskurs sein oder bleiben sollte.

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