Wie Deutschland den Glauben an seine Zukunft verliert

Dies ist nicht mehr mein Land. Ein Notruf in drei Teilen. (Teil 1)

Denke ich an Deutschland, packen mich Beklemmung, Frust und zunehmender Widerwille.

Dabei war ich lange Zeit offen dankbar für mein Land – und ja: auch häufiger stolz darauf. Ich habe hier eine große Familie und mehrere Firmen gegründet, bin materiell wie emotional stark an Deutschland gebunden.

Doch was wir in den letzten Jahren erleben, hat immer weniger mit dem kulturell liberalen, wirtschaftlich resilienten und politisch meist trittsicheren Land zu tun, in dem ich aufgewachsen bin. Immer schneller kippt ein zukunftsvergessenes Deutschland in ein paternalistisches System, in der Gesellschaft erlebt die Faszination fürs Befehlen, Gehorchen und Strafen eine unselige Renaissance und die Innovationsimpulse kommen von woanders.

Dies ist kaum noch der Ort, an dem man als Mensch mit Kindern, Plänen und Unternehmen leben möchte. Es ist ein System, das sehenden Auges in immer größere Konflikte und Probleme steuert.

Die Menetekel sind deutlich - ich sehe drei. In diesem Teil der Serie geht es mir darum, dass Deutschland offensichtlich jede Lust auf ein Morgen verloren hat.

Ein Land, das nicht mehr an seine Zukunft glaubt, hat keine Zukunft mehr. Die Anzeichen dafür, dass genau das in Deutschland der Fall ist, sind nicht zu übersehen. Gerade als Mensch mit Kindern bekommt man sie schmerzhaft zu spüren.

Corona war hier nur das offenkundigste Phänomen: obwohl am wenigsten gefährdet, am wenigsten infektiös und sozial am Verwundbarsten, wurden Kinder rigider als alle anderen Bevölkerungsgruppen eingeschränkt – eine Tendenz, die sich entgegen aller Lippenbekenntnisse fortsetzt und im weltweiten Vergleich ihresgleichen sucht.

Die psychischen und physischen Schäden, längst erschreckend messbar, sind auf keinerlei Anteilnahme gestoßen. Im Gegenteil, die Bundesregierung hatte die Dreistigkeit, parallel die Rentenchancen ebendieser Generation noch weiter zu reduzieren, um den Rentnern und Wählern von heute mehr ausbezahlen zu können.

Während die Kinder für ihre Großeltern auf 4,5 Prozent ihres Lebenseinkommens verzichteten, gönnt sich diese Generation üppige Schlucke aus der Rentenpulle, während überall sonst krisenbedingt Einkommen sinken und Schulden steigen. Ein passender Dank dafür, dass sich – entgegen jeglicher Biologie – die junge Generation für die Alte geopfert hat.

Wundern kann einem das indes nicht mehr: Wir leben in einem Staat, der seit dreißig Jahren weiß, dass die Renten-, Gesundheits- und Pflegesysteme nicht zukunftsfest sind – und dennoch jedwede Reform, die aktuellen Wählern wehtun könnte, auf die nächste Legislatur schiebt, sodass die Bugwelle, die die kommende Generation schultern muss, immer höher wird.

Sie wird absehbar zum Kollaps entweder der Wirtschaft oder der Sozialsysteme führen. Dies wird aber erst dann geschehen, wenn die Profiteure von heute ihre Schäfchen im Trockenen haben oder bereits unter der Erde liegen.

Damoklesschwert über unseren Kindern

Wir leben in einem Staat, der erst gigantische Schulden als Damoklesschwert über seine Kinder aufgetürmt hat, dann mit der Schuldenbremse bei Infrastruktur und Zukunftsinvestitionen – also bei eben jenen nächsten Generationen – eingespart hat, um in der Pandemie letztlich jedwede Haushaltsdisziplin zu verlieren.

"Konservative", so viel ist klar, werden fortan erst Recht Ausgaben strikt auf Besitzstandswahrung konzentrieren und ein leeres Buffet mit horrender Rechnung übergeben – mithin eben nichts "bewahren".

Und "Linke" werden, um sich als Retter zu präsentieren, mit vollen Händen Geld ausgeben, das ihre Kinder erst verdienen müssen – und so mit der Fron anderer glänzen. Das aber ist das Gegenteil von "Solidarität".

Für maßvollen Verzicht im Hier und Jetzt, um wenigstens einen Teil der selbstangehäuften Defizite auch selbst abzutragen, sowie für eine zukunftsfeste Reform der Sozialsysteme steht keine Partei – wen wundert es, wenn doch Kinder nicht wählen dürfen und junge Menschen eine immer kleinere Minderheit stellen.

