Wirtschaften mit Plan - aber richtig

Nach 250 Jahren kapitalistischen Wirtschaftens bedroht die hemmungslose Suche nach Nachschub für die längst ausgeschöpften Anlagemöglichkeiten für aufgehäufte gigantische Kapitalberge nicht nur das Weltklima, sondern auch den Weltfrieden. Ein Ausweg ist unmöglich ohne eine neue Ökonomie

Am 18. November 2010 erschien im "Spiegel" ein Artikel mit dem hoffnungsfrohen Titel "Nato sucht Gegner", Untertitel: "Die Nato gibt sich beim Gipfel in Lissabon mit viel Pomp ein neues strategisches Konzept. Doch das lässt zentrale Fragen offen: Wie hält es die Allianz künftig mit Russland - und was passiert mit ihren Nuklearwaffen?"

Vor allem sollte das neue Konzept die Frage beantworten: Wer ist eigentlich der Gegner der Nato? Der war ihr nämlich nach dem Zusammenbruch der Sowjet-Union und des von ihr gesteuerten Warschauer Paktes als Gegenpart abhandengekommen. Und ein Gegner aus islamistischen Splittergruppen mit Sprengstoffgürtel um den Bauch konnte diesen - vor allem aus Sicht der nach Aufträgen dürstenden Rüstungsindustrie - auf die Dauer nicht zufriedenstellend ersetzen.

Die Frage, wieso überhaupt ein Verteidigungsbündnis, das ja schließlich nicht mit seinen immensen Kosten der zweckfreien Volksbelustigung dient, weiter bestehen soll, nachdem sein vorheriger Daseinszweck mit dem Zusammenbruch des Gegners entfallen war, schien sich niemand zu stellen. Dabei lagen die jährlichen Militärausgaben der Nato-Staaten damals schon bei etwa einer Billion Dollar. Was, muss man also fragen, stimmt mit diesen Staaten nicht, wie verrückt, und vor allem wie reich müssen sie sein, dass sie nicht fragen: Was machen wir mit dem vielen Geld, wenn wir es mangels aggressiven gefährlichen Gegners für Verteidigung nicht mehr ausgeben müssen? Sondern fragen: Wer soll unser neuen Gegner sein? Nun, das ist sicher eine interessante, aber bis heute leider nicht beantwortete Frage. Die Frage, wer der neue Gegner der Nato sein sollte, hat sich dagegen inzwischen beantwortet.

Russland konnte der Gegner in der Jelzin-Ära, der ja selbst in die Nato wollte, und in den frühen Putin-Jahren nicht sein. Der Spiegel-Artikel - mitverantwortet von der späteren Regierungssprecherin Ulrike Demmer - beschrieb eine aus heutiger Sicht kaum noch vorstellbare harmonische Welt: "In Berlin, Paris und seit Barack Obamas Amtsantritt in Washington sieht man die Russen vor allem als Verbündete, mit denen es zahlreiche gemeinsame Interessen gibt: Der Kampf gegen den islamistischen Terror, gegen den Drogenhandel, gegen die nukleare Bewaffnung Irans. In Deutschland gibt es ernstzunehmende Außenpolitiker wie den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe, die eine Nato-Mitgliedschaft Moskaus für denkbar halten."

Doch - angeblich auf Initiative der damals neuen osteuropäischen Nato-Mitglieder - war im Vorlauf zu diesem Nato-Gipfel in Lissabon der neue potenzielle Aggressor schon im Hintergrund auf der Bühne erschienen, wenn auch noch eher unsichtbar und namenlos, aber das war, trotz allem, dann doch wieder - Russland.

Etwa zu der Zeit müssen schon die Vorbereitungen angelaufen sein zu den Ereignissen, die ab Ende 2013 zu den Maidan-Unruhen in der Ukraine und in deren Gefolge zum Sturz der Regierung Janukowitsch geführt haben; nach der vielzitierten Aussage der Staatssekretärin Victoria Nuland waren sie den USA - als Investition - 5 Mrd. Dollar wert. Nach dem aus dieser Sicht erfolgreichen Sturz Viktor Janokowitschs und der Installation der Regierung Arzenij Jazenjuks - wo ist er geblieben? - kam es im März 2014 zur "Annexion" der Halbinsel Krim.

