Der neue Dreh- und Angelpunkt der Erde

Fast unbemerkt von einer breiteren Medienöffentlichkeit haben die USA unter Präsident Obama ihren geopolitischen Schwerpunkt nach Fernost in den asiatisch-pazifischen Raum verlegt

Die innenpolitische Bilanz des US-amerikanischen Präsidenten fiel bislang insgesamt recht mager aus. Weder schaffte er es, die unversöhnlichen politischen Lager zu Kompromissen zu verleiten, noch gelang es ihm, das gigantische Schulden- und Haushaltsloch zu stopfen. Außenpolitisch sieht die Lage dagegen etwas anders aus. Zwar erwischten ihn und seine Administration die Aufstände in Nordafrika auf dem falschen Fuß. Doch gelang es ihm auch, den Krieg im Irak zu beenden und einen Rückzugsplan für die amerikanischen Truppen am Hindukusch zu entwickeln.

Seinen größten außenpolitischen Coup vollzog er allerdings fast unbemerkt von einer breiteren medialen Öffentlichkeit. Still, leise und eher heimlich haben die USA unter Obama einen geopolitischen Strategiewechsel vollzogen und ihren außenpolitischen Schwerpunkt, der unter seinem Vorgänger George W. Bush aufgrund der Ereignisse um den elften September noch im Mittleren Osten und in Zentralasien lag, weiter ostwärts in die asiatisch-pazifische Region verlegt.

Grund für diese geografische Verschiebung ist der anhaltende und innerhalb eines Großteils der Administration als höchst bedrohlich empfundene Aufstieg des "Reichs der Mitte". Mit großer Sorge werden rund um den Potomac vor allem die militärischen See-Ambitionen des bevölkerungsreichstes Staates der Erde betrachtet, die massiven Investitionen in die Modernisierung der Waffensysteme genauso wie die Ausweitung der eigenen Luft- und Seestreitkräfte in der "Yellow Sea". Erst jüngst hatte das Land mit viel Pomp und nationalem Stolz den Stapellauf des ersten Flugzeugträgers bejubelt.

In Washington ist man überzeugt, dass man dem militärischen Treiben des neuen Aufsteigers in Fernost nicht tatenlos zusehen kann und darf. Auch darum hat man seit 2010 die eigenen Anstrengungen in dieser Region massiv erhöht und verstärkt, in militärischer ebenso wie in diplomatischer Hinsicht. Dank vielfältiger Reisetätigkeit der Außenministerin Clinton und des Verteidigungsstabes im Pentagon ist es gelungen, mit den pazifischen Anrainerstaaten ein großes militär-politisches Netzwerk zu schmieden, vor allem um mögliche chinesische Ansprüche in der Region zurückzuweisen und/oder auszubalancieren.

So hat man sowohl mit Neuseeland, den Philippinen und Australien als auch mit Japan, Südkorea und Indonesien sowie dem "alten Feind" Vietnam neue Bündnisse und Verträge geschlossen. Diese erlauben den USA, große Truppenkontingente zu stationieren, alte oder bereits stillgelegte US-Militärstützpunkte zu reaktivieren oder gar neue zu errichten. Gleichzeitig ist man übereingekommen, gemeinsame Seemanöver vor den Küsten Chinas abzuhalten und Waffen, wie etwa an die Philippinen, zu liefern. Erst jüngst fanden sich trotz massiven Protest Chinas amerikanische und südkoreanische Verbände zusammen, um das größte Seemanöver zu begehen, das im Südpazifik seit dem Korea-Krieg in den Fünfzigern des letzten Jahrhunderts stattgefunden hat.

Gleichzeitig hat der frühere Verteidigungsminister Leon Panetta bereits angekündigt, die "militärischen Kapazitäten zu verstärken". "Für lange Zeit" werden nach dessen Aussagen "die USA in dieser Region militärische Präsenz zeigen und ausüben". Spätestens 2020 sollen sechs Flugzeugträger mit entsprechenden Personal in der Asien-Pazifik-Region patrouillieren und einsatzbereit sein. Auch für zusätzliche Kampf- und Bodentruppen gibt es längst Pläne: Zum Beispiel hat sich Australien im vergangenen Jahr bereit erklärt, 2500 Marine-Kampfsoldaten in einem ihrer nördlichen Häfen zu stationieren.

"Als nicht vollkommen ausreichend" hat Robert D. Kaplan jüngst diese Politik des "Offshore balancing" gegenüber China in Anlehnung an die Thesen des einstigen Seegenerals Alfred Thayer Mahan in seinem viel beachteten Buch "The Revenge of Geography" bezeichnet. Noch seien mögliche "Kampfhandlungen" zwischen den beiden Großmächten in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.

Doch um einen Krieg völlig auszuschließen, müssten die USA auf den Aufstieg Chinas entweder mit einer "Politik der Zurückhaltung" reagieren - was bei einigen Falken sofort die Sorge um ein "Appeasement" in Erinnerung rufen dürfte. Oder sie müssten ihre geopolitischen Ambitionen in Ostasien überdenken und die chinesische Dominanz über die "erste Inselkette", die Japan, die Ryukyu Inseln, Teile der koreanischen Halbinsel, Taiwan, die Philippinen sowie Indonesien und Australien umfasst, akzeptieren.

