Deutsche Polizei übernimmt amerikanischen Sirenenton

Das neue Signal soll Anhaltevorgänge sicherer machen

Deutsche Polizeifahrzeuge sollen zukünftig mit einem aus US-Filmen und Serien bekannten Jaulton ausgestattet werden, der Autofahrern anzeigt, rechts ranzufahren. Zusätzlich dazu werden neue rote Kennleuchten und signalgebende Lichtschriften wie "Anhalten Polizei" zugelassen. Das bringt der Polizei dem Bundesverkehrsministerium zufolge einen Sicherheitsvorteil, weil Fahrzeuge nicht mehr überholt und mit der Kelle herausgewunken werden müssen, um sie zum Anhalten zu bewegen.

Dadurch haben die Beamten die Personen, die kontrolliert werden sollen, stets vor sich und im Auge sowie im Scheinwerferlicht des eigenen Fahrzeugs. Das Martinshorn und das Blaulicht sind nach Ansicht der Polizei nicht zum Einleiten solcher Anhaltemanöver geeignet, weil die Bevölkerung damit nur das Freimachen der Fahrbahn für polizeiliche Überholvorgänge verbindet. Beide Instrumente sollen aber durch die neuen Töne und Lichtsignale nicht ersetzt, sondern nur ergänzt werden.

Rechtsgrundlage der Umrüstung ist die am 24. Mai herausgegebene 48. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, mit der das Bundesverkehrsministerium einen Beschluss der Innenministerkonferenz der Länder umsetzt. Eine noch ausstehende Zustimmung des //www.bundesrat.de/nn_8694/DE/parlamentsmaterial/neueing/neueing-node.html?__nnn=true: Bundesrats gilt deshalb (anders als vor acht Jahren) als sicher. Damals hatten der damalige SPD-Innenminister Otto Schily und sein als Verkehrsminister amtierender Parteifreund Manfred Stolpe eine andere Rechtsgrundlage zur Einführung solcher Signale vorgelegt, die nach der Abwahl der beiden in der Schublade verschwand.

Zu den Kosten der Umrüstung verweist das Bundesverkehrsministerium auf die zuständigen Stellen der Länder, von wo eine Antwort bislang aussteht. In den Polizeifahrzeugen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und einigen anderen Bundesländern ist der amerikanische "Yelp"-Ton nach Auskunft der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) schon integriert, wird aber derzeit aber derzeit noch nicht eingesetzt.

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