"Working poor" in Deutschland

Nach einer aktuellen Studie sind fünf Prozent der Vollzeit-Erwerbstätigen von Armut gefährdet oder betroffen. Tendenz steigend

Mit der Expansion des Niedriglohnsektors wächst seit Jahren auch in Deutschland die Gefahr, trotz eines regulären Beschäftigungsverhältnisses unter die Armutsgrenze zu fallen. Eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung kommt zu dem Schluss, dass sich sogar im Bereich der Vollzeit-Erwerbstätigen der Anteil der Armutsgefährdeten deutlich erhöht hat.

Für die Jahre 1999 bis 2005 ermittelte Autor Thomas Rhein, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Forschungsbereich "Internationale Vergleiche und Europäische Integration", eine Verdopplung von drei auf sechs Prozent. Im letzten Jahr des Berichtszeitraums ging die Quote um einen Prozentpunkt zurück, die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise könnten die Situation allerdings wieder verschärfen.

Besonders interessant wird die Studie durch den transatlantischen Vergleich mit der Entwicklung in den Vereinigten Staaten, die für Deutschland lange als Inbegriff des liberalen Wohlfahrtsstaats und damit auch als (wirtschafts-)politisches Vorbild galten.

Mittlerweile kann der Arbeitsmarkt in den USA jedoch als dereguliertes Eldorado der freien Marktwirtschaft gelten. Kündigungsschutz oder Sozialleistungen spielen hier kaum noch eine Rolle, und die Mindestlöhne bewegen sich so weit unterhalb der durchschnittlichen Entlohnung, dass selbst Arbeitgeber keine Probleme mit ihrer flächendeckenden Einführung hatten.

Seit Mitte der 90er Jahren entwickelten sich die Erwerbseinkommen mit rasantem Tempo in unterschiedliche Richtungen. Gleichzeitig wurde – übrigens in der Amtszeit des letzten Heilsbringers der Demokraten, Bill Clinton – der Druck auf Erwerbslose und Empfänger staatlicher Sozialleistungen massiv erhöht. Ob und in welchem Umfang Menschen unterstützt werden, hängt letztlich davon ab, inwiefern sie die rigiden "Aktivierungsauflagen" erfüllen und bereit sind, auch Beschäftigungsverhältnisse einzugehen, die weit unter Tarif (so es denn überhaupt noch einen solchen gibt) bezahlt werden.

Inzwischen liegt die Geringverdienerquote in den USA bei rund 25 Prozent. Ein gutes Drittel dieser Gruppe (37 Prozent) verfügt über weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens und lebt damit unterhalb der definierten Armutsgrenze. Einkommensarmut ist allerdings relativ und nicht zwingend identisch mit dem von Staats wegen ermittelten Grundbedarf der Bürgerinnen und Bürger. Die "basic needs for healthy living", die in Deutschland "soziokulturelles Existenzminimum" heißen, liegen diesseits und jenseits des Atlantiks deutlich niedriger als 60 Prozent des mittleren Einkommens.

Gleichwohl bekommen pro Jahr weit über 20 Millionen amerikanische Geringverdiener-Haushalte eine "Lohnauffüllung" nach dem bereits 1975 eingeführten "Earned Income Tax Credit", der inzwischen ein Brutto-Volumen von rund 40 Milliarden Dollar umfasst. Nach vorsichtigen Schätzungen dürften die 20 Millionen ärmsten Familien in der Summe über ähnlich viel Geld verfügen wie die viel zitierten "oberen Zehntausend" des Landes. Die mittleren und niedrigen Einkommensschichten profitierten selbst in den Jahren des Wirtschaftswachstums kaum vom Aufwärtstrend, während die Spitzenverdiener ihre Bezüge seit Anfang der 90er Jahre um mehr als 180 Prozent steigern.

Die amerikanische Beschäftigungs- und Sozialpolitik ist klar auf Erwerbsanreize ausgerichtet und nicht auf den Ausgleich von Einkommensungleichheit. Steuern, Abgaben und Transfers haben nur geringe ausgleichende Wirkung. Sofern es eine zeitlich unbefristete Grundsicherung für Erwerbslose gab, wurde sie mit der Sozialhilfereform von 1996 de facto abgeschafft.

