Weiteres Drohnenprogramm der Bundeswehr gescheitert

Ein unbemanntes Flugzeug RQ-4 Global Hawk.Bild: Bobbi Zapka, gemeinfrei

Beschaffung hochfliegender Spionageflugzeuge eingestellt. Erfolglose Beschaffungsversuche seit über 20 Jahren

Die Bundesregierung hat ein weiteres Programm zu Anschaffung und Betrieb militärischer Drohnen aus US-Produktion erfolglos eingestellt. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko hervor. Demnach hat die Bundesregierung vom Kauf hochfliegender Spionagedrohnen Abstand genommen. Die Geräte der größten HALE-Klasse waren für die Nato vorgesehen.

Geplant war ursprünglich der Kauf von bis zu vier unbemannten Flugzeugen des US-Herstellers Northrop Grumman mit optischer und radarbasierter Überwachungstechnik. Die IMINT-Drohnen - das Kürzel steht für "Imagery Intelligence" - sollten auf dem US-amerikanischen Global-Hawk-System basieren. Die Pläne zur Anschaffung der Geräte wurden nach Presseberichten seit dem Jahr 2012 verfolgt.

Nachdem das Vorhaben nun eingestellt wurde, muss die Bundeswehr weiterhin ohne moderne Aufklärung auskommen. Die Bundeswehr versucht seit dem Nato-Krieg gegen das ehemalige Jugoslawien an eigene IMINT-Drohnen zu gelangen.

Im Zuge des nun erneut eingestellten Vorhabens sollten die hochfliegenden Spionagedrohnen für ein Aufklärungsnetzwerk der Nato zur Verfügung gestellt werden. Diese "Alliance Ground Surveillance" (AGS) wird derzeit auf der italienischen Luftwaffenbasis Sigonella errichtet. Unlängst, so schreibt die FAZ, seien die letzten der insgesamt fünf unbemannten Flugzeuge zur Basis transportiert worden. Im kommenden Jahr sollen die Geräte in Betrieb genommen werden.

Die Bundeswehr wollte im Rahmen des AGS-Aufbaus bis zum Jahr 2023 selbst eine Entscheidung über den Kauf eigener IMINT-Drohnen treffen. In der Antwort an Hunko, die Telepolis vorliegt, heißt es, es gebe "Nato-Forderungen nach nationalen Planungen, (dem) AGS(-Netzwerk) eigene hochfliegende HALE-Drohnen beizustellen". Im dem Schreiben an den Verteidigungspolitiker der Linken im Bundestag erklärt die Bundesregierung zwar keine Gründe für das eingestellte Beschaffungsprojekt. Die Vermutung liegt aber nahe, dass es auch hier zu Komplikationen gekommen ist, die eine massive Kostensteigerung verursacht hätten.

Entsprechende Probleme hatte es bereits bei dem geplanten Kauf von HALE-Drohnen zur Signalaufklärung gegeben. Anfang des Jahres wurde ein entsprechendes Vorhaben mit dem Namen "Pegasus" erfolglos eingestellt. In diesem Fall führte die Regierung offiziell steigende Kosten an: Die Anpassung der Global-Hawk-Drohnen an Standards der Bundeswehr hätte demnach weitere 500 Millionen Euro gekostet. Nun soll das Signal-Aufklärungsmodul in einem kleinen Business-Jet eingebaut werden.

Die Drohnenprogramme von Bundeswehr und Verteidigungsministerium verbrennen damit weiter Steuergelder in mehrstelliger Millionenhöhe. Seit Beginn entsprechender Planungen vor gut 20 Jahren haben die verschiedenen Bundesregierungen nach Medienberichten einen dreistelligen Millionenbetrag investiert, ohne vorzeigbare Ergebnisse zu erreichen.

Die Einstellung des jüngsten Beschaffungsprogramms dürfte daher auch die Debatte zwischen den Koalitionspartnern und in der SPD um eine Aufrüstung militärischer Drohnen anheizen (Das sind die wahren Gründe im Streit um bewaffnete Drohnen). (Harald Neuber)