Nato dehnt Übungen in Osteuropa aus

Bundeswehr auch in diesem Jahre bei Manövern in der Ukraine dabei. 4.400 deutsche Soldaten zudem bei 16 Operationen in Polen und dem Baltikum

Die Bundeswehr wird auch in diesem Jahr an zwei umstrittenen Manövern der Nato in der Ukraine teilnehmen. Nach den Antworten auf eine Kleine Abfrage der Linksfraktion im Bundestag nehmen deutsche Militärs bereits ab dem 20. Juli an der Übung "Rapid Trident" (Schneller Dreizack) in der Nähe des westukrainischen Lwiw teil. Vom 31. August bis zum 12. September wird das Manöver "See Breeze" (Seebrise) im Schwarzen Meer bei Odessa abgehalten.

Beide Übungen waren bereits im letzten Jahr trotz der bewaffneten Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine abgehalten worden. Von Russland wurden sie als Akt der Provokation bewertet.

Zu "Rapid Trident" werden in diesem Jahr 1.800 Soldaten aus 18 Ländern erwartet und damit "deutlich mehr als im vergangenen Jahr mit 1.200 Soldaten", wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) schreibt. Das von den US-Streitkräften geführte Manöver solle am 20. Juli mit einer Zeremonie eröffnet werden und dann elf Tage dauern. "Sea Breeze" (Seebrise) wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte gegenüber der dpa, es gebe keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine: "Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse."

Im vergangenen Jahr waren zumindest an "Rapid Trident" vier deutsche Stabsoffiziere beteiligt. Der Militärblog augengeradeaus.net wies damals bereits darauf hin, dass die Übungen unter Führung der U.S. Army Europe bereits seit Jahren stattfinden. Allerdings gewannen sie vor dem Hintergrund des Ost-West-Konfliktes in und um die Ukraine eine neue Brisanz.

Neben den beiden Manövern in der Ukraine ist die Bundeswehr ist dieses Jahr mit 4.400 Soldaten an 16 Übungen in Polen und im Baltikum beteiligt. Diese Manöver sind nach Angaben der Bundesregierung Teil eines Aktionsplans, der beim letzten Nato-Gipfel in Wales beschlossen wurde. Dazu gehöre auch die Schaffung einer Schnellen Eingreiftruppe, der so genannten Very High Readiness Joint Task Force (Streitkräftegemeinsamen Einheit in höchster Bereitschaft). Die Bundesregierung kündigt in ihren Antworten auf die Fragen der Linksfraktion auch eine "verstärkte Übungspraxis im östlichen Bündnisgebiet" an.

Die erhöhte Militärpräsenz in Osteuropa sei eine "Reaktion auf das veränderte Sicherheitsumfeld in Europa und dient der Rückversicherung der Alliierten", heißt es in Berlin. Neben den USA sei Deutschland daher seit dem 16. April 2015 mit Soldaten in Kompaniestärke in Osteuropa präsent, im Fall der Bundeswehr demnach mit bis zu 250 Soldaten. Im Übrigen sollten die Nato-Übungen in der Region künftig ausgedehnt werden.

Während aus Moskau – anders als im vergangenen Jahr – bislang keine Reaktion kam, meldete die linke Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel, die die Anfrage gestellt hatte, Protest an. "Die beiden Manöver in der Ukraine sind Teil einer Eskalationspolitik der Nato, die ich für brandgefährlich halte", so Hänsel: "Sie sind nicht vertrauensbildend gegenüber Russland und schwächen damit die Durchsetzung der Minsker Abkommen für eine friedliche Lösung in der Ukraine, weswegen Die Linke diese Aufrüstungspolitik der Nato ablehnt."

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