Was geschieht in Nordkorea?

Baustelle eines Kernreaktors in Nordkorea, 2008. Bild: Wapster, CC BY 2.0

Die Afghanistan-Krise hat das asiatische Land aus dem medialen und politischen Fokus gerückt. Dabei zeigt sich die IAEA alarmiert. US-Politik hat negativen EInfluss

Nordkorea ist gerade mal wieder Objekt von Spekulationen: Aufgrund der Ereignisse in Afghanistan ein wenig in den Hintergrund gedrängt, warnte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) "zutiefst beunruhigt", dass Nordkorea seine Atomreaktoren im Atomkomplex in Yongbyon hochgefahren hat. Dort stellt Nordkorea atomwaffentaugliches Material her.

Im Juli und August war mehrere Wochen über den Gesundheitszustand des Diktators Kim Jong-un spekuliert worden, nachdem er in der Öffentlichkeit nicht mehr gesehen worden war. Externe Beobachter mutmaßten bereits über seine Nachfolge; regelmäßig wurde seine einflussreiche Schwester Kim Yo-jong genannt.

Kims Schwester war im Frühjahr mit harschen und martialischen Reaktionen aufgefallen, in dem sie die Kommunikationszentrale an der innerkoreanischen Grenze in die Luft sprengen ließ.

In einer Mischung aus Warnung und Entgegenkommen auf US-Avancen für Verhandlungen sagte sie: "Macht gegen Macht und guter Wille gegen guten Willen".

Überraschend hat jetzt Nordkorea nach einjähriger Pause auf die Gesprächsbereitschaft der südkoreanischen Regierung reagiert. Inzwischen zeigte sich auch Kim Jong-un wieder in der Öffentlichkeit.

Was ist also los in Nordkorea? Wie sind die unterschiedlichen, teils widersprüchlichen Signale zu deuten?

Nordkorea war schon immer ein verschlossenes Land. Die verhängten Sanktionen taten ein Übriges. Während der Pandemie verordnete die Regierung eine noch striktere Selbstisolation.

Um die sicherheitspolitische Lage in dieser Region einzuschätzen, sind eine Reihe von Faktoren zu beachten: vor allem die Wahrnehmung der sicherheitspolitischen Situation in Nordkorea selbst, das Verhältnis zwischen Nord- und Südkorea, die US-amerikanische Politik und das zunehmend angespanntere Verhältnis zwischen den USA und China.

Das Atomprogramm ist für die Regierung Kim eine Lebensversicherung. Die Warnungen der IAEA beruhen vor allem auf Satellitenbildern, die zeigen, dass mehr Kühlwasser des Atomreaktors in einen Abwasserkanal geleitet wurde. Das sind relativ verlässliche Indikatoren für neue Aktivitäten. Sie passen auch zu den Atomplänen Nordkoreas.

Nordkorea hat seit Jahrzehnten eine Doppelstrategie gefahren: Bereitschaft für Gespräche zum Abbau der Nuklearwaffen und gleichzeitig Fortentwicklung des Raketen- und Atomprogramms, um sich für den Fall zu wappnen, dass Verhandlungen ohne Ergebnis bleiben.

Nachdem verschiedene Verhandlungsrunden zur nuklearen Abrüstung Nordkoreas gescheitert waren, kündigte Nordkorea 2003 seine Mitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag und wies 2009 die Inspektoren der IAEA aus. Deshalb ist die Organisation zur Überwachung jetzt auf Satellitenbilder angewiesen.

Beim 8. Kongress der Arbeiterpartei Nordkoreas im Januar 2021 unterstrich Kim Jong-un noch einmal die nächsten Ziele des Atomprogramms: Miniaturisierung der Atomsprengköpfe, Entwicklung taktischer Atomwaffen und Bau einer "super-großen Wasserstoffbombe".

Das heißt: die jüngsten Aktivitäten bestätigen, dass Nordkorea seine Pläne verfolgt und die Anlagen zur Herstellung von Plutonium und angereichertem Uran weiter ausbaut.

Auf und Ab im innerkoreanischen Verhältnis

Nordkorea war bereits zwei Mal bereit, die fraglichen Anlagen in Yongbyong zu schließen. Einmal 1994 in einem Vertrag mit der Clinton-Regierung. Die Anlagen wurden tatsächlich geschlossen und später, als das Abkommen gescheitert war, wieder reaktiviert. Und dann 2018 in dem "Deal" zwischen Donald Trump und Kim Jong-un bei einem Gipfeltreffen in Singapur. Diese Absprachen lösten sich dann bald in Luft auf.

Das Auf und Ab im innerkoreanischen Verhältnis ist ein bekanntes Muster. Nach seiner Amtsübernahme 2017 ergriff der südkoreanische Präsident Moon Jae-in eine ambitiöse Friedensinitiative, die auf drei Prinzipien beruhte:

  1. Kein Krieg, auch nicht um eine Wiedervereinigung zu erzielen.
  2. Keine Nuklearwaffen auf der koreanischen Halbinsel, weder im Norden noch im Süden.
  3. Kein Regimewechsel im Norden.

Diese von Moon initiierte sogenannte Koreanische Friedensinitiative traf zunächst auf positive Resonanz im Norden. 2018 trafen sich die beiden Staatsoberhäupter zwei Mal zu Gipfeltreffen.

Elf Jahre zuvor hatte es das einzige Treffen zwischen Präsidenten gegeben. Und Kim besuchte sogar Südkorea, das erste Mal seit dem Waffenstillstand 1953, dass ein nordkoreanisches Staatsoberhaupt Südkorea besuchte.

