Britischer Verteidigungsminister bestätigt Existenz von Geheimgefängnis

Knapp 90 Menschen werden in einem afghanischen Geheim-Guantánamo Bay ohne Anklage festgehalten

Der britische Verteidigungsminister Philip Hammond hat bestätigt, dass die Truppen des Vereinigten Königreichs 80 bis 90 Personen in „Camp Bastion“ in Afghanistan nach Vorwürfen gefangen hält. Bei den Eingesperrten soll es sich nach einem Bericht des Guardian um Personen handeln, die als „eine Gefahr für die britischen Truppen“ betrachtet würden. Gegen eine Übergabe an die afghanischen Behörden habe man Bedenken, dass diese die Gefangen misshandeln würden. Nach Darstellung britischer Anwälte werden einige der Männer bis zu 14 Monaten ohne Anklage festgehalten. Etlichen Gefangenen seien monatelang weder der Zugang zu Anwälten gestattet, noch konkrete Vorwürfe zur Last gelegt worden.

Diese Praxis steht im Widerspruch zu den International Security Assistance Force (Isaf) Regeln, denen zufolge die britischen Streitkräfte Verdächtige nicht länger als 96 Stunden festhalten dürfen. Ebenso wenig lässt sich dieses Vorgehen mit den Grundprinzipien auch der britischen Justiz vereinbaren, dass niemand auf unbestimmte Zeit ohne Gerichtsverfahren inhaftiert werden und dass alle Verdächtigen Zugang zu einem Anwalt haben sollten.

Nach Darstellung von Verteidigungsminister Hammond seien viele der Gefangenen des Mordes an britischen Truppen bzw. der Vorbereitung von solchen verdächtig. Es sei falsch, sie "zurück auf das Schlachtfeld" zu setzen. Man sei in Gesprächen mit den afghanischen Behörden für sichere Haftbedingungen. Nach Übergabe an die afghanische Justiz würde ihnen das Recht auf Verteidigung und der Zugang zu Rechtsanwälten gewährt. Präsident Hamid Karzai betrachtet die von Ausländern geführten Gefängnisse in Afghanistan als eine schwere Verletzung der nationalen Souveränität, hatte sich anders als gegenüber den USA gegenüber Großbritannien bislang nur diplomatisch geäußert.