Bundestags-Delegation sagte Reise nach Ecuador ab

Umweltausschuss wollte Oppositionelle in Naturschutzgebiet treffen. Quito reagierte erst nicht und sagte dann ab. 2014 war schon einmal eine Reise geplatzt

Zum zweiten Mal binnen eineinhalb Jahren ist eine Reise des Umweltausschusses des Bundestags nach Ecuador gescheitert. Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, wurde der Besuch des südamerikanischen Landes wegen Differenzen um einen Aufenthalt im Nationalpark Yasuní Mitte der Woche kurzfristig abgesagt.

Grund ist ein Streit um Erdölförderung in diesem Naturschutzgebiet. Die deutsche Parlamentarierdelegation unter Leitung der Grünen-Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn wollte sich im Yasuní-Gebiet vor allem mit Kritikern der Regierung von Präsident Rafael Correa treffen. Dieses Ansinnen hatte bereits im Dezember 2014 zur Absage einer Ecuador-Reise des Ausschusses geführt und erhebliche bilaterale Probleme verursacht.

Hintergrund ist eine in Ecuador heftig ausgetragene innenpolitische Debatte um Erdölförderung in dem Naturschutzgebiet. Das Thema betrifft durchaus auch Deutschland. Vor einigen Jahren hatte die Regierung Correa den Industriestaaten den Vorschlag unterbreitet, das Erdöl im Yasuní-Park nicht anzurühren, wenn sich die Konsumentenstaaten dazu verpflichten, einen Teil des Verdienstausfalls in einen Treuhandfonds einzuzahlen. Vor allem die damalige deutsche Regierung hatte sich dagegen gesperrt.

Daraufhin nahm Ecuador die Förderung von Erdöl in einem eng begrenzten Gebiet des Nationalparks auf, gibt aber an, die Umwelt bestmöglich zu schonen. Dennoch hat sich vor Ort eine Protestbewegung gegen die Erdölförderung gebildet, die auch von Deutschland aus unterstützt wird, unter anderem von den Grünen und der ihnen nahestehenden Heinrich-Böll-Stiftung.

Anders als im Dezember 2014 hängte der Umweltausschuss den Streit um die abgesagte Reise zu diesen Aktivisten nun deutlich niedriger. In einer Pressemitteilung des Bundestags wird lediglich auf die ursprünglich geplante Reise verwiesen. Nachdem deutlich geworden sei, "dass die ecuadorianische Regierung den Parlamentariern den Zugang zum Biosphärenreservat Yasuní verweigern würde, verzichtet die Delegation auf einen Besuch des Landes". Statt dessen reisen die Ausschussmitglieder kurzfristig nach Guatemala.

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