Doch das Tauwetter hielt nicht lange an, unter anderem auch, weil die vom Norden schon immer kritisierten US-koreanischen Militärmanöver fortgeführt wurden. Moons Friedensinitiative wurde dann auch ein Opfer der amerikanischen Strategie des "maximalen Drucks" während der Trump-Ära.

Möglicherweise zeigt Nordkoreas Regierung jetzt mehr Interesse an einem Dialog, weil man auf Wirtschaftshilfe aus dem Süden hofft, um die Ernteausfälle dieses Jahres zu kompensieren und die miserable wirtschaftliche Lage zu verbessern.

Doch Präsident Moon steckt in einem Dilemma. Seine Amtszeit ist in gut einem halben Jahr zu Ende und der Wahlkampf läuft jetzt an. Da bleibt nicht viel Gelegenheit für weitreichende diplomatische Initiativen.

Bislang scheiterten die unterschiedlichen US-amerikanischen Nordkorea-Strategien. Im August reiste der von Präsident Biden ernannte Sondergesandte für Nordkorea, Sung Kim, zu Gesprächen nach Seoul und teilte mit, er sei "jederzeit und an jedem Ort" für Gespräche mit Nordkorea bereit.

Ist jetzt Annäherung möglich? Es ist eher Skepsis angebracht. Die vorsichtigen Kontakte der Biden-Regierung wurden erst einmal nicht erwidert.

Die unterschiedlichen bislang angewandten Konzepte haben den Aufstieg Nordkoreas zu einer Atommacht nicht verhindert. In den 1990er-Jahren war die Regierung von US-Präsident William "Bill" Clinton mit Verhandlungen weit vorangekommen, letztlich scheiterten sie jedoch an den unvereinbaren Interessen der beiden Seiten. Damals verfügte Nordkorea noch nicht über Atomsprengköpfe.

In den 2000er-Jahren versuchte es die George-W.-Bush-Regierung mit Zuckerbrot und Peitsche, mit Verhandlungen und Sanktionen. Aber Nordkoreas Position verhärtete sich wegen der Sanktionen; die Regierung Kim brach die Verhandlungen ab.

Zum Ende der Regierungszeit Bush verfügte Nordkorea über Nuklearmaterial für vier bis sechs Atomsprengköpfe.

Am Ende von Obamas "strategischer Stabilität" hatte Nordkorea Atomwaffen

Die Obama-Regierung versuchte es mit "strategischer Stabilität", sprich: nichts an den bestehenden Verhältnissen zu ändern. Am Ende der Amtszeit Obamas hatte Nordkorea geschätzt über 25 Atomsprengköpfe im Arsenal.

Donald Trumps Konzept bestand aus öffentlichkeitswirksamen Fototerminen und Druck auf Nordkorea. Die Absprachen zwischen Trump und Kim blieben zu nebulös, um wirkliche Fortschritte zu erzielen.

Nach Einschätzung von Experten erhöhte Nordkorea sein Atompotenzial während der Amtszeit Trumps deutlich auf ungefähr 45 Atomsprengköpfe.

Der amtierende US-Präsident Joe Biden signalisierte, er sei bereit für Diplomatie, aber mit dem unmissverständlichen Hinweis, dass am Ende müsse eine Denuklearisierung vereinbart werden - eine für Nordkorea inakzeptable Vorbedingung.

Und Biden fügte hinzu: "Wenn sie eskalieren, werden wir handeln!" Auch dies ist ein bekanntes gescheitertes Muster.

Die USA können nicht montags China die rote Karte zeigen und dienstags über Nordkoreas Atomprogramm Erfolg versprechend kooperieren wollen. Fortschritte in Nordkorea können nur erzielt werden, wenn China beteiligt ist.

Doch das angespannte US-chinesische Verhältnis verheißt nichts Gutes für Abrüstung in Nordkorea. Während international darauf gewartet wird, dass sich Nordkoreas Regierung bewegt, bauen sich zwischen den USA und China immer mehr Hindernisse für eine Kooperation über Nordkoreas Atomprogramm auf.

China wird in den USA immer mehr als wirtschaftlicher Konkurrent und militärischer Feind angesehen. Die Biden-Regierung wirbt aktiv in Asien bei befreundeten Ländern für eine härtere Gangart gegenüber der durchsetzungsfähigen, manchmal aggressiven Außenpolitik Chinas. Kooperationsspielräume zwischen den beiden Großmächten werden dadurch eingeschränkt.

In den USA wirft man China vor, der Regimestabilität in Nordkorea den Vorrang zu geben, die Atomwaffen zu tolerieren und damit den Atomwaffensperrvertrag zu opfern. Die spiegelbildliche Position vertritt China.

Li Nan, ein Wissenschaftler der Chinesischen Akademie der Wissenschaften, drückte es jüngst so aus: "China glaubt, die USA haben nicht den Willen, das nordkoreanische Nuklearproblem zu lösen, und sind damit bereit, die Bedrohung durch die DPRK [Democratic People‘s Republic of Korea] zu tolerieren, um eine Allianz gegen China zu schmieden."

Ist man in China wirklich besorgt, die USA könnten sich mit Nordkorea verbünden, um China einzukreisen?

Der US-chinesische Wettstreit um militärische und wirtschaftliche Vorherrschaft blockiert nicht nur Initiativen für den Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms. Im Gegenteil: Nordkorea, das in der Vergangenheit schon immer gut zu pokern wusste, hat durch die US-chinesisch Rivalität eine jederzeit einsetzbare Karte in der Hand.

Prof. Dr. Herbert Wulf ist Friedensforscher, ehemaliger Direktor des Bonn International Center for Conversion (BICC). Zwischen 1991 und 2006 besuchte er mehr als ein halbes Dutzend Mal im Rahmen eines UN-Rüstungskontrollprojektes Nordkorea.