Und spätestens damit war Russland dann wieder der ideale Aggressor, der die immensen Militärausgaben der Nato jenseits allen Zweifels rechtfertigen konnte. Mit allen dann folgenden Sünden - Krieg in der Ost-Ukraine, MH17, Intervention in Syrien, Anschlag auf die Skripals, und nun der erneute bislang unbewiesene Einsatz des Nervengifts Novitschok gegen den Regime-Kritiker Alexej Nawalny - hat Russland seine Rolle des gesuchten neuen Gegners immer wieder glänzend bestätigt. - Jenseits allen Zweifels, ob sich hier jemand im Laufe der Jahre als das personifizierte Böse entpuppt hat, oder ob jemand vielleicht als das personifizierte Böse aufgebaut worden ist, kann man heute glasklar feststellen: die entstandene Lage ist brandgefährlich. Die Atommacht Russland sieht sich von aller Welt verteufelt und umzingelt von einem an ihren Grenzen immer präsenter und offensiver auftretenden Verteidigungsbündnis Nato.

Some kind of communism

Was also nun tun? Der slowenische Philosoph und Psychoanalytiker Slavoy Zizek twitterte kürzlich: "Only some kind of communism can save us now." Offenbar sieht auch er tiefschwarze Wolken sich am Himmel zusammenbrauen. Unterstellt einmal, dass er diese dunklen Wolken irgendwie durch den Kapitalismus hervorgerufen sieht, der dann durch "some kind of communism" abgelöst werden soll, kann man ihm, was die Rolle des Kapitalismus angeht, grosso modo folgen, aber - was um Himmels willen ist denn "some kind of communism?" Darum soll es gehen im folgenden Text.

Rekapitulieren wir zuerst noch einmal kurz die Ausgangslage, die globale umgebende Situation, die ist in der Tat nicht rosig. Die Welt sieht sich Bedrohungen ausgesetzt, die es so noch nie gab, jedenfalls nicht, solange es Menschen gibt auf dieser Welt. Sogar die Bild-Zeitung entdeckt nun, mit knapp 40-jähriger Verspätung, dass "mit unserer Erde" etwas nicht stimmt. Plötzlich, aus heiterem Himmel und völlig unerklärlich, sieht sie "Höllen-Hitze, Monster-Stürme, Flammen-Inferno". Wenn die Klima-Katastrophe nun sogar für die Bild-Zeitung sichtbar wird, ist die Lage offensichtlich ernst. Und wer das immer noch nicht glaubt, werfe jetzt einen Blick in den glutroten apokalyptischen Himmel über der San Francisco Bay.

Gleichzeitig treibt die westliche Welt, angeführt von den kulturell und wirtschaftlich zerfallenden USA, treiben die NATO, die EU, die ganze westliche Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft die Atommacht Russland in eine Situation, in der sie sich irgendwann in der nackten Existenz bedroht fühlen muss. Riesige Arsenale von Kriegsgerät werden zusammengetragen und stehen sich in immer engeren räumlichen Distanzen gegenüber, wodurch die Reaktionszeiten gefährlich verkürzt werden.

In so einer Lage kann auch ein unglücklicher Zufall, ein technischer Defekt der Funke sein, der das Pulverfass zur Explosion bringt. Man darf darum die Katastrophe eines Atomkrieges, ausgefochten dann an erster Stelle auf europäischem Boden, wohl allmählich für ähnlich naheliegend, wahrscheinlich und auch bedrohlich halten wie die Klimakatastrophe. Auch darum könnten wir "some kind of communism" gut gebrauchen, damit er uns rettet aus einem Kapitalismus, dem auch noch in einer solchen globalen Großwetterlage nichts wichtiger zu sein scheint als einzig und allein dies: ewiges wirtschaftliches Wachstum und ewig steigende Gewinne, mit welchen Mitteln (Stichwort Wirecard) auch immer sie erzielt werden.

