Warum Sanktionen gegen Russland nicht funktionieren und die Falschen treffen

Ein Mann sucht nach Essbarem in einem Müllcontainer in St. Petersburg. Sanktionen treffen häufig die Falschen, das zeigen zahlreiche Untersuchungen. Bild: Sara Lafleur-Vetter / CC BY 2.0

Sanktionen gehen häufig nach hinten los und fördern das Verhalten, das sie eigentlich unterbinden sollen. Die Kollateralschäden sind auch im russischen Fall gravierend.

Wirtschaftssanktionen mit unklaren Zielen ändern das Verhalten von Staaten kaum. Sie richten vielmehr Schaden an.

Die maximalistischen Sanktionen gegen Russland, die als Reaktion auf Russlands illegale Invasion in der Ukraine verhängt wurden, erweisen sich als nicht anders. In einem kürzlich erschienenen Bloomberg-Bericht wurde auf die unerwünschten, aber vorhersehbaren Folgen umfassender Russland-Sanktionen hingewiesen:

Einige Beamte der Biden-Administration äußern nun privat ihre Besorgnis darüber, dass die Sanktionen nicht wie beabsichtigt den Kreml abschrecken, sondern stattdessen die Inflation verschärfen, die Ernährungsunsicherheit verschlimmern und die einfachen Russen mehr bestrafen als Putin oder seine Verbündeten.

Daniel Larison ist Redakteur bei Antiwar.com und leitete zuvor die Zeitschrift The American Conservative.

Diese schädlichen Auswirkungen breit angelegter Sanktionen sollten niemanden überraschen, der diese Problematik aufmerksam verfolgt, denn das passiert fast immer, wenn die gesamte Wirtschaft eines Landes bestraft werden soll. Die Unfähigkeit, das Verhalten der betroffenen Regierung zu ändern, ist noch weniger überraschend, da es äußerst selten vorkommt, dass autoritäre Staaten angesichts von Druckkampagnen unter Führung der USA einknicken.

Die negativen Auswirkungen dieser Sanktionen auf Russland werden zwangsläufig größer und weitreichender sein als in früheren Fällen, da Russland ein viel größerer Akteur in der Weltwirtschaft ist. Je härter der Wirtschaftskrieg wird, desto mehr wird er der ganzen Welt schaden.

Oft als "kostengünstige" Alternative zu militärischen Konflikten verkauft, sind weitreichende Sanktionen in der Praxis ein wahlloser Angriff auf eine ganze Nation. Sie bestrafen Dutzende von Millionen einfacher Menschen, während sie die Wohlhabenden und gut Vernetzten unberührt lassen. In einigen Fällen führen sie ganz von selbst zu humanitären Krisen, in anderen, wie etwa in Venezuela, verschärfen sie bestehende Krisen und machen sie weitaus tödlicher, als sie es sonst wären.

Sanktionen werden häufig gegen Länder verhängt, die de facto von repressiven autoritären Regierungen kontrolliert werden, was bedeutet, dass die Bevölkerung doppelt unter den Machthabern und äußeren Mächten leidet, die einen Wirtschaftskrieg führen, um die Machthaber zu isolieren. In jedem Fall sind die Menschen, die unter einer bestimmten Politik zu leiden haben, nicht in der Lage, diese zu ändern. Sanktionen neigen dazu, die autoritären Führer noch härter durchgreifen zu lassen, während die innenpolitischen Gegner der Regierung gezwungen sind, sich abzumühen, um zu überleben.

Der russische Fall ist insofern ungewöhnlich, als es das erste Mal in der jüngeren Geschichte ist, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten versuchen, diese Art von enormem wirtschaftlichem Zwang gegen einen so großen Staat anzuwenden. In anderer Hinsicht folgt er jedoch demselben Muster, das wir bei früheren Sanktionsregimen gesehen haben.

Groß angelegte Sanktionen bestrafen immer deutlich stärker die einfachen Menschen als die Eliten, und das ist gewollt. Wie Esfandyar Batmanghelidj in seinen Untersuchungen zu den Iran-Sanktionen gezeigt hat, fungieren solche Sanktionen als Inflationswaffe, die sich direkt gegen die Bevölkerung richtet.

In einem Artikel, den er zusammen mit Erica Moret Anfang des Jahres geschrieben hat, erklärte er weiter, dass

die Sanktionen die Bürger der Mittelschicht am härtesten treffen, die es schwer haben, ihren Lebensstandard zu halten, während die Inflation die Wirtschaft ins Chaos stürzt, und diejenigen, die in Armut leben und ums Überleben kämpfen, während der Preis für Brot in die Höhe schießt.

Wirtschaftskriege verschlimmern immer weiter die Ernährungsunsicherheit in den betroffenen Ländern. Die zerstörerischen Auswirkungen sind schließlich auf der ganzen Welt zu spüren, und zwar aufgrund der Störungen, die durch den Krieg selbst, die Sanktionen und die russische Antwort darauf entstehen.

Wie Amir Handjani in einem Artikel für Responsible Statecraft Anfang des Jahres warnte:

Wir befinden uns wirklich in unbekannten Gewässern und sind anscheinend nicht auf die Konsequenzen vorbereitet.

