Bundeswirtschaftsministerium will Ende der Rezession sehen

Im zweiten Quartal sei die Wirtschaftsleistung in Deutschland angeblich schon nicht mehr geschrumpft

Die Nachricht im Sommerloch sollte mit Vorsicht genossen werden, wonach nach Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums die Rezession dem Ende zugehe. Nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sei das Wirtschaftsministerium in ihrer internen Schnellschätzung zu dem Ergebnis gelangt, dass sich im zweiten Quartal 2009 schon eine schwarze Null ergeben habe: "Die deutsche Wirtschaft habe aufgehört zu schrumpfen", zitiert der Spiegel das Ministerium. Damit sei schwerste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende.

Wichtige Kennziffern, so auch der Industrie, hätten sogar unerwartet stark zugelegt. Der Auftragseingang im Mai sei gegenüber dem Vormonat um 4,4 % gestiegen und die Industrieproduktion sogar um 5,1 %. Einen solch starken Anstieg hatten die Mitarbeiter von Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in ihrer letzten Prognose nicht angenommen.

Vor allem sei für die Wende die Tatsache verantwortlich, dass der Einbruch des Welthandels seinen Tiefpunkt erreicht habe und das ist für die exportlastige deutsche Wirtschaft von ganz besonderer Bedeutung. So erwarte auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) in seinem noch unveröffentlichten Außenwirtschaftsreport, dass sich der Außenhandel erholen werde, berichtete die "Welt am Sonntag". Wegen des heftigen Einbruchs im ersten Quartal rechnet der BDI für 2009 aber insgesamt mit einem Rückgang der Exporte um 15 % im Vergleich zum Vorjahr.

Offizielle Zahlen wird das Statistische Bundesamt erst im August veröffentlichen. Wenn sich die Entwicklung auch im Juni fortsetze, denn die interne Schnellschätzung bezieht sich nur auf die Monate April und Mai, könne das dazu führen, dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose für 2009 nach oben korrigiert. Sie geht bisher davon aus, dass die Wirtschaftsleistung 2009 um 6 % schrumpft.

Bedacht werden muss angesichts dieser Sirenengesänge allerdings, dass es sich um eine durch zahllose Konjunkturprogramme weltweit aufgeblähte Nachfrageblase handelt. So sieht auch das Wirtschaftsministerium die Gefahr neuer Rückschläge. Der absehbare Anstieg der Arbeitslosigkeit gegen Ende des Jahres dürfte zum Einbruch des Konsums führen und neue Verunsicherung schaffen. Dazu kommt, dass viele Konjunkturprogramme nun auslaufen, etwa die Abwrackprämie in Deutschland. Die Nachfrage nach Neuwagen dürfte hier nun für eine ganze Zeit weitgehend befriedigt sein und die Staatshaushalte müssen nach der enormen Verschuldung deutlich zurückgefahren werden.