Hans-Peter Friedrichs "bestes Wissen"

Ein Experte für Geheimes gab den Anstoß

"Nach bestem Wissen und Gewissen" habe er sich verhalten - sprach der Bundeslandwirtschaftsminister, vormals Bundesinnenminister, seinen Rücktritt erklärend. Das ist, was die Gefühlslage von Hans-Peter Friedrich angeht, glaubwürdig; zur Verstellung neigt dieser Politiker nicht, Durchtriebenheit gehört nicht zu seinen Eigenschaften, und so kündigte er denn ja auch, taktisch eher ungeschickt, seine Wiederkehr in die große Politik an. Aber wie kam er in Sachen Edathy zu seinem "besten Wissen"?

Sonst kaum erwähnt, ist dies in einem Bericht der F.A.Z. ohne Kommentierung mitgeteilt: Sein damaliger Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche hatte ihn unterrichtet ( "Ohne Rückhalt in Berlin", faz.net, 15.2.2014). Begründet zu vermuten ist, dass es sich bei dieser informatorischen Anregung nicht um einen flüchtigen Zuruf zwischen Tür und Angel des Ministeriums handelte.

Fritsche ist, wenn man einer Charakterisierung der "Süddeutschen Zeitung" folgt, "ein gewiefter Stratege" (s. a. Detelev Borchers: "Der neue Geheimdienst-Staatssekretär"). Er ist eine Spitzenkraft in Geheimen Diensten, war Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dann Koordinator für Nachrichtendienste im Bundeskanzleramt, zwischendurch Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, jetzt ist er wieder im Bundeskanzleramt tätig, als Staatssekretär für Geheimes. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur NSU hatte Fritsche auszusagen, neigte aber zur Verschwiegenheit und zog sich so den Ärger des Ausschussvorsitzenden Edathy zu.

Unsinnig wäre jedoch die Annahme, der Hinweis an den Minister, heikle Informationen über diesen SPD-Politiker betreffend, sei so eine Art Racheakt des Staatssekretärs gewesen; so simpel denkt und agiert ein Experte für Nachrichtendienste nicht. Zudem waren die Differenzen zwischen Edathy und Fritsche keineswegs prinzipieller Natur; der NSU-Ausschussvorsitzende war nicht darauf aus, den amtlichen Verfassungsschutz abzuschaffen, und Vorratsdatenspeicherung galt ihm nicht als verwerflich; großkoalitionäre Übereinstimmungen in diesen Fragen gab es schon, bevor das jetzige Kabinett Merkel gebildet wurde.

Was also steckte in dem "besten Wissen", zu dem Fritsche seinem Minister verhalf? Wir wissen es nicht, und wer wird schon, nachdem es Hans-Peter Friedrich so bös ergangen ist, Geheimnisverrat riskieren. Feststellen lässt sich ohne nachrichtendienstliche Bemühungen: Für die NSU-Geschichte und die Gegenwart der NSA interessiert sich die deutsche Öffentlichkeit nun kaum noch; sie hat Edathy im Blick, Friedrich, und die Affäre ist noch nicht zu Ende. Aufmerksamkeitsstrategisch ein politisch bemerkenswerter Vorgang.

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