Wird Merz der neue Schulz?

Friedrich Merz. Foto: Harald Dettenborn / MSC. Lizenz: CC BY 3.0/de

Der aktuelle Hype um Friedrich Merz erinnert etwas an den Schulzzug Anfang 2017. Genauer besehen haben beide Politiker vor allem einen Vorzug: Dass sie nicht Angela Merkel sind.

Nachdem Angela Merkel am Montag ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den CDU-Vorsitz ankündigte, gibt es aktuell sechs Bewerber für die Nachfolge. Drei Kandidaten aus der Basis (die bereits vor ihrem Rückzug ihre Kandidatur angekündigt hatten) - und Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn und Friedrich Merz, die sich kurz nach ihrer Ankündigung als Kandidaten meldeten. Der ebenfalls als Bewerber gehandelte nordrhein-westfälische CDU-Ministerpräsident Armin Laschet erklärte am Mittwoch, dass er ein Antreten erst dann in Betracht ziehen will, wenn nicht nur der Bundesparteivorsitz, sondern auch der Kanzlerposten zur Verfügung steht.

Die Menge an Medienaufmerksamkeit, die die sechs Kandidaten genießen, ist sehr unterschiedlich. Dass die drei Bewerber aus der Basis weniger abbekommen, überrascht dabei am wenigsten: Ihre Chancen werden als gering eingeschätzt und ihre Namen ziehen in Überschriften potenziell weniger Klicks und Käufer als die der drei bekannteren. Aber auch die Aufmerksamkeit für diese Drei verteilt sich zumindest in den Mainstreammedien ebenfalls ungleich: Annegret Kramp-Karrenbauer und der (eher in Sozialen Medien präsente) Jens Spahn stehen dort deutlich seltener im Zentrum als Friedrich Merz.

In vielen der neuen Beiträge über ihn wird der Sauerländer als aussichtsreichster Bewerber präsentiert. Eine im Auftrag des Handelsblatts durchgeführte YouGov-Umfrage, in der er mit 21 Prozent vor der bei 18 Prozent gemessenen Annegret Kramp-Karrenbauer gemessen wird, scheint dieser Sicht recht zu geben, auch wenn dafür nicht nur CDU-Anhänger befragt wurden.

Es ist aber nicht unwahrscheinlich, dass Merz auch in aussagekräftigeren Erhebungen tatsächlich vorne liegen wird, weil aus den Berichten eine Sich-selbst-erfüllende-Prophezeiung wurde. Ähnlich wie bei einem anderen Politiker, der von Mainstreammedien Anfang des letzten Jahres ein paar Monate lang so gefeiert wurde, dass sich das in den Umfragen entsprechend niederschlug: Der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Sah man sich Martin Schulz genauer an, konnte man schon damals feststellen, dass er eigentlich nur über einen einzigen Vorzug verfügte: er war nicht Angela Merkel (vgl. Schulz - Scharping II.?). Das merkten dann nach und nach auch die Wähler, die den "Schulzzug" mit einem Negativrekord nach Hause schickten.

Auch Friedrich Merz' bislang einziger sichtbarer Vorzug ist, dass er nicht Angela Merkel ist. Die "größtdenkbare Merkel-Antipode", wie Robert Roßmann in der Süddeutsche Zeitung fantasiert, ist er allerdings ebenso wenig. In den Frontstellungen der 1990er und 2000er Jahre waren sowohl Merz als auch Merkel Anhänger derselben politischen Mode. Beide wollten die CDU und Deutschland damals nach den Vorstellungen der Westerwelle-FDP umgestalten, von denen sich heute auch die Liberalen wieder relativ weit entfernt haben, nachdem viele der damit verbundenen Erwartungen durch die Realität falsifiziert wurden (vgl. Wie Gewährleistungsstaat und Rechtsstaat zusammenhängen).

Angela Merkel gestaltete daraufhin die CDU und Deutschland nach einer anderen politischen Mode um, und Friedrich Merz stieg für fast ein Jahrzehnt aus der Politik aus und genoss scheinbar die Positionen, an die man bei großen Konzernen häufig kommt, wenn man vorher eine gut sichtbare Aufgabe in einer der etablierten Parteien wahrnahm. Wie Merz zu den Fragen steht, die sich im letzten Jahrzehnt aufgetan haben, ist deshalb unklar. Neben eher abstrakter Kritik an Merkels Migrationspolitik gibt es nämlich auch Anhaltspunkte dafür, dass er Kritiker dieser Migrationspolitik noch deutlich schärfer zurückweist.

Was sich mit Sicherheit über ihn sagen lässt, ist, dass er nicht nur mit großen Konzernen, sondern auch mit Brüssel eng vernetzt ist - ähnlich wie Martin Schulz. Mehr darüber zu mutmaßen, ist allerdings nicht ungefährlich, weil der Mofageschichten-Abmahner nicht als großer Befürworter einer umfassenden Redefreiheit bekannt ist. Es könnte aber sein, dass sich seine Migrationspolitik alleine schon wegen der Orientierung an Brüssel gar nicht so sehr von der Merkels unterscheiden wird.

Darauf scheint auch sein Rivale Jens Spahn zu setzen, der sich gestern in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vor allem auf diesen Themenbereich konzentrierte. Ob das ausreicht, um Merz' Unterstützung durch die Medien und durch bekannte Merkel-Kritiker wie Wolfgang Bosbach und Christian von Stetten vom CDU-Parlamentskreises Mittelstand wett zu machen, wird sich zeigen.

Unterliegt Spahn im Dezember bei der Entscheidung um den Vorsitz, muss das nicht seine letzte Chance gewesen sein: Auch Martin Schulz war nur ein knappes Jahr lang Parteivorsitzender, weil er ehemalige SPD-Wähler mittelfristig nicht zurückbrachte, sondern eher weitere abschreckte. Ähnliches könnte Friedrich Merz passieren, wenn eine von ihm geführte Union in der Bundesregierung weiterhin Merkel-Politik macht. (Peter Mühlbauer)

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