Vom Klimawandel ist es da schon beinahe müßig zu sprechen. Nie in der Geschichte haben zwei, drei Generationen allen kommenden eine solche erdrückende Hypothek überlassen – und hatten dann die Dreistigkeit, mit 400-PS-SUVs in die Götterdämmerung auf Sylt zu brettern, während die pro forma gesetzten Klimaziele zu keiner Zeit ernst genommen und die Rechnungen dafür niemals selbst beglichen werden.

Nur an der Oberfläche besser sieht es in der Wirtschaft aus: Der Motor brummt auf Pump und zehrt von der Substanz – die Investitionsquote der deutschen Wirtschaft ist deutlich unter den OECD-Durchschnitt gefallen.

Zuletzt haben Unternehmen nur in Italien, Spanien, Portugal, Slowenien, Litauen und Luxemburg noch weniger investiert. Die enorme Knappheit an Venture Capital für Startups und wachsende Unternehmen ist bereits trauriger Gemeinplatz.

Und seinen Spitzenplatz bei Patentanmeldungen hat Deutschland bereits vor Jahren verloren. Aktuell fällt die Nation so schnell zurück, dass ein Wiederaufschließen zur Spitzengruppe als unwahrscheinlich gilt. Die deutsche Wirtschaft lebt im Jetzt, vielleicht im Gestern, keinesfalls aber im Morgen.

Kein Blick mehr in die Zukunft

All das spricht eine klare Sprache: Dieses Land hat sein Interesse an Zukunft abgeschrieben. Die zunehmend greise Mehrheit der Deutschen bedient sich noch einmal so richtig, bevor nichts mehr übrig ist – was danach kommt, berührt als Schicksal, doch motiviert nicht mehr zum Handeln.

Kein System kann indes überleben, ohne den Wunsch, sich in die Zukunft fortzuschreiben und der nächsten Generation mehr wirtschaftliche Chancen und bessere Lebensverhältnisse zu hinterlassen. Doch die Logik der Arterhaltung scheint sich in einer überalternden Nation umgedreht zu haben.

Was mich immer am stolzesten gemacht hat in Bezug auf mein Land: dass ausgerechnet auf dem Boden, von dem der dumpfeste Nationalismus und der konsequenteste Faschismus ausgingen, eine der liberalsten, offensten Demokratien der Welt gediehen ist.

Doch an auch dieser Pflanze nagen die Läuse. Seit circa acht Jahren erleben wir den Aufstieg eines autoritären Staatsverständnisses, das seine Kompetenzen stets ausweitet und immer stärker ins vormals Private eingreift.

Es trifft auf eine zunehmend polarisierte Gesellschaft, in der die Freude am Befehlen und Gehorchen, der Wunsch nach radikalen Lösungen und der Drang, auszugrenzen auch weit abseits der radikalen Rechten üppig sprießen.

Absurderweise droht die eigentliche Gefahr dabei weniger von Radikalen am Rand als vielmehr von der unpolitischsten und zentralistischsten Bundesregierung, die das Land je hatte.

In den letzten beiden Legislaturperioden hat die Große Koalition mehr rote Linien überschritten und mehr politische Anstands- und Hygieneregeln gebrochen als jede deutsche Regierung zuvor – doch mit einer derart drögen Unauffälligkeit, dass jeder Widerstand es schlichtweg verschlief.

So muss es jedem Demokraten aufstoßen, wie ausgerechnet die Regierung – eingeschworen auf das Grundgesetz – Verfassung, Europarecht und unabhängige Institutionen mit immer weniger Respekt behandelt, sobald diese dem "Durchregieren" im Wege stehen.

Mehr und mehr Gesetze werden gegen den offenen Widerstand von Richtern und Polizei aus reiner Symbolpolitik durchgesetzt, ihr späteres Scheitern nimmt man billigend in Kauf.1 In einem Bruch mit dem Grundsatz der Gewaltenteilung bezieht der Staat immer offener Position gegen unabhängige Gerichte (ja sogar das BVG), EU Institutionen oder wissenschaftliche Gremien von der Ständigen Impfkommission bis hin zur Ethikkommission.2

Wurde noch vor nicht allzu langer Zeit über Verfassungspatriotismus gesprochen, scheint nun der Zweck die Mittel zu heiligen – und zur neuen Staatsraison gehört dabei das demokratisch extrem bedenkliche Narrativ, der Staat müsse die Bürger vor sich selbst schützen.3

(Jan Schoenmakers)