Odessa und die Kluft zwischen Maidan und Anti-Maidan

Waffen als Friedenslösung? Der Film "Lauffeuer" erinnert an ein unaufgeklärtes Massaker

Wie es viele erwarteten haben, gingen auch nach dem zweiten Minsker Abkommen, das das Ziel hatte, den Ukraine-Konflikt in eine Form zu bringen, mit der auch die EU-Staaten leben können, die Kämpfe weiter.

Schnell wird die russische Unterstützung der Anti-Maidan-Bewegung in der Ostukraine zur Ursache für die weiteren Kämpfe erklärt. Ein weiterer Grund dürfte in dem Bestreben der ukrainischen Führung liegen, doch noch offizielle Waffenlieferungen der USA zu bekommen. Inoffiziell soll es bereits länger US-Waffen in der Ukraine geben. Die öffentlich zur Schau gestellte Niederlage der ukrainischen Truppen könnte auch darauf abzielen, bei den Entscheidern in den USA ein positives Klima für die offiziellen Waffenlieferungen zu schaffen. Schließlich haben Politiker der Republikaner und der Demokraten vor dem Minsker Gipfel erklärt, der sei die letzte Chance, um Waffenlieferungen zu verhindern.

Auch in Deutschland meldeten sich schon vor Minsk II Stimmen zur Wort, die der Bewaffnung der Ukraine das Wort redeten und sie sogar zur Bedingung für eine Friedenslösung erklärten. So sprach sich der als linksliberaler Interventionist nach dem Muster von Tony Blair bekannte Taz- Auslandsressortleiter Dominic Johnson für ein Recht auf Waffen für die Ukraine aus.

Es ist unbestritten, dass diese außenpolitische Einflussnahme auf die Kräfte in der West- und Ostukraine vorhanden ist. Doch oft wird die Kluft unterschätzt, die sich zwischen zwei politischen Modellen, die gut als Maidan- und Anti-Maidan beschrieben werden können, innerhalb der Ukraine vorhanden ist und eine Stilllegung des Konflikts so schwierig macht.

Sehr deutlich zeigt das der Film Lauffeuer, der am Mittwochabend im Berliner Kino Movimento seine Deutschlandpremiere hatte. Der Film wurde von dem langjährigen Russlandkorrespondenten vieler Medien von Spiegel, über Deutschlandfunk und Telepolis bis zur Schweizer Wochenzeitung, Ulrich Heyden in Kooperation mit dem Online-Videomagazin Leftvision erstellt.

Der Untertitel - "Eine Tragödie zerreißt Odessa" - scheint aber gerade vor dem Inhalt des knapp 40-minütigen Films etwas deplatziert. Denn gezeigt werden die Vorgeschichte und die Durchführung eines bis heute unaufgeklärten Massakers rechter Kräfte des Maidan-Spektrums gegen den Anti-Maidan in Odessa. In der kurzen Vorgeschichte wird dargelegt, wie sich in der Stadt die Fronten schon lange vor dem 4. Mai verhärteten.

Es kam aber vor allem zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen dem Maidan-Spektrum, wo man sich das Ziel setzte, auch Odessa zu ukrainisieren, und den Anti-Maidan-Kräften, die vor allem an einem engen Bündnis mit Russland festhalten wollten. An der Behandlung von Mahnmalen aus der sowjetischen Ära wurde die unterschiedlichen Symbolpolitik, hinter der auch diametral entgegen gesetzte politische Inhalte standen, deutlich. Die Maidan-Kräfte stürzten und zerstören Denkmäler von Lenin, aber auch Erinnerungsorte an den Sieg der Roten Armee über Hitler-Deutschland. Dafür stand bei ihnen der glühende Antisemit und zeitweilige NS-Kollaborateur Bandera hoch im Kurs. Die Anti-Maidan-Kräfte hingegen bilden Schutzschilde vor diesen Denkmälern und trugen auch schon mal Antifafahnen.

