De Maizière für weniger Tabus bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Prinzipiell gebe es keine Region auf der Welt, von der man sagen könne, dass Deutschland dort nichts zu suchen habe

Mit bemerkenswerten Formulierungen unterlegte Verteidigungsminister Thomas de Maizière seine Ansicht, dass die Bundeswehr künftig mehr internationale Verantwortung durch Auslandseinsätze übernehmen könnte. In einem Interview mit dem MDR sprach de Maizière davon, dass in Deutschland gerne von "Menschenrechten in aller Welt" die Rede ist, dazu als Führungsmacht in Europa aber auch gehöre, internationale Verantwortung wahrnehmen zu können, ohne dies zu „müssen“, das.liege in der souveränen Entscheidung Deutschlands: "Aber wir können nicht einfach sagen, wir haben da nichts zu suchen, sollen doch mal die Polen und die Australier die Kohlen aus dem Feuer holen."

Die Anspielung gilt dem Irak-Krieg, an dem sich seinerzeit, Anfang 2003, die rot-grüne Regierung nicht der "Koalition der Willigen" anschließen wollte. Nimmt man den der obigen Aussage des gegenwärtigen Verteidigungsministers folgenden Satz hinzu - "Diese Zeiten sind lange nach 1990 längst vorbei" - , so findet sich darin eine Kritik am damaligen Nein der Regierung Schröder. Sie suggeriert, dass de Maizière die Haltung Schröders schon zum damaligen Zeitpunkt als "veraltet" bewertet.

Nach der Auffassung des Verteidigungsministers, wie er sie im Interview darlegt, sollte sich die Bundeswehr mehr an Auslandeinsätze beteiligen. Von einer als Verteidigungsarmee konzipierten Bundeswehr ist in seinen Aussagen wenig zu spüren, ganz im Gegenteil entwirft er eine Rolle, die sich von der Vergangenheit Deutschlands gelöst begreift und militärisch aktiv Sicherheitsfragen beantworten soll: "Prinzipiell gebe es keine Region auf der Welt, von der man sagen könne, dass Deutschland dort nichts zu suchen habe", wird de Maizière vom MDR zitiert. Mit solchen Äußerungen wird der Weg der Bundeswehr zum Mitglied einer westlichen Weltpolizei weiter beschritten. Auch Bundespräsident Gauck hatte Anfang Juni mehr Offenheit für Auslandseinsätze gefordert.

Das Thema sei laut Maizière für die Menschen noch "wenig elektrisierend", das möchte er ändern, heißt es. Es müsse eine stärkere gesellschaftliche Debatte über eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze geben, fordert der CDU-Politiker in dem Interview.

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