Was ist wichtiger: Wirtschaft oder Klimaschutz?

Bild am Sonntag stellt die Systemfrage

Was als Frage daherkommt, ist für die Zeitung natürlich keine. Doch mit dem Kunstgriff will das meistgelesene Sonntagsblatt die Vertreter des Klimaschutzes auf die im Lande herrschende wirtschaftliche Vernunft verpflichten. Dabei verraten die Frage wie die darauf gegebenen Antworten einiges über diese Sorte Vernunft und entwerfen alles andere als ein positives Bild der betreffenden Wirtschaft.

Die Frage selber, die den Bürgern auf ihren sonntäglichen Frühstückstisch gelegt wird, macht einen Gegensatz auf zwischen Wirtschaft und Klimaschutz. Offenbar ist beides gleichzeitig nicht zu haben, wenn es als Alternative vorgelegt wird. Der präsentierte Gegensatz lebt natürlich auch von der Vorstellung einer grundsätzlichen Unvereinbarkeit (wie sie etwa in päpstlichen Rundschreiben breitgetreten wird): Jede wirtschaftliche Tätigkeit ist demnach ein Eingriff in die Natur, mit dem der Mensch sich zum Herrn der Schöpfung aufwirft, ihr Gewalt oder ein sonstiges Unrecht antut etc. Die weltanschauliche Überhöhung beiseitegelassen, stimmt natürlich der Hinweis auf die menschlichen Eingriffe.

Doch die Natur ist selber kein Wert an sich. Sie ist vielmehr den Menschen vorgegeben und bereitet ihnen einiges an Problemen, man denke nur an Regen, Sturm, Kälte oder Hitze. Die Menschheit hat gelernt, sich dagegen zu schützen - z.B. durch Häuser oder Kleidung. Und zu deren Herstellung werden Materialien aus der Natur benutzt, was ohne Zweifel einen Eingriff darstellt, aber kein Problem. Erhaltenswert ist die Natur mit ihren schönen wie negativen Seiten doch nur deshalb und insoweit, wie sie die Lebensgrundlage für die Menschen darstellt. Deshalb kommt es darauf an, - nicht dass, sondern - wie gewirtschaftet wird.

Die wachsende Kenntnis der Natur macht es den Menschen möglich, sie besser für sich zu nutzen und die Folgen dieser Nutzung abzuschätzen. Deshalb muss die Benutzung der Natur nicht ihre Ruinierung bedeuten. Entscheidend ist vielmehr, wie diese Kenntnisse verwendet, für welche Ziele sie eingesetzt werden. Alles entscheidet sich also an der bestimmten Wirtschaftsweise, mit der man es zu tun hat.

Pro und Contra

Mit einer bestimmten Wirtschaftsweise, hierzulande als Soziale Marktwirtschaft etikettiert, hat es ja auch die Zeitung aus dem Hause Springer zu tun. Sehen wir, was sie dazu zu vermelden hat. Um die Frage journalistisch überzeugend zu beantworten, lässt die Zeitung zwei Redakteure mit Pro und Contra gegeneinander antreten - Tanja Treser und Thomas Block (alle Zitate aus Bild am Sonntag, 19.1.2020). Treser wartet mit der Behauptung auf: "Ohne Wirtschaft geht nichts, und wir hätten nichts. Vier gute Gründe, warum wir nicht alles dem Klimaschutz unterordnen dürfen." Diesem Pro Wirtschaft folgen dann die vier Contra-Gründe des Kollegen, was, alles in allem, ein ausgewogenes Bild vermitteln soll.

Dabei stellt schon der Auftakt keinen guten Grund vor. Zwar ist es richtig, dass alles, was der Mensch so braucht, hergestellt werden muss. Nur kann dies in sehr unterschiedlicher Art und Weise geschehen. So soll es auf dem Erdball immer noch Reste von Subsistenzwirtschaft geben - eine Form der Wirtschaft, in der es nur um die Herstellung von Gütern für den Verbrauch geht, was meist mit einer Mangelwirtschaft verbunden ist. Diese Form des Wirtschaftens wird jedoch zunehmend verdrängt oder ruiniert durch das weltweite System der kapitalistischen Wirtschaft, die sich auch Marktwirtschaft nennt.

