Ecuador: Schlechter Gesundheitszustand von Julian Assange

Julian Assange 2014 in der ecuadorianischen Botschaft. Bild: Cancillería del Ecuador/CC BY-SA-2.0

Außenministerin des südamerikanischen Landes bestätigt Probleme des WikiLeaks-Gründers nach fünfeinhalb Jahren in der Botschaft in London

Die Gesundheit des Mitbegründers der Internet-Plattform WikiLeaks, Julian Assange, hat sich nach Angaben der Regierung von Ecuador weiter verschlechtert. Assange befindet sich inzwischen seit fünf Jahren in den Räumen der ecuadorianischen Botschaft in London. Er hat in der diplomatischen Vertretung Zuflucht gesucht, um einer befürchteten Ausweisung in die USA zu entgehen, wo ihm nach Militärrecht die Todesstrafe drohen könnte.

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Nun hat Ecuadors Außenministerin María Fernanda Espinosa vor permanenten gesundheitlichen Schäden von Assange gewarnt, sollte er die Botschaft nicht verlassen können. "Seine Gesundheit ist wirklich angeschlagen, was ja auch zu erwarten ist, wenn jemand fünfeinhalb Jahre in Büroräumen festsitzt, die nicht dazu geschaffen sind, ein normales Leben zu führen", sagte Espinosa am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Quito.

Zugleich bekräftigte die ecuadorianische Chefdiplomatin die Bereitschaft der Regierung des südamerikanischen Landes, dem inzwischen 46-jährigen Assange weiterhin politisches Asyl zu gewähren.

Im Mai vergangenen Jahres hatte die Regierung von Ecuador zuletzt um eine rasche Ausreisegenehmigung für den Aktivisten gebeten, damit er als politischer Flüchtling in Ecuador leben kann und nicht weiter in der Botschaft des Landes in London gefangen bleibt. Assange war damals vom Balkon der Botschaft aus vor die Presse getreten, um zur Einstellung eines Verfahrens wegen sexueller Nötigung in Schweden Stellung zu beziehen. Dies sei ein wichtiger Sieg.

Im Juni bekräftigte Assange die Bedeutung der ecuadorianischen Politik. Indem die Regierung des südamerikanischen Landes ihm Asyl geboten hat, habe sie sich gegenüber den übermächtigen USA behauptet. "Indem Ecuador mir Asyl gewährte, hat es demonstriert, dass auch kleine Länder die internationale Politik beeinflussen und sich ohne Angst behaupten können", so Assange damals in einer Videokonferenz aus der Botschaft des südamerikanischen Landes in London.

Dessen ungeachtet war es nach einem Regierungswechsel in Ecuador auch zu sichtbaren Differenzen mit der neuen Führung unter dem amtierenden Präsidenten Lenín Moreno gekommen. Moreno gehört zwar der Regierungspartei Alianza País seines Amtsvorgängers Rafael Correa an, die beiden Politiker haben aber erhebliche Differenzen. Zwar erklärte Moreno, das politische Asyl für Assange aufrechtzuerhalten. Er warnte ihn angesichts der zunehmend politischen Agenda von WikiLeaks jedoch davor, sich in die Belange anderer Staaten einzumischen.
Bereits im Oktober 2016 hatte eine vorübergehende Sperrung des Internet-Zugangs von Assange durch die Regierung von Ecuador die Spekulationen über die Enthüllungsplattform angeheizt. Damals war dem inzwischen 46-Jährigen der Zugang zum Internet gekappt worden. Eine entsprechende Meldung von WikiLeaks über den Kurznachrichtendienst Twitter bestätigte wenig später das Außenministerium in Quito. Unklar blieb jedoch, was hinter dem Schritt stand. Denn auch wenn das ecuadorianische Außenministerium sich um Aufklärung bemühte, hielten sich beharrlich Gerüchte über mögliche Hintergründe. Das betrifft eine direkte Einflussnahme der USA auf Ecuador ebenso wie mögliche Differenzen im diplomatischen Apparat des südamerikanischen Landes.

Mit Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump dürfte sich der Druck weiter erhöht haben. US-Justizminister Jeff Sessions bejahte im April dieses Jahres die Frage, ob die Festnahme des WikiLeaks Gründers Julian Assange zu seinen "Prioritäten" gehöre. Zur Begründung meinte er, seine Sicherheitsexperten seien "von der Zahl der undichten Stellen schockiert", weshalb man den Kampf gegen solche "Leaks" verstärke und versuche, "ein paar Leute ins Gefängnis zu stecken, wann immer ein Fall vor Gericht gebracht werden kann".

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