Freilich sind dies eine eher unwahrscheinliche Doktrinen für die Weltmacht USA und ihre imperialen Ansprüche nicht nur in dieser Region. Trotzdem könnte dies laut Kaplan eine Option werden, insofern das Land, vor allem wegen gigantischer Finanzprobleme, gezwungen ist, die Zahl seiner Kriegsschiffe von derzeit 280 um dreißig auf nur noch 250 zu begrenzen (zum Vergleich: während der Präsidentschaft Ronald Reagans Ende der 1980er waren es mal über 550 Schiffe).

Bekräftigt wird Kaplans Statement obendrein durch eine Studie der RAND-Corporation ( A Question of Balance), Danach werden die USA spätestens 2020 nicht mehr in der Lage sein, Taiwan gegen einen möglichen chinesischen Feldzug zu verteidigen. Der Verlust Taiwans würde laut dieser Analyse dem "Reich der Mitte" dann die völlige Kontrolle über die erste Inselkette ermöglichen.

Freilich hat die Verlagerung des "Pivot", wie es bei Sir Halford J. Mackinder vor gut hundert Jahren hieß, von Eurasien über den Größeren Mittleren Osten nach Fernost beileibe nicht nur militärische Gründe. Sowohl im Indischen Ozean als auch Südchinesischen Meer prallen nicht nur die energiepolitischen Interessen des Westens mit der politischen Theologie des Islam aufeinander, der Aufstieg Chinas mit dem Indiens, dort werden mittlerweile auch neunzig Prozent des Welthandels und zwei Drittel der Energietransporte abgewickelt, vor allem auch und durch die strategisch bedeutsamen Straßen und Meerengen von Hormuz und Malakka.

Zudem werden in den Gewässern vor den Küsten Chinas nicht nur reiche Fischbestände vermutet, sondern auch große Ölvorkommen und andere Rohstoffe. Nicht zuletzt deswegen kam es im Herbst dieses Jahres auch zu etlichen militärischen und diplomatischen Scharmützeln zwischen China und den Anrainern, die auch vor den öffentlichen Straßen, Plätzen und ausländischen Vertretungen nicht Halt machten. So befinden sich sowohl die Philippinen als auch Vietnam oder Japan mit dem Land in Auseinandersetzungen über einige in der Südchinesischen See verstreute Inseln. Kein Wunder, dass in diesen Ländern die Angst vor dem "chinesischen Drachen" groß ist und die US-amerikanische Offensive im Südpazifik in Tokio, Manila und Hanoi auf besonders offene Ohren trifft.

Und es verwundert auch nicht, dass der wiedergewählte Präsident Obama seine erste Dienstreise nicht über den Atlantik nach Europa antrat, wie das vor mehreren Jahrzehnten noch der Fall war, sondern er schnurstracks nach Myanmar und zum ASEAN-Gipfel aufbrach, um dort mit den noch amtierenden politischen Führern Chinas zusammenzutreffen. Myanmar, das frühere Birma oder Burma, gilt gemeinhin als großes Rohstofflager und Lieferant, das mit China besonders enge Bande unterhält.

Schon oder auch deswegen sind die Sorgen der USA um den Verlust ihrer Vormacht- und/oder Vorrangstellung in dieser Region nicht ganz unberechtigt. Erst dieser Tage wurde eine Studie von Intel publiziert, in der prognostiziert wird, dass spätestens in acht Jahren das "Reich der Mitte" die USA wirtschaftlich eingeholt haben wird. Spätestens 2030, also nur eine Dekade später, werden danach die USA ihre führende und herausragende Stellung als "einzige Supermacht" in der Welt einbüßen und nur noch "erster unter Gleichen" sein.

Auch deswegen ist eher zweifelhaft, ob die USA mit ihrer Neuauflage jener "Eindämmungspolitik", mit der sie einst die UdSSR in die Knie gezwungen haben, einen ähnlichen Erfolg feiern werden. Ein US-Stratege hat das jüngst in Foreign Affairs jedenfalls sehr bezweifelt und diese Politik des Containments für verkehrt und grob fahrlässig erachtet. Die "Pivotpolitik" Obamas, heißt es da, habe keinesfalls zur Stabilisierung der Lage in Ostasien beigetragen. Im Gegenteil!

Einerseits werde die militärische Aufrüstung Chinas von interessierten Kräften "stark dramatisiert". Nach wie vor sei das "Reich der Mitte" der amerikanischen Großmacht militärisch weit unterlegen. Dem einen chinesischen nach russischer Bauart stünden elf amerikanische Flugzeugträger gegenüber - ganz abgesehen von den vielen veralterten U-Booten, Flugzeugen und Raketen, die noch aus den frühen Neunzigern stammen.

