Hohles Pathos

Mit Schönfärbereien und Durchhalteparolen sind Euro und Europa nicht zu retten. Mit Finanzhilfen und Stützungskäufen der BRIC-Staaten wird sich der schleichende Niedergang Europas noch beschleunigen

Kann man Pleiten einfach herbeireden? Ist die Semantik (Vertrauen, Verlässlichkeit, Zuversicht …) gemeinhin stärker und härter als die Realität? Hermann Gröhe scheint dieser Meinung jedenfalls zu sein. Angesichts der öffentlichen Gedankenspiele, die der Wirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler in der WamS über eine mögliche Insolvenz der Griechen unlängst anstellte, warnte der CDU-Generalsekretär vor einer unkontrollierten Reaktion der Märkte, die am Tag drauf auch nicht ausblieb.

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist auch die Äußerung des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble, der am selben Abend im ZDF die Realwirtschaft in Europa als überaus solide und robust bezeichnete, die Finanzmärkte, die bekanntlich keine physische Existenz haben, sondern mit Fiktionen handeln, hingegen für "out of joint" erklärte. Verhält es sich mithin doch genau andersherum? Ist die Realität dem bloßen Schwadronieren über sie doch überlegen?

Das sind beileibe keine bloß rhetorischen Fragen. Zumal in ihrem Umfeld sich in den letzten Jahrzehnten ein ganzes Denksystem etabliert und abgearbeitet hat, nämlich an dem Problem, ob man sich mehr an objektiv messbaren Kriterien, an Daten, Zahlen und Statistiken orientieren, am "ontologischen" Was, oder ob man dem Reden über sie mehr Wert und Bedeutung zumessen, sich folglich mit dem "prozessualen" Wie zufrieden geben sollte. Wobei, nebenbei bemerkt, die jeweiligen politischen, wirtschaftlichen oder sonstigen Interessen außen vor bleiben oder erst gar nicht in Betracht gezogen werden.

Doch wie man es auch dreht und wendet, die Fiktion gegen die Empirie ausspielt oder umgekehrt: Tatsache ist, dass Europa, insbesondere die EU, an einem Scheidepunkt angelangt ist. Mit "Denkverboten" und "Schweigegelübden", mit Schönfärbereien, Wolkenkuckucksheimen oder barschen Zurück- oder Zurechtweisungen von höchster Stelle ist es nicht mehr getan.

Und auch das neu entdeckte Pathos, das die Bundeskanzlerin und ihre brave, ansonsten sehr nüchtern und pragmatisch operierende Gefolgschaft urplötzlich befiel, wird nicht aus der Patsche helfen, in die sich die EUROtiker in all den vergangenen Jahren selbstredend und sehenden Auges hineinmanövriert haben.

Griechenland ist so pleite, dass es, gäbe es denn diese Wortschöpfung, pleiterer gar nicht mehr geht. Dies bestätigt mittlerweile auch das IfW in Kiel. Auch der erweiterte Euro-Rettungsschirm wird nicht ausreichen, um dem Land Schutz vor dem Fall in die Zahlungsunfähigkeit zu gewähren. George Soros rechnet neben Griechenland sogar mit einem Austritt von Portugal und (möglicherweise auch) von Irland.

Letztlich geht es, auch wenn gegenwärtig immer noch die unterschiedlichsten Szenarien in allen Medien durchgespielt werden, in seriösen genauso wie in Hetzpostillen, nur noch um die Klärung einer Frage: Gelingt es der EU, die Hellenen geordnet und kontrolliert aus der Eurozone hinaus zu komplimentieren. Danach, also nach dem Bankrott Griechenlands, kann und muss, unter der Regie Deutschlands, dem stärksten Wettbewerber und größten Nettozahler, eine Neuordnung der Euro-Zone stattfinden, die neue und verbindlichen Regeln für alle noch übrigen Mitglieder aufstellt und vor allem strikt darüber wacht, dass diese dann auch eingehalten werden.

