Zu viel Witz

Ahmadinedschad und die Angst vor Kurzmitteilungen

Der subversive Einsatz von SMS (Short Messages Service) beschäftigt derzeit die Informationsfachleute der neuen iranische Regierung. Zu viele Witze über den Präsidenten würden in Iran von Handy zu Handy verschickt. Nachdem man schon mehrmals drastisch gegen missliebige Botschaften aus dem Internet vorgegangen ist (vgl. "Ich will nie wieder an einen Ort wie diesen zurückkehren"), will sich die neue iranische Regierung jetzt auch um die Kurzmitteilungen in den Taschentelefonen kümmern.

Nach einer Meldung der iranischen Online-Ausgabe der Zeitung Rooz (selbst schon einige Male im Visier der iranischen Nachrichten-Überwacher) werden die Möglichkeiten, SMS-Mitteilungen zu blockieren, von der neuen Regierung "sehr ernst" genommen. Beflügelt von ihren Erfolgen beim Vorgehen gegen Netzseiten und Blogger, will sie künftig auch störende SMS-Aktivitäten in den Griff bekommen.

Schon während des Wahlkampfes hatte sich der neue Präsident Ahmadinedschad darüber beklagt, dass von seinen Gegnern Handy-Kurzmitteilungen als Mittel benutzt wurden, um seinem Image schweren Schaden zuzufügen, weswegen er sogar eine entsprechende Klage bei Gericht eingereicht hatte. Tatsächlich haben SMS in der Zeit vor der Wahl "eine große Rolle gespielt", so die Beobachtung des iranischen Bloggers Hossein Derakhshan.

Man könne "kein Mobil-Telefon haben, ohne nicht täglich eine Menge an Jokes, kurzen News und Gerüchten als SMS zu empfangen", berichtete Derakshan Mitte Juni aus Teheran, um hinzuzufügen, dass der in Informationsangelegenheiten berüchtigte Spürhund, Staatsanwalt Saeed Mortasawi eine Warnung veröffentlichen ließ, wonach die Urheber von "news, views and jokes" via SMS mit juristischen Konsequenzen zu rechnen hätten.

Die Witzeleien über Ahmadinedschad und Mitglieder seines Kabinetts haben nach dem Rooz-Bericht in den letzten Wochen nicht aufgehört, sondern eher zugenommen. Man fürchtet obendrein, dass die politische Opposition über SMS Aktionen vereinbaren könnte, wie etwa beim Einsatz von Kurzmitteilungen Anfang letzten Jahres, als Oppositionelle versuchten, möglichst viele Iraner vom Boykott der Parlamentswahlen (vgl. dazu 150 Jahre Abstand zur Mehrheit der Bevölkerung) zu überzeugen.

2001 haben SMS-Botschaften über 700.000 Menschen mobilisiert, die den Rücktritt des damaligen Präsidenten der Philippinen, Joseph Estrada gefordert und schließlich auch bekommen haben. Tage nach den Bombenattentaten in Madrid im Jahre 2004 (vgl. Blutiger Wahlkampf in Spanien) benutzten spanische Aktivisten die Kurzmitteilingen via Taschentelephon, um Proteste gegen die damalige Regierungspartei zu organisieren.

Widerspruch gegen die beabsichtigten Zensur-Maßnahmen gibt es jedoch nicht nur aus den üblichen Kreisen, die der ultra-konservativen Regierung kritisch gegenüberstehen, sondern auch von Vertretern des iranischen Telekommunkationssektors. Dort fürchtet man um das gute Geschäft mit den SMS-Diensten. Immerhin erwartet man in manchen Bereichen einen bemerkenswerten Zuwachs der Abonennten von 700.000 auf 8,5 Millionen. Auch Verfassungsrechtler erheben Einspruch, da eine SMS ihrer Ansicht nach eine private Konversation ist, deren Kontrolle keiner juristischen Macht erlaubt ist. (Thomas Pany)