Massenproteste gegen Lebensmittelpreise auch in Indien

Hunderttausende demonstrierten gegen steigende Lebenshaltungskosten in der Hauptstadt

Von Brotunruhen konnte gestern in der indischen Hauptstadt noch nicht gesprochen werden. Allerdings kam es dort zum Massenprotest gegen die hohen Lebensmittelpreise. Es soll sich um die größte Demonstration seit Jahren in Neu Delhi gehandelt haben, zu der acht Gewerkschaften, unter anderem die große Gewerkschaft Centre of Indian Trade Unions (CITU), aufgerufen hatten. Genaue Zahlen liegen nicht vor, doch die CITU hatte mit bis zu 800.000 Teilnehmern gerechnet, die aus 19 der 28 Bundesstaaten in die Hauptstadt strömen sollten.

An den Protesten beteiligten sich auch Mitglieder der Gewerkschaft Intuc, die der regierenden Kongresspartei nahe steht. Auch die Intuc hält die Lage für prekär und erinnert die Regierung daran, dass sie in erster Linie dem Volk zu dienen habe. So wächst der Unmut in der Gesellschaft immer stärker, dass die Regierung die extrem steigenden Preise nicht unter Kontrolle bekommt. Die Preise für Nahrungsmittel sind im Dezember im Vergleich zum Vorjahr um 18% gestiegen. Im Januar lagen die Preise für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs mehr als 17% über denen im Vorjahr. Die Inflationsrate wird mit 8,23% angegeben. Von Löhnen, die zwischen 100 und 125 Rupien (zwischen 1,6 und 2 Euro) am Tag lägen, könne man kaum noch überleben, wurde auf der Demonstration kritisiert.

Besonders stark treffen Inflation und explodierende Lebensmittelpreise Millionen arme Menschen in Indien. Der Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Manmohan Singh wird nun immer größer. Ohnehin ist sie wegen eines Korruptionsskandals angeschlagen. Die Regierung wurde wegen ihrer "gleichgültigen Einstellung" gegenüber der Preisexplosion kritisiert. "Wir fordern Maßnahmen gegen die Korruption und gegen die Arbeitslosigkeit", sagte Gurudas Dasgupta, Generalsekretär der Aituc. Er warf der Regierung auch vor, nichts gegen Verletzung von Arbeiterrechten, gegen die Arbeitslosigkeit und die Korruption zu tun.

In einem Protestschreiben werden von der Regierung konkrete Schritte gefordert. Ein Gewerkschaftssprecher warnte mit Blick auf die Vorgänge in Ägypten, man werde auch in New Delhi einen "Tahrir-Platz" schaffen, wenn die Regierung die Rufe nicht erhöre. Auch hier zeigt sich, dass die derzeit überall aufflammenden Proteste nicht allein als Aufbegehren gegen arabische Diktatoren gesehen werden können.

Einer der Preistreiber ist auch in Indien der hohe Ölpreis. Das Land ist weitgehend vom Ölimport abhängig, um seinen Energiebedarf zu decken. Und die Ölpreise steigen auf Grund der Vorgänge in Libyen und von Spekulation weiter. Die Versuche, die Inflation über Zinserhöhungen in den Griff zu bekommen, sind bisher gescheitert. Mehrfach hat die Zentralbank die Zinsen schon angehoben. Der nächste Zinsschritt um 0,25% kam am Dienstag. Nun müssen die Banken schon 6,5% bezahlen, um Geld von der Zentralbank zu bekommen. Seit März 2010 wurde der Leitzins nun zum siebten Mal angehoben.

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