Brasilien überwachte Diplomaten

Zeitung Folha de São Paulo berichtet über Maßnahmen des Geheimdienstes ABIN – im eigenen Land

Es geht auch andersherum: Brasiliens Regierung hat am Montag eingestanden, Diplomaten mehrerer Staaten ausgespäht zu haben. Unter den Zielländern befanden sich auch die USA.

Die Berichte könnten die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff nun in Bedrängnis bringen. Immerhin gehörte die linksgerichtete Politikerin zu den schärfsten Kritikern der globalen US-Spionage. Unlängst hat Brasilien zusammen mit Deutschland bei den Vereinten Nationen eine Resolution gegen die Überwachung durch US-amerikanische Dienste lanciert.

Das brasilianische Sicherheitskabinett, das – ähnlich dem Parlamentarischen Kontrollgremium in Deutschland – die Arbeit der Geheimdienste überwacht, verteidigte die Maßnahmen in einer Erklärung. Darin heißt es, die Aktionen des brasilianischen Geheimdienstes ABIN hätten "in völliger Übereinstimmung der Gesetzgebung" stattgefunden.

Tatsächlich wurden vor bereits zehn Jahren wohl recht simple Bewegungsprotokolle von Diplomaten erstellt, darunter von Vertretern der USA, Russlands und Irans. Nach Angaben der Tageszeitung Folha de São Paulo wurden im Zuge der Überwachungsmaßnahmen Diplomaten im Pkw oder zu Fuß verfolgt, um Fotodokumentationen zu erstellen. Ziel der Überwachung sei auch eine von der US-Botschaft in Brasilia angemietete gewerbliche Kleinimmobilie gewesen, heißt es in dem Bericht weiter.

Die New York Times zitiert den Sprecher der US-Botschaft in Brasilien, Dean Cheves, nach dessen Angaben die überwachte Immobilie als Repeater-Basis für Funkkommunikation der Vertretung in Notfällen genutzt wurde. Die Einrichtung der Repeater-Station sei von den brasilianischen Behörden genehmigt wurden, so Cheves, der zur Überwachung selbst keinen Kommentar abgab.

Die Zeitung Folha de São Paulo widmete dem Thema am Montag gleich mehrere Artikel. Zwar wies das Blatt darauf hin, dass die "moderaten Maßnahmen in keinem Fall mit der weitreichenden Überwachung durch die NSA vergliche werden können". Dennoch scheinen die Veröffentlichungen eine Replik auf die aggressive Kritik Rousseffs an den USA zu sein.

Die einflussreiche Folha de São Paulo war in den vergangenen Jahren mehrfach in Konflikt mit Rousseff und ihrem ebenfalls linksgerichteten Amtsvorgänger Luiz Inácio Lula da Silva geraten. In mehreren Fällen musste die Redaktion schwere Vorwürfe wieder zurücknehmen. Wohl auch deswegen zitiert die New York Times – ein Kooperationspartner der Folha de São Paulo – den russischen Honorarkonsul in Porto Alegre, Fernando Sampaio. Seiner Meinung nach handelte es sich bei den Maßnahmen um "einfache Sachen". Es sei ja keine Überraschung, dass Regierungen spionieren, so Sampaio weiter. Zumal die ABIN-Maßnahmen den Berichten nach auf das brasilianische Staatsgebiet beschränkt blieben.

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