Längst glühen die Köpfe der Finanzexperten im Hause Schäubles und machen die Rechenschieber Überstunden. Die entsprechenden Zahlen, Kosten und Krisenszenarien sind schon in der Pipeline. Und auch auf ein groß angelegtes neues Bankenrettungsprogramm hat man sich dort schon eingestellt. Im Grunde geht es Schäuble und seinen Leuten um ein Schinden von Zeit, juristisch gesehen um eine Insolvenzverschleppung, wenn dieser Begriff aus der Privatwirtschaft denn auf Staaten anwendbar wäre.

Es gilt, den "europäischen Stabilisierungsmechanismus", EFSF und später den ESM, erst in Funktion zu bringen, um dann mit seiner Hilfe die mit ramschigen Staatsanleihen voll gepumpten Bankenhäuser mit neuen Milliarden Euro Spritzen vor dem wirtschaftlichen Knockout zu bewahren. Aus dieser Sicht sind die teilweise bösen Attacken der CDU und auch der Opposition gegen den Wirtschaftsminister wiederum verständlich.

Jedoch ist keineswegs gewiss, dass der befürchtete "Domino-Effekt" auch wirklich eintreten wird und nach der Pleite Griechenlands weitere Schuldnerstaaten ins Visier der Märkte kämen. Bislang sind alle Szenarien, die seit Monaten in allen Medien verbreitet werden, bloße Planspiele.

Denn mit der Rede von "Finanzmarktschmelze" werden auch diffuse Ängste in den Bevölkerungen geweckt und bedient, einerseits, um Sonderinteressen der Politik (starkes Brüssel) durchzusetzen, andererseits, um Risiken der Gläubiger auf unbeteiligte Dritte (den Steuerzahler) abwälzen zu können. Es verwundert daher nicht, dass die deutsche Wirtschaft und ihr nahe stehende Institute wie das IW der Politik zur Seite springen und scheinbar genau wie die politisch verantwortlichen Kreise kein Problem mit Rechtsbrüchen haben.

Ließe eine Pleite Griechenlands das Kartenhaus Europa einbrechen, wie die Politik landauf, landab nicht müde wird zu versichern, dann ist es sowieso auf Sand gebaut (siehe Fiktion vs. Realität). Im Klartext kann das dann wohl nur heißen, dass auch die anderen Staaten längst pleite sind.

Dem ist aber nicht anscheinend nicht so. Außer Portugal, wo die Lage finanziell ziemlich angespannt ist, und eventuell noch Irland, muss keines der betroffenen Länder, weder Italien noch Spanien, trotz angespannter Haushaltspolitik und zweifelhafter Sparpolitik einen Staatsbankrott fürchten.

Darum findet man auch in all diesen Sätzen, die von einer "Ansteckungsgefahr" warnen, immer auch die Vokabel "vermutlich" hinzugefügt: "Eine unkontrollierte Zahlungsunfähigkeit treffe vermutlich", so die Kanzlerin, "alle Länder." Oder sie werden gleich im Potentialis formuliert: "Ein Staatsbankrott Griechenlands könnte auch andere Staaten anstecken", um die Rettungspakete anschließend für "alternativlos" zu erklären.

Diese sprachlichen Formulierungen, die in einem Absolutum enden, sind insofern bemerkenswert, weil gerade der soziale, philosophische oder radikale Konstruktivismus bekanntlich lehrt, dass es aufgrund der Beobachterabhängigkeit jeglicher Realität und der sozialen Konstruiertheit der Verhältnisse immer auch andere Möglichkeiten gibt. Erst recht in einer Finanzwirtschaft, die nichts mit realen Gütern zu tun hat, sondern in der Zukünfte gehandelt werden.

Freilich leistet die Politik mit solchen Totschlagargumenten, die sie selbst artikuliert, einem Erpresserpotential des Schuldners Vorschub, mithin einer Erfahrung, die sie selbst bei der Bankenrettung vor drei Jahren gemacht hat. Erklärt man nämlich ein Element (zu denen auch Staaten gehören können, wie wir gerade lernen) zum systemrelevanten Baustein, dann hat der betroffene Schuldner im Grunde freie Hand. Er muss, um Ansteckungseffekte auszuschließen, auf Teufel komm raus gerettet werden, koste es auch was es wolle.

