Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand

Zutrittsverbot der IDF für israelische Bürger zu Za'tara bei Bethlehem, 2016. Foto: Wikipedia / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

Weil Präsident Abbas älter wird, Israels Regierungschef Netanjahu die Koalition zusammenhalten muss und alle mit Iran zu tun haben, beschäftigt sich niemand mehr mit den Palästinensern

Es ist Montagnachmittag; im Stadtzentrum von Ramallah geht das Leben seine gewohnten Gang. Man kauft ein, man trinkt Kaffee oder Tee oder macht seine Arbeit, wenn man welche hat, denn das ist hier, in den besetzten, den umstrittenen Gebieten, in den Palästinensischen Autonomiegebieten, in Palästina, je nachdem auf welcher Seite man steht, keine Selbstverständlichkeit: Die wirtschaftliche Lage ist miserabel, die politische Situation verwirrend unklar.

In Gaza regiert die Hamas, im Westjordanland die Fatah; es gibt die international anerkannte Regierung von Präsident Mahmud Abbas und eine Art Schattenregierung in Gaza, die vom Hamas-Funktionär Jahya Sinwar geführt wird. Unzählige Male verhandelte man über eine gemeinsame Regierung, unzählige Male einigte man sich und zerstritt sich sofort wieder, während beide Regierungen über die Jahre hinweg ihre eigenen Strukturen, ihre eigenen Rechtssysteme geschaffen haben.

Das Konzept "Palästina" ganz unten auf der Tagesordnung

Seit die Hamas 2007 nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften der Ramallah-Regierung die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hatte, geht das nun schon so. Und stets war die Position der internationalen Gemeinschaft die, dass Abbas und seine Regierung die Kontrolle über Gaza zurück gewinnen müssten und außerdem gewaltbereite Kräfte auszuschalten seien, dann werde es auch mit dem Frieden, dem eigenen Staat, klappen; denn, so schallt es auf der internationalen Bühne stets im Chor, zur Zwei-Staaten-Lösung gebe es keine Alternative.

Unfassbar viele Resolutionsentwürfe, Resolutionen und Friedenspläne wurden im Laufe der Jahre entwickelt; zu jedem Aspekt des Nahost-Konflikts, zu jedem Streitpunkt zwischen Israelis und Palästinensern gibt es nicht nur einen, sondern viele mögliche Lösungsvorschläge.

Und dennoch herrscht in diesen Tagen in der palästinensischen Öffentlichkeit eine tiefe Wut, Frustration, Lethargie, Gleichgültigkeit. Das Konzept "Palästina", dieses Projekt eines eigenen Staates für Palästinenser, ist auf der Tagesordnung der internationalen Gemeinschaft ganz weit nach unten gerückt.

Als US-Präsident Donald Trump zunächst öffentlich von der Zwei-Staaten-Lösung abrückte, dann gar medienwirksam die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem anordnete, gab es zwar vor allem in Europa und der arabischen Welt Kritik, aber nicht wirklich deutlich, nicht wirklich laut, und selbst die palästinensische Regierung hielt sich erstaunlich zurück.

Nach einigen kurzen Reden samt scharfer Worte saßen Abbas, sein Regierungschef Rami Hamdallah und Außenminister Riad al Maliki bereits Tage später mit David Friedman, US-Botschafter in Israel und Unterstützer der israelischen Ultra-Rechten, sowie Trumps Nahost-Unterhändler Jason Greenblatt an einem Tisch.

Und die arabischen Regierungen veröffentlichten zwar durch die Bank weg Stellungnahmen, die scharf genug formuliert waren, um der aufgebrachten Öffentlichkeit zu zeigen, dass man etwas tut. Doch schon wenige Tage später waren die Palästinenser und Jerusalem in der arabischen Welt kein Thema mehr, und vor allem Ägypten und die Regierung Saudi-Arabiens ließen keinen Zweifel daran, dass ihnen andere Themen wichtiger sind und die palästinensische Frage dabei eher stört.

Ägypten und Israel

Massiv drängt die ägyptische Regierung darauf, dass im Gazastreifen endlich irgendetwas passiert, denn das eigene Militär führt auf der Sinai-Halbinsel einen recht erfolglosen Krieg gegen Gruppen, die dem Islamischen Staat nahe stehen. Man wirft der Hamas im Gazastreifen vor, diese Gruppen zu unterstützen - im Gegenzug dafür, dass diese Gruppen den Schmuggel in den Gazastreifen am Laufen halten.

