Generalstreiks in Spanien und Portugal mit hoher Beteiligung

Die beiden großen spanischen Gewerkschaften bezeichnen den Streik wie in Portugal als "Erfolg"

Der Chef der großen Arbeiterkommissionen Ignacio Fernández Toxo und der Chef der kleineren Arbeiterunion (UGT) Cándido Méndez sprechen von einer größeren Beteiligung als im März, als gegen die Arbeitsmarktreform der konservativen Regierung gestreikt wurde. Klar übertrieben sprach Toxo davon, dass der erste gemeinsame "iberische Generalstreik praktisch total" gewesen sei.

Toxo erklärte auf einer Pressekonferenz in Madrid, die Beschäftigten hätten mehrheitlich teilgenommen, "um nicht unumkehrbar in den Abgrund" gestoßen zu werden. Die Regierung Rajoy wurde aufgefordert, den Kurs zu ändern. Sie riefen die Bevölkerung auf, sich massiv an den Demonstrationen am Abend zu beteiligen, besonders an der in der Hauptstadt Madrid, die riesig werden soll. Als "historisch einmaligen Vorgang" werteten sie, dass gleichzeitig in 23 europäischen Ländern protestiert wird. Sie bekräftigten, dass die Proteste weitgehend friedlich sind. Die Polizei nahm bisher 82 Streikende fest und hat und es gab mehr als 30 Verletzte, als sie gegen Streikende vorging.

Demo in Donostia bei allseits geöffneten Geschäften. Bild: R. Streck

Im Baskenland wurde die Streikbeteiligung deutlich zu hoch mit 40 bis 50 Prozent angegeben, wie Telepolis feststellen konnte. Nur einige Großbetriebe wie Volkswagen in Pamplona, Mercedes in Vitoria und der Flughafen von Bilbao wurden stark bestreikt. Im normalen Leben ist er praktisch unsichtbar, anders als beim Streik der baskischen Gewerkschaften im September, als das Land lahmgelegt war. Auch der UGT-Gewerkschafter Marcelino Salvador bedauert das, weil die baskischen Gewerkschaften nicht aufgerufen haben. Die Demonstration in Donostia – San Sebastian mit etwa 2000 Menschen klein blieb.

Betroffene von Zwangsräumungen demonstrieren mit - Es sind nicht unsere Schulden!. Bild: R. Streck

Die baskische Sekretärin für Gewerkschaftsaktionen der anarchosyndikalistischen CNT hätte einen gemeinsamen Streik gewünscht. Dani Velde kann aber nachvollziehen, warum die Basken nicht mit CCOO und UGT streiken wollen. CNT und CGT demonstrierten getrennt mit knapp 1000 Beteiligten und den Opfern der Zwangsräumungen. Velde begrüßt aber, dass die starke linke Unabhängigkeitsbewegung am Abend dazu aufgerufen hat, an den Demonstrationen der Anarchosyndikalisten teilzunehmen. "Es wird wohl unsere größte Demonstration seit Jahrzehnten."