Um sich plastisch vor Augen zu führen, was das im Klartext bedeutet, stelle man sich ein Bundesligaspiel vor, bei dem nur das Zücken gelber Karten erlaubt ist, das Verteilen von roten Karten aber ausgeschlossen bleibt. Wie werden sich die Akteure auf dem Spielfeld angesichts dieser Regeln wohl verhalten? Werden sie sich einsichtig zeigen und "systemrelevante" Fouls unterlassen? Oder werden sie diese neue Regel als Freibrief nehmen, um den Sieg auch mit hemmungslosen Tritten zu erringen?

Weil man das gar nicht erst herausfinden möchte, welche "politischen Anthropologien" der "Wahrheit" wohl am nächsten komme, die von Hobbes oder die von Rousseau, lässt man sich auf solche Laborsituationen auf dem Platz gar nicht erst ein. Wer Spielregeln nicht einhält, mehrmals rüde foult oder Attacken von hinten, mit offener Sohle oder mit gestreckten Beinen begeht, fliegt vom Platz.

Insofern waren die bedeutungsschwangeren Reden, die jüngst auf Europa gehalten wurden, von Frau von der Leyen, die in Europa ihr "Lebensthema" entdeckt haben wollte, oder vom Ausstiegsminister Norbert Röttgen, der eigens dazu ein Strategiepapier entworfen hat, nicht frei von Komik. Auch nach möglichen Ausstiegen einzelner Länder, einer neuen Euro-Kernzone oder gar einem Auseinanderbrechen der Gemeinschaftswährung, wird es ein Europa geben, das untereinander Handel treibt, miteinander Verträge schließt und keine Kriege gegeneinander führt.

Ginge es wirklich ums Ganze, um die Zukunft Europas, die angeblich laut Merkel am Wohl und Weh des Euro hängt, um die Vereinigten Staaten von Europa, oder schlimmer noch: um Krieg und Frieden, dann fragt man sich gelegentlich, warum man sein Herz für Europa nicht schon viel früher entdeckt. Warum macht man sich erst jetzt Gedanken um einen "Superstaat", wo die Gemeinschaftswährung in der Krise steckt?

Zumal es verantwortungslose, im Pathos der späten Geburt schwelgende Politiker waren, die einst eine Währungsunion geschaffen haben, ohne sich vor diesem Schritt auch zu vergewissern, ob sie in dieser ungleichen Form der Mitglieder auch funktionieren kann. Erst jüngst hat der IWF-Chef Robert Zoellick bei einem Vortrag an der George-Washington-Universität an diesen Webfehler der Union erinnert.

Wie dramatisch es offenbar um die politische Handlungsunfähigkeit der EURO-Retter bestellt sein muss, zeigt auch die Tatsache, dass die Bail-Out-Krise nun die politischen Führer der BRIC-Ländern auf den Plan gerufen hat. Auf Anstoß Brasiliens wollen sie sich in Washington darüber Gedanken machen, ob sie nicht im großen Stil Ramschpapiere der Schuldnerländer aufkaufen sollten, um Europa zu stabilisieren.

Zum Nulltarif werden sie das gewiss nicht machen. Anders als die Euro-Geberstaaten und Nettozahler, Deutschland, Niederlande, Österreich und Co. werden vor allem die Chinesen auf Gegenleistungen pochen, sie werden Garantien oder Sicherheiten verlangen, nach Änderungsformeln und politischen Einfluss- und Mitspracherechte in internationalen Organisationen.

Das schwindende Standing Europas in der Welt wird sich dadurch noch etwas mehr beschleunigen. Da mag Nicolas Sarkozy noch so viele Kriege führen, sich in Paris von anderen herbeigerufenen Staatslenkern feiern lassen und als triumphaler Kriegsherr nach Nordafrika reisen. Die fetten Jahre in Europa sind jedenfalls vorbei. Peking, übernehmen Sie!

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