Thomas Rhein: Arbeit und Armut im transatlantischen Vergleich

In Deutschland stellt sich die Lage insofern anders dar, als hierzulande ein prinzipiell unbefristetes "soziokulturelles Existenzminimum" gewährt wird. Allerdings wuchs die Armut in keinem anderen OECD-Land zwischen 2000 und 2005 so stark wie in Deutschland, wo zu diesem Zeitpunkt eine Geringverdienerquote von deutlich über 20 Prozent erreicht und der "Spitzenwert" aus den USA nur knapp verfehlt wurde.

Nach den Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung stieg die Armutsgefährdung bei den Erwerbstätigen zwischen 1999 und 2005 von 5 auf 9 Prozent, im darauffolgenden Jahr lag sie bei 7 Prozent und betraf damit insgesamt 2,3 Millionen Menschen. Gut 1,1 Millionen Vollerwerbstätige waren 2006 von Armut gefährdet und bestätigten damit die Vermutung des Deutschen Gewerkschaftsbundes, es werde in Zukunft zwar möglicherweise weniger Arbeitslose, aber immer mehr "arme Arbeitende" geben.

Sie erreichen z.T. trotz eines 10-Stunden-Arbeitstages und mehrerer paralleler Jobs nicht einmal das gesellschaftliche Existenzminimum.

Wilhelm Adamy , DGB-Arbeitsmarktexperte im Juni 2007

Auch wenn das Institut lieber von einem "gemeinsamen Trend zum allmählichen Anstieg der Erwerbsarmut" als von einer "Annäherung an amerikanische Verhältnisse" sprechen möchte, gibt es eine Vielzahl auffälliger Übereinstimmungen wie die Aufweichung oder den vollständigen Verlust flächendeckender Tarifbindungen und Lohnvereinbarungen. Dazu zählt selbstredend auch der Versuch, erwerbslose Empfänger staatlicher Transferleistungen mit Hilfe der Bestimmungen des SGB II zu "aktivieren" und notfalls zu einer (Vollzeit-)Beschäftigung im Niedriglohnbereich zu zwingen.

Erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss aktiv an allen Maßnahmen zu seiner Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine Eingliederungsvereinbarung abschließen. Wenn eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in absehbarer Zeit nicht möglich ist, hat der erwerbsfähige Hilfebedürftige eine ihm angebotene zumutbare Arbeitsgelegenheit zu übernehmen.

"Grundsatz des Forderns" – SGB II

Ob mit den staatlichen Maßnahmen, die bei der Entwicklung und beim Ausbau eines armutsgefährdeten Billiglohnbereichs eine entscheidende Rolle spielten, überhaupt ökonomische Ziele im Sinne der Bereitstellung billiger Arbeitskräfte verfolgt werden, ist nach wie vor umstritten. Beobachter wie Dirk Hauer sahen ihre Hauptaufgabe schon vor Jahren in der Erfüllung einer "ideologischen Funktion".

Wo jede Arbeit "zumutbar" ist und erzwungen werden kann, gibt es keinen Platz mehr für Fragen und Anforderungen an Löhne und Arbeitsbedingungen – von einem Rechtsanspruch ganz zu schweigen. Wo Arbeit als abstraktes Prinzip zum Maßstab gemacht wird, werden Arbeitsplätze und "Arbeitsgelegenheiten" selbst zum Lohn.

Dirk Hauer: Normale Arbeit anno 2004. Der Trend zu Prekarisierung und Niedriglohn

Die SPD hat vor dem Hintergrund der ungebremsten Expansion des Billiglohnsektors ein "Leitbild der guten Arbeit" entwickelt, das dazu beitragen soll, Arbeit nicht nur als Verdienstmöglichkeit, sondern als erfüllendes, sinnstiftendes Beschäftigungsverhältnis auf der Basis von Fairness und gegenseitigem Vertrauen zu definieren.

