Im Unvereinbaren vereint

Europa ist ein intellektuelles Projekt. Auf historische und geografische Tatbestände nahmen die Verantwortlichen damals keine Rücksicht

Europa ist, dank des Euro, "notleidend" geworden. Vor allem jene Länder, die der Währungsunion beigetreten sind und einst den launigen Versprechen leutseliger Eliten geglaubt haben, funken SOS. Was den Kontinent einen "Einigungsschub" geben sollte, eine gemeinsame Währung, ist binnen weniger als einer Dekade zum Spaltpilz geworden. Seitdem kämpfen Nord gegen Süd, Reich gegen Arm, Gläubiger gegen Schuldner, Haushaltspolitiker gegen Geldverteiler...

Die Gefahr, dass die Eurozone auseinanderfliegt, ist trotz aller Anstrengungen nicht gebannt ( The Weimar Union). Bereits im Jahr 2004, noch auf der Höhe der Euphorie um die Einführung des Euro, veröffentlichte das "US National Intelligence Council" einen Bericht, wonach die Europäische Union (wenn auch aus ganz anderen Gründen) das Jahr 2020 nicht erleben werde. Sie wäre vermutlich auch längst am Ende, wenn den Akteuren die Kosten eines Auseinanderbrechens der Eurozone, die wirtschaftlichen ebenso wie die mentalen, nicht so exorbitant hoch erschienen.

Darum schrecken sowohl EUROtiker als auch EUROkraten auch nicht vor Rechtsbrüchen zurück. Um "Idee" und das "Projekt Europa" weiter am Laufen zu halten, wird mal um mal Hand an die Grundlagen des Verfassungsstaates gelegt. Nach Auffassung von Verfassungsrechtlern wiegen solche Rechtsverletzungen "weit schwerer als die Instabilität von Finanzen" ( Verfassungsnot). Ohne rechtliche Verbindlichkeiten herrsche "das Faustrecht", das "bellum omnium contra omnes". Und ohne Recht könne es weder Demokratie noch eine Europäische Union geben.

Dabei hätte man sich den ganzen finanzpolitischen Schlamassel ersparen können, wenn man sich a) jederzeit an jene rechtlichen Vorgaben und Vereinbarungen gehalten hätte, die man seinerzeit selbst in Maastricht verabschiedet hatte; wenn sich b) die politischen Eliten, die das Projekt Anfang der Neunziger Jahren auf den Weg gebracht haben, sich historisch weit- und geopolitisch umsichtiger gezeigt hätten; und wenn diese sich c) nicht von der Begeisterung über den Kollaps des Sowjetimperiums, das prognostizierte "Ende der Geschichte" und den angeblichen "Siegeszug der liberalen Demokratie" hätten leiten lassen.

Europa ist, bei Lichte betrachtet, vor allem eine Kopfgeburt. Das europäische Projekt ist die intellektuelle Antwort eines "freiheitlichen Humanismus" auf die Erfahrung zweier blutiger Kriege, die den Kontinent ins Chaos gestürzt haben. Freilich ist Europa auch ein paradoxes Projekt der Postmoderne. Obwohl man noch kurz davor das Ende der "grands recits" ausgerufen hatte, artikulierte sich in und mit der "Idee Europa" eine neue "große Erzählung", die von der "Einheit in der Differenz".

Dass diese "Idee" schon ein paar Jahre später in Verruf gekommen ist, liegt zum Großteil an der schludrigen Ausgaben- und Schuldenpolitik mancher europäischer Staaten. Wer über Jahrzehnte mehr ausgibt als er einnimmt, seinen Bürger mehr Wohltaten beschert als er bezahlen kann und notwendige Strukturanpassungen versäumt, der bekommt irgendwann ein finanzielles Problem. Erst recht, wenn er dank einer allgemein gültigen Verrechnungseinheit unter starken Konkurrenzdruck gerät und seine sozialen, politischen und wirtschaftlichen Strukturen vereinheitlichen Wettbewerbsregeln nicht gewachsen sind.