Aus deren Zweck macht die Redakteurin übrigens kein Geheimnis: Aufgabe der Wirtschaft ist es, Gewinne zu erzielen, also aus Geld mehr Geld zu machen. Das hält die Autorin dann für den Zweck des Wirtschaftens überhaupt - als ob es dazu keine Alternative gäbe. Schon ein Blick in die Geschichtsbücher könnte diesen Irrtum aufklären.

Aber die These lebt sowieso von einer prinzipiellen Voreingenommenheit. Es sind schließlich zwei verschiedene Dinge, ob Güter hergestellt werden, um die Bedürfnisse von Menschen zu befriedigen, oder nur deswegen, weil und insofern sie Mittel für den "Return on Investment", also die Bereicherung derer darstellen, die über (als Kapital einsetzbaren) Reichtum verfügen. Wenn Letzteres vorliegt, gibt es Vieles zu kaufen und zu konsumieren, auch Manches, was man nicht braucht, und anderes, das dringend gebraucht wird, gibt es nicht, weil es sich eben nicht lohnt - wie zurzeit immer wieder fehlende Medikamente oder die Mangelware erschwinglicher Wohnraum beweisen.

Für Frau Treiber stellt das Gewinnemachen aber so etwas wie einen Sachzwang dar, dem sich alle zu stellen haben, und sie hat damit die herrschenden Verhältnisse auf ihrer Seite. Dafür, dass dies nicht nur Zwang ist, sondern auch von Vorteil sein soll, fährt sie ihren ersten echten Grund auf:

Pro 1: "Wirtschaft schafft Wohlstand"

Die Fakten sollen für sich sprechen, und es gibt ja in der Tat viel Reichtum in der Gesellschaft, die marktwirtschaftlich rechnet. Die Sache hat nur einen Schönheitsfehler: Nicht jeder kommt an den Wohlstand heran. Vergessen sollen die Leser offenbar, dass die Produktion dieses Reichtums für manchen Hartz IV, Niedriglohn, Arbeitslosigkeit bedeutet. Von allgemeinem Wohlstand kann ja keine Rede sein!

Man muss noch nicht einmal auf die Ränder der Gesellschaft schauen, um den fehlenden Wohlstand zu entdecken. Da werden die Mieten für viele Normalverdiener unbezahlbar, und da der Lohn eben nur einmal ausgegeben werden kann, kaufen sich die Massen billige Lebensmittel und Kleidung. Worauf sie sich auch noch von den zuständigen Ministern sagen lassen müssen, dass sie gefälligst mehr für bessere, gesunde, preislich faire ... Nahrung oder Kleidung ausgeben sollten. So sind die Seiten der Zeitung voll von Problemen, die dieser angebliche Wohlstand den Bürgern bereitet, wobei Otto Normalverbraucher, last but not least, auch die schönen, sorgenlosen Seiten des Lebens auf den letzten Seiten des Blattes studieren kann, die dem Leben der Promis gewidmet sind.

Die allgemeine Wohlstandsmehrung ist zudem eine dreiste Behauptung angesichts dessen, dass das Wirtschaftswachstum gerade dabei ist, die Lebensgrundlagen in Form der Klimaerwärmung, aber auch durch belastete Luft und Böden, durch Gift in der Nahrung oder Kleidung, durch minderwertige Produkte etc. zu zerstören. Für die Wirtschaft soll aber eindeutig sprechen, dass sie Arbeitsplätze schafft. Mit diesem Zentralargument wird den Lesern vorgeführt, wie sie in dieser Wohlstandsgesellschaft vorkommen: Einfach für Arbeitsplätze sorgt die Wirtschaft ja gerade nicht, wie die vielen (angekündigten oder vollzogenen) Entlassungszahlen der letzten Wochen deutlich machen. Beschäftigung und damit Einkommen gibt es nur dann, wenn der Einsatz als Arbeitskraft sich für den Arbeitgeber lohnt, sich eben als Gewinn auszahlt. Also ist die Existenz als Arbeitnehmer von vornherein eine unsichere Sache.