Wir sind es gewohnt, dass Zwangsmaßnahmen in Form von sich verschlimmernden Sicherheitsproblemen auf uns zurückschlagen. Jetzt aber stehen wir vor einer Zukunft, in der wir starke wirtschaftliche Rückschläge erleben werden. Ökonomische Kriegsführung ist keine "billige" Option mehr, wenn sich das Ziel der Sanktionen wehren kann.

Wirtschaftlicher Zwang kann enorme Zerstörungen bewirken

Auch wenn die Kosten eines Wirtschaftskriegs hoch sind, gibt es nicht auch Vorteile? Die Wahrheit ist, dass es nur wenige bis gar keine gibt. Die begrenzte Wirksamkeit von Sanktionen als politisches Instrument ist unter Wissenschaftlern seit Jahrzehnten gut bekannt, aber diese Erkenntnis hat die politischen Entscheidungen kaum beeinflusst.

Wie Nicholas Mulder in "The Economic Weapon", einer wichtigen Darstellung der Ursprünge moderner Wirtschaftssanktionen im Gefolge des Ersten Weltkriegs, erläutert hat, haben die Vereinigten Staaten in den letzten Jahrzehnten immer häufiger auf Wirtschaftssanktionen zurückgegriffen. Und diese Sanktionen sind heute weniger erfolgreich als jemals zuvor.

Mulder schreibt:

Während im Zeitraum 1985 bis 1995, als der Westen relativ stark war, die Erfolgschancen von Sanktionen noch bei 35 bis 40 Prozent lagen, waren sie 2016 auf unter 20 Prozent gesunken. Mit anderen Worten: Während der Einsatz von Sanktionen zugenommen hat, sind ihre Erfolgschancen stark gesunken.

Der immer ausgefeiltere Einsatz von Finanzsanktionen und sekundären Sanktionen durch die USA hat dazu beigetragen, dass der Wirtschaftskrieg für die Betroffenen noch verheerender geworden ist. Abgesehen vom internationalen Sanktionsregime unter Führung der USA, das zum Iran-Atomabkommen geführt hat, gibt es keine nennenswerten Erfolge mehr, die Sanktionen erzielen können.

Ein Grund für diese nachlassende Wirksamkeit ist der relative Rückgang der wirtschaftlichen Macht der USA und ihrer Verbündeten und der Aufstieg anderer Staaten, der anderen Ländern mehr Möglichkeiten bietet, als Sanktionsbrecher aufzutreten.

Ein weiterer Grund ist, dass die Vereinigten Staaten dazu neigen, ihre stärksten Sanktionen einzusetzen, um weitreichende und manchmal unmögliche Ziele zu verfolgen, sei es, um einen Regimewechsel zu erzwingen, eine einseitige Abrüstung durchzusetzen oder einen Krieg zu beenden. US-Politiker überschätzen immer wieder die Wirkung von Sanktionen und unterschätzen die Bereitschaft des betroffenen Staates, für ein anderes Ziel wirtschaftlichen Schmerz zu ertragen.

So halten die Vereinigten Staaten beispielsweise an den Sanktionen gegen Nordkorea fest, die mit maximalem Druck arbeiten, und drohen Nordkorea weiterhin mit zusätzlichen Sanktionen, falls die Regierung neue Raketen- und Atomtests durchführt. Zu Beginn der Pandemie hat sich Nordkorea aus eigenem Antrieb von der Welt abgeschottet, sodass es schwer vorstellbar ist, was eine weitere wirtschaftliche Bestrafung bewirken könnte. Nordkorea ist nach wie vor unnachgiebig gegenüber Abrüstungsforderungen, und es scheint sehr unwahrscheinlich, dass sich das ändern wird, egal wie viele Anreize Washington auch bieten mag.

In anderen Fällen, wie z. B. in Afghanistan, weigern sich die Vereinigten Staaten, die De-facto-Regierung eines Landes anzuerkennen und verhängen weiterhin Sanktionen, als handele es sich nur um eine Bande von Aufständischen. Das Risiko, gegen die Sanktionen zu verstoßen, ist so groß, dass die meisten Unternehmen und Finanzinstitute das Risiko nicht eingehen, in dem Land Geschäfte zu machen, selbst wenn einige Transaktionen technisch erlaubt sind.

Die derzeit gegen die Taliban verhängten Sanktionen haben Afghanistan praktisch vom gesamten Außenhandel abgeschnitten. Die Vereinigten Staaten haben das Vermögen des afghanischen Staates beschlagnahmt, und die internationale Hilfe, auf die das Land jahrzehntelang in hohem Maße angewiesen war, ist auf einen Bruchteil dessen reduziert worden, was sie einmal war.

Das vorhersehbare und prognostizierte Ergebnis ist eine Verschärfung der Armut und des Hungers für Dutzende von Millionen einfacher Afghanen. Der Einbruch der Kaufkraft im letzten Jahr bedeutet, dass es zwar Nahrungsmittel gibt. Die meisten Menschen dort sind aber nicht in der Lage, sie zu kaufen.

Wirtschaftlicher Zwang durch weitreichende Sanktionen kann enorme Zerstörungen verursachen. Doch damit gelingt es den USA nicht, seine Interessen zu fördern oder die Sicherheitslage in anderen Teilen der Welt zu verbessern. Es ist an der Zeit zu erkennen, dass weitreichende Sanktionen mehr schaden als nützen und viele der Probleme, die sie beheben sollen, verschlimmern.

Der Artikel erschien zuerst auf der US-Plattform "Responsible Statecraft".