Wie ein antifaschistisches Festival aus Brandenburg vergrault wird

Resist to Exist, 2017; "Rawside" Foto: Dirk Ingo Franke / CC BY-SA 4.0

Der erzwungene Rückzug von "Resist to Exist" nach Berlin ist ein klarer Erfolg für die Rechten

Sommerzeit ist Festivalzeit. In den nächsten Wochen ist das Angebot groß. Die Zeiten, wo Festivals noch als anstößig, unmoralisch und subversiv galten, sind lange vorbei. In den 1970er Jahren konnte es Festivalbesuchern noch passieren, dass sie wegen der Haarlänge oder unkonventionellen Kleidung von NS-sozialisierten Wutbürgern angegriffen wurden.

Doch der moderne Kapitalismus hat selbst sich subkulturell gebende Festivalevents längst absorbiert. Hauptsache der Konsum zirkuliert, könnte man denken. Daher ist es um unverständlicher, dass die Organisatoren des explizit antifaschistisch firmierenden Festivals "Resist to exist" von den Brandenburger Behörden, speziell der Unteren Bauaufsichtsbehörde Oberhavel, derart schikaniert wurden, dass sie kurzfristig nach Berlin ausweichen mussten. Ursprünglich sollte das Festival wie in den vergangenen Jahren im Brandenburgischen Kremmen stattfinden.

Punk-Festival kein "Volksfest"

Doch die CDU-geführten Ämter taten alles, um das Punk-Event aus der Provinz zu vertreiben. Der Kremmener Bürgermeister forderte eine besondere Genehmigung für die Zelte und Aufbauten, die ein solches Festival nun mal braucht. Das beginnt bei Bier- und Essenständen und endet beim Regenschutz für die Musikanlage und natürlich der Bühne.

Da die Organisatoren nach den Erfahrungen der letzten Jahre davon ausgingen, dass sie für ein temporäres Ereignis wie ein Wochenend-Festival keine besondere Baugenehmigung brauchen, reichte die Zeit nicht mehr. Die Organisatoren wollten dann das behördliche Prozedere umgehen, indem sie einen "Spezialmarkt mit volksfestähnlichen Charakter" anmeldeten. Doch der Kremmer CDU-Bürgermeister sprach dem Festival den Charakter eines Volksfests ab.

Das ist ja eigentlich ein Kompliment. Denn man muss kein Anhänger von Punk-Events sein, die oft genug ebenso in Saufgelagen enden wie die üblichen Volksfeste. Doch der Anteil der deutschnationalen Parolen ist bei den Punks geringer und Menschen, die nicht dem "deutschen Reinheitsgebot" entsprechen, haben doch eher geringere Probleme als auf einem Volksfest in irgendeiner Provinz. Als dann sogar mit einem großen Polizeieinsatz gedroht wurde, um das Festival am Wochenende zu verhindern, zogen sich die Organisatoren für dieses Jahr nach Berlin zurück.

Schließlich ist die Organisation auch mit großen finanziellen Risiken verbunden, und möglicherweise unpolitische junge Menschen in eine Konfrontation mit der Polizei zu schicken, das wollten die Konzert-Organisatoren nicht riskieren. Das zeugt von viel gesellschaftspolitischem Bewusstsein. Auch der sehr bürgerfreundliche offene Brief an die Kremmener Bewohner zeigt, dass die Konzertorganisatoren alles tun, um nicht als radikaler Bürgerschreck dazustehen.

Das Kremmener Stadtparlament hatte sich für das Festival ausgesprochen. Der Bürgermeister wurde bei seinen ablehnenden Kurs von der NPD unterstützt. Schließlich können es die Rechten, natürlich auch die AfD, als Erfolg feiern, wenn ein nichtrechtes Konzert vertrieben wird.