Doch nicht nur Arbeit soll die Wirtschaft schaffen, sondern auch ein Gesundheitssystem, Renten und Kindertagesstätten. Da muss die Redakteurin aber schon etwas mogeln. Denn nicht die Wirtschaft schafft dies alles, es sind schließlich Leistungen des Staates, was die meisten Leser daran merken, dass mehr als ein Drittel ihres Lohnes oder Gehalts bereits weg ist, bevor sie einen Cent sehen. Und der Staat bedient sich an der Quelle, eben an den Masseneinkommen, zur Finanzierung dieser Leistungen, wobei es auch nicht einfach um ein Geben und Nehmen geht. Vielmehr fließt nur ein Teil dieses Geldes in die angeführten Leistungen, denn auch die Wirtschaft muss immer gefördert werden - wegen der internationalen Konkurrenz, wegen neuen Herausforderungen … - und zudem braucht es zum Schutz deutscher Interessen in der Welt letztlich eine Armee, die ausgerüstet und bezahlt sein will.

Pro 2: Wirtschaft braucht Schutz!

Als zweites Argument führt die BamS-Redakteurin an, dass in der Krise jede Belastung doppelt schade. Und das soll ausgerechnet für die Wirtschaft sprechen! Dass das Gewinnemachen regelmäßig in eine Krise gerät, weil alle Wirtschaftsunternehmen ihren Marktanteil gegenüber ihren Konkurrenten vergrößern wollen und es daher plötzlich von allem zu viel gibt, ist als Selbstverständlichkeit unterstellt. D.h., der Irrsinn ist abgehakt, dass zu viele (brauchbare, aber unverkäufliche) Produkte vorhanden sind; zu viele moderne Fabriken, die zwar viele schöne Sachen produzieren könnten, deren Produktion aber keinen Gewinn abwirft; zu viele Menschen die arbeiten wollen, weil sie müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten; zu viel Geld, das verzweifelt nach Anlage sucht - und dass aus diesem allgemeinen Zuviel eine wirtschaftliche Not entsteht, die den Geschäftsgang und damit das gesamte wirtschaftliche Leben stocken lässt.

Weil das so ist, muss in schöner Regelmäßigkeit jede Menge Reichtum zerstört und müssen viele Menschen verarmt werden, damit es wieder weiter gehen kann. Und das soll nicht gegen diese Form des Wirtschaftens sprechen, sondern wird als Argument gebracht, das auf Rücksichtnahme für das Gewinninteresse der Unternehmen plädiert? Weil die Vermehrung des Reichtums der Reichen - zeitweise - nicht gut läuft, stellt jede Rücksichtnahme auf die Lebensbedingungen der verehrten Bürger und Bürgerinnen eine Belastung dar, die zu unterbleiben hat. Einzig zu dem Zweck, damit das Gewinnemachen wieder funktioniert. Alles ist eben in der Gesellschaft von dieser Rechnungsweise abhängig gemacht. Aber soll man deshalb dafür sein, dass die Gewinnemacher weiter profitieren?

Pro 3: Wirtschaft weiß selber Bescheid

Das dritte Argument für das Primat der Wirtschaft heißt wie folgt: "Unternehmen wissen selbst, was zu tun ist." Dazu führt die Redakteurin den CDU-Politiker Friedrich Merz an: "Alle Verbote, Bevormundungen, wie wir in Zukunft zu leben haben, werden die Ziele im Klimaschutz sogar möglicherweise konterkarieren." Zu leben haben wir eben unter den Bedingungen, die der Wirtschaft nützen. Die haben zu gelten, alles andere ist Verbot oder Bevormundung. Dazu soll der Staat die Rahmenbedingungen setzen, dann würden die Unternehmen schon das Richtige tun, so die Logik. Unterstellt ist dabei, dass der Staat sich aus der Wirtschaft möglichst herauszuhalten habe, weil die Unternehmen am besten wüssten, wie ein lohnendes Geschäft zu machen ist.

Dabei beruht jedes Wirtschaften in dieser Gesellschaft auf staatlichen Regelungen. Über das Vertragswesen, welches die Grundlage für jedes Geschäft bildet, gibt es ein eigenes Gesetzbuch, und die Regulierungen reichen bis zu den letzten luftigen Etagen des Finanzgewerbes. Ohne Normung und Patentrecht wären viele Geschäfte nicht möglich, und ein ganzes Bürgerliches Gesetzbuch erfasst mit tausenden Paragraphen das Leben in der bürgerlichen Gesellschaft. Der Staat ist eben der Garant des Geschäftemachens und ständig in alles eingemischt.

Zu den richtigen Rahmenbedingungen, die sich die Autorin vorstellt, gehören dabei wohl nicht die Umweltauflagen, denn die fallen ja unter Verbote und Bevormundung und beeinträchtigen das Gewinnemachen. Nur dort, wo umweltfreundliche Produkte bzw. Produktion Mittel fürs rentable Geschäft sind, sollen sie auch stattfinden. Nur dort sind sie ökonomisch sinnvoll, weil es ja allein darum geht.

