HDP-Vorsitzender Demirtaş in berüchtigtem Foltergefängnis in Haft

Die Anstalt in Edirne ist bekannt für besonders harte Bedingungen und ihren Gefängnischef

Der HDP-Co-Vorsitzende Selahattin Demirtaş wurde in das berüchtigte Foltergefängnis in Edirne gebracht. Dieses geschlossene Gefängnis vom Typ F ist - wie das in Diyarbakir - bekannt für Rechtsverletzungen, Folter und Misshandlung. Aysel Tuğluk, Mitglied des Democratic Society Congress (DTK), traf dort Demirtaş.

Tuğluk berichtet, dass Selahattin Demirtaş in einer Einzelzelle in Isolationshaft gehalten wird. Seine Kleidung und Bücher, die er in seinem Koffer hatte, sind beschlagnahmt worden. Die Zelle ist nur mit einem Bett und einer Decke ausgestattet. Es wird ihm nicht erlaubt, die Gemeinschaftsräume zu besuchen.

Schon in den 1980er Jahren gehörte das Gefängnis von Edirne zu den berüchtigten Foltergefängnissen. Der gegenwärtige Gefängnischef Haydar Ali Ak wurde vor zwei Jahren nach Edirne versetzt, nachdem er sich mit den Folterungen in den Gefängnissen in Bolu, Erzurum und Tekirdağ einen Namen gemacht hatte. Dass Demirtas in dieses Gefängnis gebracht wurde, ist kein Zufall.

Einerseits ist er dort unter der "strengen" Aufsicht des berüchtigten Gefängnischefs, andererseits weit genug weg von seiner Familie, die im Südosten der Türkei lebt. Auch dies ist eine Taktik der Regierung: Sie verlegt die politischen Gefangenen in weit entfernte Hochsicherheitstrakte, damit es für die Familie fast unmöglich ist, sich um die Inhaftierten zu kümmern. In diesem Gefängnis sind Besuche nur mit hohen bürokratischen Hürden und Schikanen möglich.

Besucher dürfen keinen Körperkontakt zu den Gefangenen haben, Kleider, Bücher oder andere Dinge des täglichen Lebens dürfen nicht ausgehändigt werden. Bei Besuchen sind die Gefängniswärter anwesend, damit sie die Gespräche mit verfolgen können. An jeder Ecke würde die türkische Identität verherrlicht, berichtet Aysel Tuğluk. Das Schreiben von Briefen in kurdischer Sprache sei in dem Gefängnis eine Straftat.

Immer wieder gelangen Berichte über Folter und Rechtsverletzungen in diesem Gefängnis an die Öffentlichkeit. Gefängniswachen gehen angeblich in die einzelnen Stationen, wo sie wahllos die Häftlinge schlagen. Wer sich wehrt, endet in Einzelhaft. Politische Gefangene haben alle Kommunikationsverbot und Einzelhaft.

Flutlichter vom Hof sind auf die Stationen gerichtet, sodass die Häftlinge aufgrund der fehlenden Vorhänge, die von den Gefängniswärtern entfernt werden, nicht schlafen können. Kranke Häftlinge werden nicht ins Krankenhaus gebracht. Bücher, Zeitungen und Briefe für die Inhaftierten werden beschlagnahmt.

Trotz der unmenschlichen Haftbedingungen überbrachten die Anwälte von Demirtas, für den die Staatsanwaltschaft zwei Mal lebenslänglich und zusätzlich weitere 486 Jahre Haft fordert, eine Grußbotschaft aus dem Gefängnis an die Öffentlichkeit, die zu Mut auffordert und von einer guten Moral und Gesundheit berichtet.

In einer weiteren Botschaft wendet er sich direkt an die europäische Öffentlichkeit und Politik: "… Wir erwarten und wünschen, dass die europäische Öffentlichkeit und die demokratischen Institutionen in Europa eine wirksame und effektive Position gegen diese Unterdrückung einnehmen ..."



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