Immer wieder wird als zivilgesellschaftliche Handlung propagiert, es sich nicht in der Wohlfühlzone Berlin gemütlich zu machen, sondern auch mit Kunst und Kultur in die kleinen Orte zu gehen, um dort den Rechten nicht das Feld zu überlassen.

Der erzwungene Rückzug von "Resist to Exist" nach Berlin ist daher ein ganz klarer Erfolg für die Rechten. Das hätten die aber ohne den Bürgermeister nicht hinbekommen. Das macht wieder einmal deutlich, dass es nicht reicht, im Kampf gegen NPD und AfD aktiv zu sein.

Auch Fusion drohte Verbot

Dass die Schikanen nicht allein auf das Konto auf den als CDU-Rechtsaußen bekannten Kremmener Bürgermeister gehen, zeigt der Versuch, auch das kulturell breiter aufgestellte Festival Fusion in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr zu verhindern. Der Polizeipräsident von Neubrandenburg wollte eine Polizeiwache mitten auf das Festivalgelände einrichten, obwohl es dafür überhaupt keinen Grund gab.

Für eine Gefahrenprognose gab der Polizeipräsident Daten der Festivalorganisatoren an den Dozenten der Polizei-Fachhochschule Güstrow, Ulf Theodor Claasen, weiter, der laut Ostsee-Zeitung als früherer AfD-Politiker wegen Körperverletzung zum Nachteil von Gegnern der Partei verurteilt wurde. Das drohende Fusion-Verbot sorgte bundesweit für Protest, und auch ein Großteil der Gemeinde Lärz, in der das Festival stattfindet, setzte sich für den Verbleib ein.

Ein so großes Event ist ein Standortfaktor in der strukturschwachen Gegend. So konnte das Festival schließlich Ende Juni ohne Polizeiwache auf dem Gelände, aber mit verschärften Sicherheitsbestimmungen stattfinden. Bei "resist to exist" reichte der Druck in diesem Jahr nicht aus, um die nationalistische Front von Kremmen aufzuweichen.

Es muss sich zeigen, ob es gelingt, genügend Druck in und außerhalb der Region zu entfalten, damit das Festival im nächsten Jahr wieder nach Kremmen zurückkehrt, wie es die Organisatoren wünschen. Interessant ist, dass dort die Behörden ihre politische Ablehnung des Festivals hinter angeblichen Behördenanforderungen verbergen.

Kremmen kein Modell gegen Rechtsrock

Nun sollte man aber nicht Versuchung kommen zu fordern, dass nach den Modell Kremmen jetzt auch gegen Rechtsrock-Konzerte wie im thüringischen Themar vorgegangen wird. Nicht mit Behördentricks, sondern mit politischen Druck sollten gegen solche Events vorgegangen werden.

Tatsächlich ist in den letzten Jahren in Themar und Umgebung der politische Druck gegen das Rechtsrockfestival gewachsen. Konzerte der linken türkischen Band Grup Yorum wurden schon immer mit allerlei Schikanen deutscher Behörden bedacht. So durfte kein Eintritt verlangt, keine Spenden gesammelt und keine Band-Artikel verkauft werden.

Nur hat man im Fall von Grup Yorum wenigstens ehrlich argumentiert, dass die politische Einstellung und nicht das Baurecht die Behörden stört. In Kremmen gehen die Behörden dagegen so vor wie in Russland oder der Türkei, wo auch schon mal Hallen für missliebige Veranstaltungen kurzfristig aus baurechtlichen Gründen geschlossen werden.

Übrigens kann an diesem Wochenende im polnischen Kostryzn wie in den letzten Jahren das Festival Haltestelle Woodstock ohne größere behördlichen Probleme stattfinden. Allerdings könnte der neue Name Pol' and Rock, der für ein solch transnationales Event nun völlig deplatziert ist, eine Konzession an die nationalistische Regierung, aber auch ein Anzeichen dafür sein, dass auch ein Teil der Festivalbesucher in nationalistischen Kategorien gefangen ist.