Gleichzeitig kooperieren die israelischen und die ägyptischen Sicherheitsbehörden mittlerweile eng miteinander; der Friedensplan von Camp David ist mittlerweile, sehr zum Missfallen der Palästinenser, eher zu einem historischen Dokument geworden; Vertragsverletzungen sind an der Tagesordnung, und werden auf dem kleinen Dienstweg meist vorher miteinander abgesprochen. Doch das bedeutet auch, dass von Seiten der ägyptischen Regierung in Fragen, die die Palästinenser betreffen, kein Druck auf Israel zu erwarten ist.

Der gemeinsame Feind Iran

Ähnlich ist das auch in Saudi-Arabien und den Golfstaaten, und dafür ist der gemeinsame Feind Iran verantwortlich: Im Kampf gegen das Atomabkommen kooperiert man, obwohl man keinen formalen Friedensvertrag hat; zuletzt gestattete Saudi-Arabien auch indischen Verkehrsflugzeugen auf dem Weg nach Israel die Nutzung des eigenen Luftraums.

Bei einem Besuch in den Vereinigten Staaten erklärte dann Kronprinz und de facto Machthaber Mohammad bin Salman mehrmals, die Zeit sei reif für die Aufnahme offizieller diplomatischer Beziehungen mit Israel; nur die Palästina-Frage stehe dem entgegen.

Bei mehreren Treffen der arabischen Liga ließ man die Palästinenser dann allerdings auflaufen: Meist steht Palästina gar nicht mehr zur Debatte, und als vor einigen Monaten der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki sprach, war der Saal fast ausschließlich mit Verwaltungsmitarbeitern gefüllt.

Nun kritisierte Liga-Chef Ahmed Abu el-Gheit zwar die Verlegung der Botschaften der USA, von Honduras, Ecuador und Paraguay nach Jerusalem, doch dem von Abbas geforderten Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu diesen Staaten erteilte man eine Absage.

In der palästinensischen Öffentlichkeit sorgt dies für Verwunderung, für Wut: Nur wenige sagen, dass sie der Ansicht sind, dass es in absehbarer Zeit einen Staat Palästina geben wird. Dafür ist die Ansicht sehr weit verbreitet, dass die eigene Regierung vor allem die Interessen der israelischen Regierung vertritt.

Die Al-Aksa-Brigaden melden sich zurück

Weit verbreitet ist indes die Forderung nach einer Rückkehr zum bewaffneten Kampf, und das auch im Umfeld der Fatah: Vor einigen Wochen meldeten sich die Al-Aksa-Brigaden mit Pamphleten zurück.

Dieser Verbund aus bewaffneten Gruppen, die sich selbst der Fatah zurechnen, von dieser aber offiziell nicht unterstützt werden, war Jahre lang nicht in Erscheinung getreten, nun teilte man auf Flugblättern mit,:"Die Jugend muss zur Waffe greifen, damit uns die Welt wieder ernst nimmt."

In Nablus und Jenin treten Al-Aksa-Brigadisten seit einigen Wochen auch wieder samt Waffen in der Öffentlichkeit auf.

Abbas' Nachfolge

Nun ist Abbas, zum dritten Mal innerhalb einer Woche, ins Krankenhaus eingeliefert worden; der 83-Jährige habe hohes Fieber und wohl auch eine Lungenentzündung, heißt es in den Medien. Aber ob das so stimmt, kann niemand sagen, denn der Jordan fließt reichhaltiger als die Informationen von der Regierung in die Öffentlichkeit.

"Im Grunde weiß wohl jeder, dass Abbas von einer Minute auf die andere nicht mehr da sein wird", sagt Mustafa Barghouti, der 2005 bei der Präsidentschaftswahl mit 19,48 Prozent hinter Abbas landete:

Es ist bedenklich, dass das aber kaum jemanden interessiert. Wir waren mal ein sehr politisches Volk, dass stolz darauf war, Wahlen abzuhalten und dabei auch tatsächlich eine Wahl zu haben. Dieser Stolz ist weg.

Mustafa Barghouti

Lösungen für den Gazastreifen, wo die Lage durch die Blockade durch Israel und Ägypten, aber auch durch die zunehmend repressiver agierende Hamas immer trostloser wird, sind weit und breit nicht in Sicht, zumal auch hier die Haltung der internationalen Gemeinschaft so chaotisch ist, wie alles andere auch.