Nato sucht Gegner, Kapital sucht Rendite

Warum ist der Westen gewissermaßen von allen guten Geistern verlassen, warum kann er sich nicht bremsen, warum sucht er nach einem Gegner statt nach Frieden, warum hat den Westen diese Gier befallen? Eine Entschuldigung gibt es nicht, aber eine Art Erklärung. Tatsächlich steckt der reiche Westen in einer Luxus-Situation, die darum nicht weniger ausweglos ist: Man sucht auch deshalb nach einem Gegner, weil das konzentrierte Kapital ebenso verzweifelt wie skrupellos nach Renditemöglichkeiten sucht.

Es herrscht absoluter Anlagenotstand. Und Trump und Brexit, auch etwa die AfD in Deutschland sind gewissermaßen die Folge davon, dass der ehedem produktive Kapitalismus seine Menschen nicht mehr verlässlich versorgen und ernähren kann. Man muss endogene, lang anhaltende Entwicklungstendenzen hierfür in der "Schuld" oder eben besser in der Verursachung sehen, die nicht wirklich einzelnen Personen oder Gruppen angelastet werden können.

Die Empfehlungen und Erklärungen, die gegenwärtig - meist im linken Meinungsspektrum - die Diskurse dominieren, sind angesichts dessen oft bestürzend uninformiert und ahnungs- und verständnislos. Das Problem ist nicht lediglich, wie oft zu lesen, ein moralisches; das Problem des späten, reifen, überproduktiven Kapitalismus ist sein Reichtum, sind die aufgehäuften Massen an "dry powder" bei den Vermögensverwaltern, und die "useless profits" der Konzerne, die nicht wissen wohin mit dem Geld, und die etwa damit eigene Aktien zurückkaufen, um so wenigstens die Aktienkurse nach oben zu treiben, auch wenn dies keinen Cent an realer Wertschöpfung bewirken kann.

Dies sind mit einer gewissen Zwangsläufigkeit in einer Spätphase der kapitalistischen Entwicklung sich einstellende Phänomene; einer Entwicklung, die ja, wie man tatsächlich schon seit Marx nur zu gut verstehen kann, darauf hinausläuft, die Produktionsmöglichkeiten durch Technologieeinsatz immer weiter zu perfektionieren, während die Absatzmöglichkeiten ebenso zwangsläufig abnehmen, weil die Aufnahmefähigkeit der Märkte - genauso wie die Aufnahmefähigkeit der ökologischen Systeme für Schadstoffeinträge und CO2-Emissionen - nun mal nicht unerschöpflich ist.

Dadurch, durch diese unausweichlichen stagnativen Tendenzen, verschärft sich der nun zum Verdrängungswettbewerb gewordene vorherige produktive Leistungswettbewerb, und es wird mit immer härteren Bandagen gekämpft, dies eben auch zwischen Staaten ("buy American"; MAGA). Der Zug an die russischen Fleischtöpfe würde da wieder einige Jahre an gekaufter Zeit verschaffen - auch darum geht es wohl beim Aufbau des personifizierten Bösen in der Person Putin.

A special kind of communism

Was geht also, was könnte "some kind of communism" bedeuten? Wenn man etwas bescheidener einsteigt in die Überlegung, geht es zunächst einmal darum, die Herrschaft des globalen anlagesuchenden Kapitals über das Wirtschaftsgeschehen zu begrenzen, und das geht, indem man die Macht bzw. die Anzahl der kapitalgetriebenen Unternehmen in den Volkswirtschaften reduziert.

Wir brauchen also mehr Unternehmen bzw. wirtschaftliche Akteure, die gute Leistungen erstellen, die aber nicht gewinngetrieben arbeiten. Grundsätzlich bzw. idealtypisch kann man wirtschaftliche Akteure, die für Konsumenten Leistungen erstellen, einteilen in öffentliche und private, wobei es in der Realität natürlich Mischformen gibt. Rein private Unternehmen sind privat finanziert und produzieren im Wettbewerb und unter Risiko; sie sind darum gewinngetrieben und stehen darum in der Regel unter Wachstumsdruck; in dem Sinne sind auch Genossenschaften private wirtschaftliche Unternehmen, was meist übersehen wird, trotz ihrer gestreuten Kapitalanteile.