Mit Einführung des Euro werden Kosten, Preise und Dienstleistungen in einer gemeinsamen Währung gemessen. Nationale Differenzen und wirtschaftliche Leistungskraft eines Staates können seitdem nicht mehr durch Wechselkursanpassungen geschlossen oder durch Auf- oder Abwertung einer eigenen Währung bzw. das Anwerfen der eigenen Druckerpresse ausgeglichen werden ( Geburtsfehler Maastricht). Die Kalamitäten, in die sich Europa und das Gros seiner Politiker selbstredend und in überschwänglicher Naivität und Dummheit hineinmanövriert haben, reichen aber viel tiefer. Sie liegen vor allem auch in "Widersprüchen", die weit zurück in die Vergangenheit verweisen, jedenfalls extrem weiter als bis ins 1945 oder 1918, und ihren Ursprung letztlich in "unveränderbaren Geografien" haben. "Die Geografie ist eine treibende Kraft - auch hier". Zu diesem bemerkenswerten Schluss kommt Robert D. Kaplan in seinem Buch "The Revenge of Geography". Der betreffende Ausschnitt ( The Divided Map of Europe), der sich mit diesen "kulturellen Realitäten" Europas auseinandersetzt, die in seiner "Geschichte und Geografie" gründen, findet sich in der jüngsten Ausgabe von "The National Interest".

Leitbild all jener politischen Eliten, die Europa einst zum "intellektuellen Konzept" erkoren, war ein "Zentraleuropa", das vor und nach dem Fall der Berliner Mauer von Toleranz, Multikulti und Liberalität erfüllt war. Das politische Herz Europas verlief dagegen etwas weiter nordwestlich, von der Nordsee in Richtung Süden über Brüssel, Den Haag, Maastricht und Straßburg und war laut Kaplan fast identisch mit den Kommunikationswegen des karolingischen Großreichs.

Fruchtbare Böden, dichte Wälder und angenehme Temperaturen, reichliche Kohle- und Eisenerzvorkommen, gepaart mit der Öffnung zum Atlantik, die allen Anrainern die Möglichkeit globaler Handels- und Schifffahrtswege erschloss, schufen die geografischen, klimatischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Entwicklung potenter Industrien und avancierter Technologien, für eine protestantische Arbeitsethik und Wohlstand sowie eine freiere Gesellschaft.

Obzwar die europäische Zivilisation ihren Ursprung im Mittelmeerraum besaß, entwickelte sich der Süden dank seiner Neigung zu eher traditionellen Lebensformen und sozialer Immobilität genau in die entgegengesetzte Richtung. Karge Böden, fehlende Wälder und heiße Temperaturen, all das verbunden mit einem Meer, das in sich abgeschlossen gilt, führte dazu, dass jene Werte und Arbeitstugenden des Nordens rund um das "Mare Nostrum" nicht prosperieren konnten und stattdessen Familienclans entstanden, die sich große Besitztümer aneigneten und in Patronage und Klientelpolitik machten.

Neben dieser Nord-Süd-Spaltung, die bis heute noch die Einstellungen und Lebensformen der Menschen dort prägt, erlebte Europa auch nach Osten und Westen oder vom Zentrum zur Peripherie hin etliche Reichsbildungen und Teilungen, die sich entlang verschiedener Gebirgsketten, Landschaften, Flussläufe bildeten und von kulturellen, ethnischen und politischen Unterschieden und Gegensätzen durchzogen waren. Das westeuropäische Tiefland etwa, aber auch der Donaufluss oder die Meerenge von Gibraltar haben immer wieder Invasionen slawischer, muselmanischer und türkischer Völker nach Europa begünstigt und seine Kultur massiv beeinflusst und verändert.

Man denke nur an die Trennung des byzantinischen Südostens vom frankophonen Nordwesten, der heute noch in vielen Religionen, Konfessionen und Glaubensgemeinschaften spürbar ist; man denke auch an diverse Großreiche, die sich auf dem Kontinent im Laufe der Zeit gebildet haben, an das der Ottomanen, an Preußen oder die Habsburger mit all ihren verschiedenen Ethnien; und man denke an die Spaltung in einen autoritären Osten und einen liberalen Westen. All dies hat zu unterschiedlichen Formen des Denkens, Verwaltens und Wirtschaftens geführt, zu verschiedenen Strukturen, Systemen und Traditionen, die sich durch die Einführung einer gemeinsamen Währung und einer gutmeinenden Politik nicht einfach nivellieren oder aus der Welt schaffen lassen.

