Herbert Mertin doch kein Favorit für Heiko Maas-Medaille

Rennen um Preis für den Justizminister für besondere Kompetenz bleibt spannend

Für wenige Stunden avancierte der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) zum Star des deutschen Light-Net: So hatte dpa den Politiker wie folgt zitiert: "Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) dringt darauf, ein Verbot von Waffenkäufen im Darknet zu prüfen." Nach einem einsetzenden Shitstorm stellte dpa allerdings klar, dass es sich um ein Fehlzitat handelte. Dieses Dementi kostete Mertin die Nominierung für die diesjährige Heiko Maaß-Medaille für besonders kompentente Justizminster.

Aktuelle Favoritin ist die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU), die im März von einer Gesetzesinitiative „gegen digitalen Hausfriedensbruch“ schwärmte. Besonders ging es der Ministerin um die Strafbarkeit von DDOS-Angriffen, die in schweren Fällen mit bis zu zehn Jahren Haft geahndet werden sollen. Mehrfache Anfragen von Telepolis, welchen Mehrwert neue Vorschriften gegenüber dem seit 1986 bzw. 2007 existierenden Straftatbestand der Computersabotage (§ 303b StGB, bis zu zehn Jahren Haft) bieten könnte, ließ Kühne-Hörmann unbeantwortet.

Vorzeitig disqualifizierte sich der brandenburgische Justizminister Helmuth Markov (Die Linke), der im April wegen einer Dienstwagenaffäre zurückgetreten war. So hatte der Politiker 2010 einen Transporter des Landtags-Fuhrparks für die Verfrachtung eines privaten Motorrades genutzt. Die eingesparten Kosten sahen seine Kritiker als Vorteilsnahme.

Nach wie vor unerreicht bleibt die juristische Kompetenz des Namensgebers Heiko Maaß, der nach Ende seiner juristischen Ausbildung direkt in die Politik wechselte. Die häufigen Geistesblitze des Bundesjustizministers erfahren deutlichen Applaus, zumindest bei seinem Sprecher.