Öffentliche Unternehmen dagegen sind öffentlich (mit Steuergeldern) finanziert, arbeiten (möglichst) mit minimalem Risiko, stehen nicht im Wettbewerb, und haben (meistens) keine Gewinnerzielungsabsicht, jedenfalls müssen sie das nicht, jedenfalls nicht als primäres Motiv.

Soll das Gewinnmotiv in ganzen Ökonomien weniger dominant sein, muss man den öffentlichen Sektor ausweiten. Benötigt werden in dieser spätkapitalistischen Krisen-Situation also mehr öffentliche Unternehmen, die keine Gewinne generieren, sondern lediglich kostendeckend arbeiten sollen; das macht Ökonomien insgesamt resilienter, statischer und stabiler.

Natürlich bedeutet das auch: Die Volkswirtschaften werden nicht mehr mit exponentiellen Zuwachsraten wachsen und Zinsen und Gewinne generieren können. Das Optimum, das unter diesen Umständen erreichbar ist, ist der Werterhalt der geschaffenen Vermögen, aber nicht mehr deren infinites weiteres Wachstum. In Anbetracht der absoluten Dimensionen der geschaffenen Vermögen sollte das - abgesehen von deren schlechter Verteilung - aber auch vollkommen ausreichen. Das muss dann übrigens nicht, wie oft behauptet wird, Stillstand und Verzicht auf Innovationen und Kreativität bedeuten, denn neue Produkte oder Weiterentwicklungen von bestehenden Produkten sind immer möglich, nur nicht in immer kürzeren Produktzyklen, mit immer kürzeren Produktlebenszeiten.

Ein Faktor, der vermutlich von Herrn Zizek und von vielen linken Autoren gerne übersehen wird: Öffentliche Unternehmen, besonders wenn es sich um produzierende handelt, benötigen einen minimalen Automationsgrad ihrer technischen Anlagen, um als öffentliche Unternehmen funktionieren zu können. Nur wenn der zu strukturierende Möglichkeitsraum der Lebenssituation eines Unternehmens wenig risikobehaftet und überschaubar ist, wenn es also etwa den möglichen Kreis seiner Kunden und deren Erwartungen kennt, und wenn die Arbeitsabläufe berechenbar und leicht beherrschbar sind, ist sein Betrieb einem öffentlichen steuerfinanzierten Träger zuzumuten.

Etwa bei einem kommunalen Wasserwerk oder Elektrizitätswerk lassen sich diese Bedingungen leicht herstellen. Bei einem produzierenden Unternehmen, insbesondere wenn es sich um Konsumgüter handelt, ist die Herstellung dieser Bedingung dagegen weit anspruchsvoller. Generell kann man aber sagen, dass die neuen digitalen Fertigungstechnologien diesem Anspruch entgegen kommen. Ziel der Entwicklung dieser Technologien ist es, die Resilienz, also die Risikoverträglichkeit moderner Fertigungsanlagen zu erhöhen, was sich einerseits durch den Automationsgrad und andererseits durch die möglichst vielfältige Einsatzfähigkeit dieser Anlagen erreichen lässt. Das wird erreicht z. B. durch die Fähigkeit zur Kleinstserie, zur Losgröße 1, oder durch die On-Demand-Produktion auf Abruf des Kunden. Die Entwickler dieser "smarten" Fertigungsanlagen versprechen ihren Kunden Fabriken, mit denen sie nie pleitegehen können - weil diese Fabriken idealerweise jederzeit alles produzieren können, was der Kunde verlangt.

Erst ein solches Entwicklungsniveau der Technologien wird es auch öffentlichen Aufgabenträgern ermöglichen, diese Technologien einzusetzen. Hoher Automationsgrad und hohe Flexibilität verringern die Planungskomplexität, und machen ein Wirtschaften nach Plan - dann anhand weniger, abstrakter, beherrschbarer Planungsparameter - prinzipiell möglich.

Wir sollten uns klarmachen, dass es in recht naher Zukunft auch darum geht, katastrophenträchtige Tendenzen zu minimieren und zu vermeiden, und nicht mehr darum, ewig weiter von einem absurd hohen Niveau aus die Gewinne zu steigern, und die Produktion auszuweiten. Es geht mehr und mehr (auch) um Katastrophenprävention, und aus der lässt sich kein Geschäft machen.