Als der Warschauer Pakt beispielsweise an seinen inneren Widersprüchen zerbrach, zeigte sich das. Während Osteuropa sich rasch stabilisierte, politisch und wirtschaftlich, durchlebte der Südosten Jahre der Armut, des Elends und der Unruhen, von denen er sich bis heute nicht richtig erholt hat. Der Krieg auf dem Balkan geriet auch deshalb so heftig, weil die kulturell-ethnische Grenze des osmanischen Reiches genau zwischen ihm verlief, zwischen dem römisch-katholisch geprägten Norden und dem christlich-orthodox geprägten Süden.

Zudem hat das Ende der Zweiteilung Europas auch Mitteleuropa und den Süden nachhaltig verändert. Das Mittelmeer bildet längst nicht mehr die natürliche Grenze Europas. Dank Migration und Aufständen im arabischen Raum ist es Verbindungsglied zum Maghreb und den Staaten Nordafrikas geworden. "Europas wirkliche Grenze", schreibt Kaplan, bildet seitdem "die Sahara", jene Wüste, die den Norden Afrikas von Äquatorialafrika trennt.

Schließlich hat die Wiedervereinigung Deutschlands die Machtverhältnisse in "Mitteleuropa" entscheidend verändert. Der politische und wirtschaftliche Schwerpunkt hat sich von Brüssel nach Berlin verlagert, von der EU nach Deutschland. Berlin ist dank seiner Wirtschaftskraft, Leistungsstärke und Bevölkerungsgröße dabei, "Pivot" zu werden, der "Dreh- und Angelpunkt" Europas und, nach Meinung Kaplans, sogar der "Weltpolitik".

Schon wegen seiner geografischen "Mittellage" hat es, anders als etwa Paris, Zugang zum "alten" und zum "neuen Europa". Den Beziehungen zu Polen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Über Warschau hat Berlin exklusiven Zutritt zum Baltikum, zur Ukraine und zu Belarus. Vermutlich ist auch das einer der Gründe, warum der Club Med, Rom und Madrid, in Verbund mit Paris den "neuen Herren" Berlin mit bekannten Strategien des "Hegelschen Knechtes" (schlechtes Gewissen) zur Transferunion drängen will, an deren Ende die Vergemeinschaftung der Schulden stehen soll.

Man erinnere sich diesbezüglich nur an den jüngsten Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten und derzeit amtierenden Bundesratspräsidenten Seehofer in Warschau, wo er laut und deutlich und für alle vernehmbar von einer "starken Achse" Berlin-Warschau sprach und auf gemeinsame Interessen und Werte (stabile Währung) hinwies. Der Gedanke, dass sich "Mitteleuropa" bald zu einer eigenen "Entität" auswachsen könnte, ist, von daher gesehen, gar nicht so verwegen, wie vermutet.

Eine wichtige Rolle im derzeitigen EUROplay wird dabei wieder mal Russland zukommen. Geopolitisch strebt das Land traditionell auch nach Mitteleuropa. Mit seinen Öl- und Gaslieferungen hat es mittlerweile entsprechende wirtschaftspolitische Druckmittel in der Hand, nicht nur auf seine westlichen Anrainer, sondern auch auf Deutschland, die angesichts eines durch die Finanzkrise geschwächten Europas durch den Erwerb von Anteilen an westlichen und vor allem deutschen Unternehmen weiter wachsen werden.

Wie Deutschland sich dazu verhalten wird, ob es dem Werben Russlands erliegt oder selbst politischen Ambitionen entwickelt und Moskau mit eigenen wirtschaftspolitischen Anstrengungen Paroli bieten wird, muss sich noch zeigen. Ist letzteres der Fall, dann könnte, so der kühne Gedanke Kaplans, ein reiches, wirtschaftlich florierendes "Mitteleuropa" die Folge sein, in dem jenes Europa, die sich der historische Liberalismus in seinen kühnsten Träumen ausmalt, endlich realisiert wird.

Griechenland ist dank seiner geografischen Lage in gewisser Weise "Sinnbild" dieser Entwicklung. Nicht nur wegen der europäischen Finanz- und Schuldenkrise. Auf halben Weg zwischen Brüssel und Moskau gelegen, verkörpert das Land, das nie unter sowjetischen Einfluss gestanden, aber Russen und Serben im Kosovo-Krieg unterstützt hat, den geografischen und historischen Scheideweg zwischen Nord- Süd und Ost-West.

Europa wird ein ehrgeiziges Projekt bleiben, dessen ist sich Kaplan sicher. Sein weiteres Schicksal wird jedoch von Entwicklungen, Krisen und Erschütterungen abhängen, die sich im Osten und Süden ereignen.

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