Ecuador gewährt Julian Assange Asyl

Verwiesen wird u.a. darauf, dass Assange seitens der USA mit der Todesstrafe bedroht werden könnte

In einem Machtspiel zwischen der britischen und der ecuadorianischen Regierung um die Auslieferung des WikiLeaks-Mitbegründers Julian Assange hat nun der ecuadorianische Außenminister Ricardo Patiño mitgeteilt, dass sein Land diesem Asyl gewähre. Die Regierung veröffentlichte dazu eine Erklärung.

Die britische Regierung hatte zuvor angedroht, die Immunität der Botschaft aufzuheben, um Assange festnehmen zu können. Daraufhin hatte die Regierung Ecuadors scharf reagiert, von einem "Anschlag auf unsere Souveränität" und von einer Verletzung internationalen Rechts gesprochen, sollten die Briten dies tatsächlich machen.

Patino verwies darauf, dass Assange der Öffentlichkeit wichtige Informationen von allgemeinem Interesse mitgeteilt habe. Überdies sei sein Leben bedroht, u.a. durch die Todesstrafe, die in den USA gegen ihn verhängt werden könnte. Ecuador gewähre Assange nach den Prinzipien der Genfer Flüchtlingskonvention, der Konvention über diplomatisches Asyl, der Erklärung 2312 von 1967 und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Er -tras-conceder-asilo-a-assange-ecuador-reitera-rechazo-a-posible-amenaza-britanica-&catid=39:noticias-importantes&Itemid=98: kündigte weiter an, ALBA, Unasur und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu Sondersitzungen einzuberufen, um das Thema zu diskutieren. Es sei nach internationalem Recht nicht möglich, in eine Botschaft einzudringen und einen "politischen Flüchtling" festzunehmen.

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