Wenn beispielsweise eine Gemeinde über eine Feuerwehr verfügen will, muss sie (Steuergelder) zusammenlegen und das Budget für eine taugliche Feuerwehr inklusive Material und Personal bereitstellen. Wenn sie aber glaubt, das könne eine private Feuerwehr besser erledigen, die sich von der Aussicht auf ein einträgliches Geschäft motivieren lässt, dann wird sie enden bei der privaten Feuerwehr des Marcus Licinius Crassus im alten Rom, der sich die brennenden Häuser zu denen er gerufen wurde, zu einem Spottpreis überschreiben ließ, bevor er sie löschte. Die Gesellschaft fährt offensichtlich erheblich besser, wenn sie diese Aufgaben als öffentliche Aufgaben versteht.

Die Notwendigkeit der Erweiterung des öffentlichen Sektors resultiert also auch aus der Tatsache, dass Wirtschaften unter den gegebenen äußeren Bedingungen nicht mehr nur einfach die Bereitstellung von (möglichst vielen) Konsumgütern bedeutet. Es geht auch und mit Priorität um die Erhaltung schon geschaffener Werte, die bei Beibehaltung der zunehmend zerstörerisch werdenden kapitalistischen Expansionsdynamik bedroht sind.

Mit dieser Zielsetzung muss investiert werden in die Schaffung einer öffentlichen Produktionsinfrastruktur, die Wirtschaftsprozesse resilient, kalkulierbar, wenig risikobehaftet, damit natürlich auch wenig gewinnträchtig macht. Das ist etwas, was es heute noch nicht gibt, wozu aber das Material sozusagen, die Bausteine, aus dem man es entwickeln kann, unter kapitalistischen Bedingungen entstehen und "ausgebrütet" werden. Diese Bausteine muss man entdecken, und für diese Zwecke - den Aufbau statischer, resilienter, stagnationsstabiler industrieller Strukturen - nutzen.

Für den, der noch immer an ewige Gewinnwachstumsmöglichkeiten glaubt, scheint dies auf den ersten Blick eine teure Angelegenheit, weil er entgangene - kalkulatorische - Gewinne damit verbunden sieht. Die wird es in Wirklichkeit aber nicht mehr geben können. Wer es realistisch sieht, sieht darin eine Möglichkeit, Risiken des totalen Wertverlustes durch Klima- oder Kriegskatastrophen zu begegnen, und bestehende Werte langfristig zu erhalten. Mehr geht heute einfach nicht mehr. In Anbetracht der Alternative, den Verlust dieser Werte, sollte uns das die dafür aufzubringenden Kosten wert sein.

Dies sind nun nur einige knappe Sätze zu einer neuen Ökonomie, einer special kind of communism. Es ist nur ein alltäglicher Kommunismus der Daseinsvorsorge, mit einer um die Produktion von basalen Konsumgütern erweiterten Fundamentalökonomie, und natürlich noch kein Paradies auf Erden. Aber es wäre machbar, und es zu machen würde sich lohnen (nicht in Geld). Seine wichtigsten Konstituentien:

• ein starker öffentlicher Sektor, mit einer zumindest öffentlich koordinierten und bezüglich einer Reihe von wohlfahrtsrelevanten Parametern zentral gesteuerten industriellen Infrastruktur;
• die explizite Abkehr vom Wachstumsparadigma;
• kurze Vollzeit als verbindliche Arbeitsnorm, und
• ein massiver Rückbau der Finanzindustrie.

Genaueres würde umfangreichen Forschungsaufwand erfordern, und angesichts der drohenden massiven Gefahren sollte nichts wichtiger sein, als diesen Aufwand zu treiben. Der Erhalt des ewigen Wachstums des Geldes dürfte aber noch immer wichtiger sein als der Erhalt des biologischen und kulturellen Lebens, trotz Allem. Vielleicht könnte ein glutroter Höllenhimmel wie gerade zu sehen über San Francisco, dann aber über der ganzen Welt, daran etwas ändern. Nur mal für ein Wochenende, als Schocktherapie. Vielleicht ließe sich das mit geeigneten technischen Mitteln von Zeit zu Zeit als moralisches Theater simulieren. (Ludger Eversmann)