Pro 4: Freie Fahrt für die Wirtschaft!

Als Letztes müssen dann wieder einmal der Juchten- und Hirschkäfer herhalten, um zu belegen, wohin es führt, wenn Natur- und Klimaschutz Vorrang erhält vor den wirtschaftlichen Interessen von Staat und Wirtschaft. Nichts läuft dann mehr und überall herrscht Stillstand! Warum es die betreffenden Umweltauflagen gibt, die auf Regelungen eines Staates beruhen, der alles andere als die Behinderung seiner eigenen Infrastrukturmaßnahmen und des Wirtschaftswachstums im Auge hat, darauf braucht die Autorin keinen Gedanken zu verschwenden: Das Bild vom irrsinnigen Naturschutz spricht für sich.

Die Gegenrede des Kollegen Block kommt aber auch nicht mit sehr überzeugenden Argumenten daher. Als Auftakt heißt es: "68 Prozent der Deutschen halten Klimaschutz für wichtiger als Wirtschaftswachstum. Dafür gibt es mindestens vier gute Gründe." Dass viele Menschen für Klimaschutz sind, soll dabei so etwas wie ein Argument vorab bilden. Doch was für eins! Zu Zeiten der Studentenbewegung gab es ein treffendes Gegenargument: "Millionen Fliegen können sich nicht irren, Scheiße schmeckt gut." Die Mehrheit für eine Position sagt eben nichts über deren Güte aus und enthebt einen nicht der Aufgabe, sich selbst ein Bild von den Argumenten zu machen. Wer das tut, wird auch dem ersten angeführten Argument für Klimaschutz contra Wirtschaftsvorrang wenig abgewinnen können.

Contra 1: "Eine zu starke Erderwärmung ruiniert auch die Wirtschaft"

Als Erstes fällt dem Verteidiger des Klimaschutzes der Schaden für die Wirtschaft ein. Der Autor verlässt sich einfach darauf, dass die Menschen in dieser Gesellschaft weniger bedeutsam sind als die Wirtschaft. Hinter deren Interessen haben die Bedürfnisse der Bürger immer zurückzutreten. Insofern gibt der Vertreter des Klimaschutzes seiner Kontrahentin recht: Wirtschaft ist das Wichtigste im Lande. Daraus folgt dann aber ein leicht abgewandeltes Problembewusstsein. Weil der Klimawandel auch die Grundlagen der Wirtschaft betrifft und ihren Erfolg bedroht, gibt es die einschlägige Debatte, so dass sich auch Wirtschaftspolitiker und -führer genötigt sehen, sich diesem Thema zu stellen - alles nach der Maßgabe, dass der Erfolg in Form von nachhaltigen Renditen nicht auf der Strecke bleibt. Klimaschutz ist also die wahre Sorge ums wirtschaftliche Wohlergehen.

Dass es damit auch die Wirtschaft ist, die vorgibt, in welchem Maß Änderungen in Sachen Natur- und Klimaschutz erfolgen sollen, unterstreicht dann noch einmal das zweite Argument:

Contra 2: "Wirksame Maßnahmen kosten gar nicht so viel"

So gibt der Autor auch dem zweiten Argument seiner Kontrahentin recht: Auflagen für Natur- und Umweltschutz bedeuten Kosten. Sie müssen aber nicht unbedingt das Gewinnemachen beeinträchtigen, so sein Einwand. Dem Problem will der Vertreter des Umweltschutzes dadurch Rechnung tragen, dass die Zuständigen eben nur die Maßnahmen ergreifen, die die Gewinnrechnung nicht wesentlich beeinträchtigen.

Contra 3: Sie versprechen sogar Gewinn!

Das wuchtigste Argument bezieht sich auf die größten Geldgeber im Lande: "Nicht nur die streikenden Klimaschüler machen Druck, sondern auch die mächtigsten Investoren der Wallstreet." Und dazu lässt der Autor den größten Investor selbst zu Wort kommen. "Der Klimawandel ist für die langfristigen Aussichten von Unternehmen zu einem entscheidenden Faktor geworden", erklärte jüngst Blackrock-Chef Larry Fink. Wenn Klimaschutz ins Verhältnis gesetzt wird zu den langfristigen Gewinnaussichten, dann geben diese den Maßstab vor, von dem es abhängt, wann die Berücksichtigung von Umweltgesichtspunkten stattzufinden hat und wann nicht. Sobald sich dadurch die langfristigen Gewinnaussichten verbessern, sind Maßnahmen angebracht, sonst nicht, ist der Klartext.