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will sittenwidrige Löhne verbieten und sich dafür einsetzen, dass Menschen, die einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen von ihrem Entgelt "auch menschenwürdig leben können". Er plädiert für einen "gerechten Anteil der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Produktivitätswachstum durch angemessene Lohnsteigerungen" und die "Beteiligung der Belegschaften am Unternehmenskapital".

Ob sich die Sozialdemokraten mit dieser Forderung weiterhin für die Berliner Regierungsbänke empfehlen können, ist allerdings zweifelhaft. Schließlich sitzen sie dort bereits seit 1998 und trugen mit der Verabschiedung des SGB II und vielen anderen arbeitsmarktpolitischen Entscheidungen nicht unwesentlich dazu bei, dass die "gute Arbeit" für immer mehr Menschen eine Utopie blieb und sich stattdessen ein staatlich gefördertes Lohndumping ausbreitete. Ähnliches gilt freilich auch für den "großen" Koalitionspartner, der die Zusammenarbeit mit der SPD nach der nächsten Bundestagswahl gerne beenden möchte, um noch mehr Menschen in den Genuss des ökonomischen Wettbewerbs kommen zu lassen.

Die Soziale Marktwirtschaft ermöglicht dem Bürger die Teilnahme am Wettbewerb und die Erfahrung seiner Leistungsfähigkeit. Wettbewerb hat für die CDU nicht nur in der Wirtschaft eine wichtige Funktion.

Freiheit und Sicherheit. Grundsätze für Deutschland (Grundsatzprogramm der CDU, Hannover 2007)

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung geht davon aus, dass der Anstieg der Erwerbsarmut in Deutschland "im Wesentlichen" auf die zunehmende Ungleichverteilung der Erwerbseinkommen, die im vergangenen Oktober auch von der OECD konstatiert wurde, zurückzuführen ist.

Für den hohen Anteil der niedrigen Einkommen macht Autor Thomas Rhein dagegen drei zentrale Ursachen verantwortlich. Mit der Flexibilisierung der Tarifbindung sei eine größere Lohnspreizung möglich geworden, überdies habe sich durch die Globalisierung die "Wettbewerbsposition von Geringqualifizierten" am Arbeitsmarkt erkennbar verschlechtert. Schließlich würden durch den Strukturwandel Richtung Dienstleistungsgesellschaft vor allem Branchen begünstigt, die häufiger Niedriglöhne zahlten. Inwiefern die Einführung des SGB II und der Alltag mit Hartz IV einen weiteren Anstieg der Erwerbarmut begünstigen, lässt sich erst nach der Auswertung neuerer Datensätze genauer abschätzen.

Im benachbarten Österreich zeichnet sich übrigens eine ähnliche Entwicklung ab. In dem am Montag vorgestellten 2. Armuts- und Reichtumsbericht kommt die "Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung" zu dem Ergebnis, dass im Jahr 2006 nur noch 57 Prozent der unselbständigen Arbeitnehmer ganzjährige Vollzeitbeschäftigungen ausübten. Die Zahl der Menschen, die trotz Erwerbstätigkeit armutsgefährdet sind, liegt derzeit bei etwa 230.000 und stieg gegenüber 2003 um 12 Prozent. Im untersten Einkommensdrittel betrug der Einkommenszuwachs in den letzten 10 Jahren insgesamt 9 Prozent, im obersten lag er bei über 40 Prozent.

Aber könnten sich diese und andere hier zitierte Werte nicht wenigstens besser darstellen lassen? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat dazu einen Vorschlag entwickelt und versuchsweise eine niedrigere Armutsgrenze angenommen – da die Festsetzungen je nach Betrachtung durch Regierungen und Institutionen ohnehin zwischen 50 und 60 Prozent schwanken.

Wenn nun nur die Menschen als arm oder armutsgefährdet gelten, die weniger als 50 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung haben, würde die allgemeine Armutsquote in Deutschland auf 11 Prozent absinken. Der Anteil der armen Erwerbstätigen läge dann bei 4 Prozent, derjenige der armen Vollerwerbstätigen bei weniger als 3 Prozent.

Gut möglich, dass auch die Politik auf die Idee kommt, das gesellschaftliche, soziale, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Dilemma der "working poor" auf diese Weise aus der Welt zu schaffen.

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