Andererseits habe diese Politik den aggressiven Nationalismus in China weiter befördert und mögliche weitere Kooperationen und bilaterale Abkommen zwischen den beiden Ländern verhindert. Zudem bevölkerten seitdem eine Vielzahl von Kriegsschiffen und Düsenjets die Lüfte und Meere der Region, wodurch die Gefahr für die USA wegen einiger strategisch unbedeutender und wirtschaftlich marginaler Inseln in Feindseligkeiten verwickelt zu werden, enorm gewachsen sei.

Und in der Tat sind solche Kampf-Szenarien nicht völlig auszuschließen, wie die vermehrten Spannungen im Südchinesischen Meer zwischen China und Japan, China und Vietnam, China und den Philippinen beweisen. Trotz all dieser Konfliktherde und der von den USA bewusst reaktivierten "Bully-Politik" scheint das China davon unbeirrt zu sein und seinen geostrategischen Kurs nach konzentrischer Ausweitung seiner territorialen und militärischen Ansprüche und Ambitionen fortzusetzen. Zumindest zeigen sich seine politischen Führer nach außen eher unbeeindruckt von der Verlagerung von US-Militärstützpunkten und Flugzeugträgern in den Südpazifik sowie der Durchführung umfassender militärischer Übungsprogramme.

Man stelle sich einmal die Aufregung in Washington vor, begännen die Chinesen in Lateinamerika oder in der Karibik Selbiges in Angriff zu nehmen, mit Kuba, Venezuela und anderen Anrainern ein militär-politisches Netzwerk zu bauen und vor der Küste Amerikas ihre See- und Militärpräsenz massiv auszubauen. Vor genau fünfzig Jahren hat Ähnliches bekanntlich die Sowjetunion versucht, was fast zu einem Atomkrieg geführt hätte, wenn die Sowjets dem amerikanischen Druck nach Abzug der auf Kuba stationierten Raketen nicht nachgegeben hätten.

Dass China auf diese "Politik der Einkreisung", wie man das zu Zeiten des Kalten Krieges noch genannt hat, ebenso ambitioniert reagiert und seinerseits Präventivmaßnahmen gegen die jüngste Aktivitäten der USA in seinem "Vorhof" ergriffen hat, ist nur allzu verständlich. Schließlich markiert die "Pivot-Politik" der USA gegenüber China nicht nur eine politische Kehrtwendung seit Ende des Kalten Krieges, sie tangiert und gefährdet auch die legitimen Sicherheitsinteressen Chinas und seine Souveränität massiv.

So ist China Kooperationen mit der Atommacht Pakistan und dem Rohstofflager Myanmar eingegangen; es hat Waffen nach Nord-Korea, nach Pakistan und in den Iran exportiert - allesamt Staaten, die den Titel "rough state" oder "pariah state" tragen; und es hat sich aus den Sechs-Mächte Gespräche zurückgezogen, die der Abwicklung der nordkoreanischen Atombombe dienen. Dank seines exorbitanten Wirtschaftswachstums und seiner umsichtigen und klugen Vertragspolitik mit den rohstoffreichen Ländern Afrikas hat es andere und weitere Möglichkeiten entdeckt, um seine Einflusszonen und Interessensphären auf dem Globus kontinuierlich auszubauen und Schritt für Schritt zu erweitern.

Zudem hat das Land begonnen, sich wieder vermehrt auf seine Vetomacht im UN-Sicherheitsrat zu besinnen und zu berufen. Erst jüngst hat es Sanktionen gegen den Iran und Syrien blockiert und mit Teheran längerfristige Öllieferungsverträge abgeschlossen; es hat Kompromisse in der UN zum Klimawandel zum großen Ärger der Europäer und Amerikaner blockiert; es hat US-amerikanische Firmen, die mit Taiwan Handel treiben oder dort ihren Sitz haben, mit Sanktionen belegt, nachdem die USA erneut Waffen an den Inselstaat geliefert haben; und es hat überaus verschnupft auf die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Aktivisten Liu Xiaobo reagiert.

All diese Handlungen erwecken zwar erneut den Anschein, als ob China gedenke, seine geopolitischen Ambitionen, zumindest in dieser Region, genauso aggressiv zu verteidigen und durchzusetzen, wie das die USA im vorhergehenden Jahrhundert im Atlantik gemacht haben, nur mit dem kleinen, aber feinen Unterschied, dass es daran keine missionarische oder messianische Gedanken knüpft, die sie weltweit verbreiten will.

Dem "Reich der Mitte" scheint es vorwiegend um die Sicherung von Ressourcen, Rohstoffen und Bodenschätzen zu gehen, darum, dadurch den Hunger seiner unermesslich großen Bevölkerung nach Wohlstand, Konsum und sozialer Sicherheit zu stillen ( The Geography of Chinese Power) - freilich auch und in erster Linie, um sozialen Kämpfe und ethnischen Konflikten vorzubeugen.

"Handel statt Zwang" - auf diese bündige Formel könnte man vielleicht die politische Strategie des Aufsteigers des 21. Jahrhunderts bringen. So gesehen könnte dem Südchinesischen Meer in naher Zukunft bald jene politisch geografische Rolle zukommen, die die Karibik einst für die USA, die Ägäis für die Griechen und das Mittelmeer dereinst für das römische Weltreich gespielt haben.

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