Dass dem Redakteur als sein gewichtigstes Argument der Chef des größten Vermögensverwalters einfällt, ist nicht zufällig. Schließlich entscheiden in der Wirtschaft die Kreditgeber darüber, welches Unternehmen wie viel Geld erhält, um die Konkurrenz durch technologische Neuerungen oder Rationalisierungen aus dem Feld zu schlagen. Jedes Unternehmen ist ständig auf Kredit angewiesen und dessen Vergabe oder Nichtvergabe entscheidet darüber, ob eine Firma Insolvenz anmelden muss oder sich auf den Erfolgsweg bis hin zum Weltmarktführer begeben kann. Vergeben werden die Kredite oder die Investments als Spekulation auf zukünftige Gewinne. Die sollen sicher sein. Zwar gibt es keine sichere Spekulation und so erweist sich immer erst im Nachhinein, was die sichere Anlage war, aber diese Kalkulationen bestimmen trotzdem über das Wohl und Wehe von Firmen und somit der davon abhängigen Beschäftigten.

Contra 4: Für besseres Wachstum!

Als letztes Argument fährt der Vertreter des Umweltschutzes einen klassischen Idealismus auf: "Klassisches Wachstum zerstört langfristig unsere Lebensgrundlage." Das herkömmliche Wachstum wird als der Erfolg einer wachsenden Geldsumme gemessen. Und das ist auch der gültige Maßstab, nach dem sich alles richtet, wobei es ebenso richtig ist, dass mit dieser praktisch gültig gemachten Rechnungsweise die Lebensgrundlagen der Menschen angegriffen werden. Worauf der Autor abzielt, ist aber nicht die Beseitigung der Wirtschaftsweise, die diese Schädigungen an Mensch und Natur bewirkt, sondern die Einführung einer anderen Form der Berechnung. Dazu lässt er eine Wissenschaftlerin zu Wort kommen:

Das Problem: Das BIP erfasst jede Form der Gewinnschöpfung (sogar den illegalen Drogenhandel), ohne Rücksicht auf natürliche Ressourcen. Wenn eine Überschwemmung in Deutschland ganze Naturschutzgebiete verwüstet, entsteht dadurch eine Gewinnsteigerung für Firmen, die diese Schäden beseitigen. Am Ende ist diese Vernichtung von Naturkapital dann sogar gut für das Bruttoinlandsprodukt. Das dann als Fortschritt zu verkünden ist doch absurd.

Die Berechnungsweise ist insofern konsequent, als sie zum Ausdruck bringt, worum es in dieser Gesellschaft geht: um Gewinne. Und deren Wachstum wird jenseits aller Quellen erfasst. Absurd erscheint demgegenüber das Bemühen, Zustände in der Natur zu reparieren, die doch gerade durch die Natur hergestellt wurden, und das dann als wirtschaftlichen Erfolg zu verbuchen. Beide Zustände sind schließlich Naturzustände - vor und nach der Katastrophe. Was davon erhaltenswert ist und Aufwand verdient, dafür gibt die Natur keinen Maßstab vor; da müssen schon die Menschen entscheiden, was ihnen lieber ist. Doch dazu werden sie in der Regel nicht befragt. Die Absurdität der Rettung eines Stück Natur gegen die Natur hat die Wissenschaftlerin nicht im Blick, sondern dass die Beseitigung der Naturveränderung als Gewinn verbucht wird. Dabei macht diese Rechnung doch nur ein weiteres Mal deutlich, welche Maßstäbe gelten, und worin die hierzulande gültige "wirtschaftlichen Vernunft" besteht. Und das hat die Sonntagszeitung eindeutig dargelegt.

Fazit: In ihrem Bemühen, die Leser von den Notwendigkeiten des kapitalistischen Wirtschaftens beim Klimaschutz zu überzeugen, hat sie nur eins gezeigt, dass nämlich diese Form des Wirtschaftens alles andere als vorteilhaft für Mensch und Natur ist - und auch keine guten Argumente auf ihrer Seite hat. (Suitbert Cechura)