No spy, no fun

Pofalla: Bald noch weniger keine Spionage

Aktuell bereitet sich die technische Abteilung des BND darauf vor, die Echtheit eines von den US-Kollegen angekündigten Dokuments zu überprüfen. So hat die Regierung Obama ein No Spy-Abkommen in Aussicht gestellt, dem zufolge die NSA aufhört, in Deutschland zu spionieren, was sie ohnehin seit 1952 nicht tut. Spezialisten des BND sollen ausschließen, dass es sich bei dem Dokument um eine Fälschung eines feindlichen Dienstes handelt oder zum Unterschreiben eine Geheimtinte der CIA verwendet wird, die nach einem gewissen Zeitablauf unsichtbar wird. Da Geheimdienste lange Zeit wasserlösliches Papier verwendeten, mit welchem Agenten im Falle drohender Enttarnung Beweise verschwinden lassen können, sollen auch insoweit Proben entnommen werden, falls etwa die Bundesregierung ins Schwitzen gerate. Sprengstoffexperten wollen zudem verhindern, dass sich die Nachricht auf andere Weise selbst zerstört. Sicherheitsbedenken bestehen allerdings, weil für das Dokument Papier und ein Gummiband verwendet werden sollen, woraus sich eine Schusswaffe herstellen lasse.

Als abwegig bezeichnete es ein BND-Sprecher, es könne sich bei der Offerte um eine Art Nigerian Scam handeln. US-Geheimdienste seien an Recht und Gesetz gebunden und würden insbesondere niemals lügen, den derartiges verstieße gegen das neunte Gebot, was puritanische Amerikaner höllisch zu achten pflegten. Die Einschätzung, dass man sich auf ein No Spy-Abkommen der USA verlassen könne, wurde von der internationalen Geheimdienstwelt bestätigt.

Innerhalb der USA soll nun ebenfalls in Sachen NSA Aufklärung betrieben werden. Hierzu hat die Regierung einen unabhängigen Spezialisten gewonnen, der sich mit geheimdienstlichen Belügen von Parlament und Öffentlichkeit perfekt auskennt: James Robert Clapper, seit 2010 oberster Geheimdienstchef der USA und ehemaliger Angestellter der outgesourcten Schlapphut-Firma Booz Allen Hamilton, wo auch Edward Snowden seinen Dienst schob. Clapper hatte im März bestritten, die NSA sammle in großem Umfang Daten über Amerikaner.

Mit der Besetzung von Untersuchungsausschüssen mit erfahrenen Lügnern folgen die USA einer guten Geheimdiensttradition. So wurde bereits vor einem halben Jahrhundert die Warren-Kommission zur Untersuchung des Kennedy-Attentats von Ex-CIA-Chef Allen Dulles faktisch geleitet, der erfahren in der Liquidierung von ihm nicht genehmen Staatschefs und in der Manipulation von Untersuchungsausschüssen war. Aufgrund des Sachverstands von Dulles war es damals entbehrlich, auch die CIA zu untersuchen, zumal Dulles durch die indirekte Entwicklung der Theorie der Magischen Kugel nachwies, dass Oswald Alleintäter gewesen sein musste.

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