Auch ökonomisch gibt es große Unterschiede. Der Maidan-Block gab sich prowestlich, wobei der harte Kern vor allem eine Unterstützung durch die EU gegen Russland meint, und gehörte zum Mittelstand, während der Anti-Maidan zu Russland tendierte und in den ärmeren Schichten der Bevölkerung der Ostukraine besser verankert war. Dass es auch Versuche linker Kräfte gab, in die Maidan-Proteste zu intervenieren und dort vorsichtig auch soziale Fragen anzusprechen, zeigt eine Materialsammlung der Rosa Luxemburg Sammlung zum Ukraine-Konflikt.

Im Vorfeld des 4. Mai strömten rechte Kräfte aus der gesamten Ukraine nach Odessa, um den Anti-Maidan zu zerstören. Jüngere Aktivisten des Anti-Maidan versuchten, sich diesen Kräften entgegenzustellen. Auch sie waren, wie im Film gezeigt wird, mit Steinen und Knüppeln bewaffnet. Doch schnell merkten sie, dass sie angesichts des zahlenmäßig überlegenen, zu allem entschlossenen rechten Mobs keine Chancen hatten. Von der Polizei, die sonst immer in der Nähe des Anti-Maidan postiert war, war nichts mehr zu sehen.

Als die ersten schwerverletzten Anti-Maidan-Aktivisten verarztet werden mussten, wurde allen der Ernst der Lage klar. Die Menschen flohen in das Gewerkschaftshaus, weil ihnen klar war, dass das Camp nicht zu halten war. Nicht vorstellen konnten sich viele, dass selbst das massive Gebäude keinen Schutz bieten konnte. Das Haus wurde von den Sturmtrupps der Maidan-Bewegung in Brand gesetzt. Der Luftzug sorgte dafür, dass sich das Feuer rasend ausbreiten konnte. Menschen sprangen teilweise aus großer Höhe aus den Fenstern. Wenn sie überlebten, wurden sie von dem Maidan-Mob, der sich um das Gebäude aufgebaut hatte, geschlagen.

Menschen kamen durch das Feuer um, andere wurden erschlagen. Der Film verzichtet allerdings darauf, die verbrannten Menschen zu zeigen. Dafür kommen 16 Augenzeugen, Beteiligte des Anti-Maidan und ihre Verwandten, mit teilweise erschütternden Berichten zu Wort. Ein älterer Seemann berichtet, dass er beobachten konnte, wie Menschen neben ihm in den Flammen starben. Am Ende sagt er kämpferisch, Odessa wird sich nie den Bandera-Leuten beugen. Er hat während der deutschen Besatzung seinen Vater verloren.

Der Film zeigt auch, wie führende ukrainische Politiker im Vorfeld die schnelle Räumung des Anti-Maidan, der seine Zelte vor dem Gewerkschaftshaus in Odessa aufgeschlagen hatte, forderten. Ein wichtiger Zeuge ist der mittlerweile geflohene, damals amtierende Polizeichef von Odessa, der schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Führung in Odessa erhebt. Demnach gab es einen Kreis unterschiedlicher Politiker und Oligarchen, die dem Anti-Maidan eine vernichtende Niederlage bereiten wollten. Einige dieser Politiker werden im Film benannt. Es wird aber auch immer wieder eingeräumt, dass die letzten Beweise fehlten.

Denn polizeiliche Ermittlungen fanden nach dem Tod von offiziell 49 Menschen, manche nennen wesentlich höhere Zahlen, nicht statt. So wurde das ausgebrannte Gewerkschaftsgebäude nicht einmal abgesperrt und konnte von allen Menschen betreten werden. Angehörige der Getöteten berichteten, dass bis heute nicht klar ist, wo diese beerdigt wurden.

Diese Aussage ist besonders schockierend. Selbst in lateinamerikanischen Militärregimen erkämpften sich die Menschen das Recht auf die Beerdigung ihrer getöteten Angehörigen. Vor allem junge Menschen, die an den Anti-Maidan-Protesten beteiligt waren, sind nach den Ereignissen untergetaucht. Die meisten der Interviewpartner waren ältere Menschen. Auch die Opposition traut sich seit dem 4. Mai in Odessa kam noch auf die Straße.

So haben die rechten Strategen und die sie unterstützende Kräfte in den Institutionen ihr Ziel erreicht. Besonders empörend ist die Tatsache, dass dem Massaker und den Folgen in den europäischen Ländern mit Ignoranz begegnet wurden. Es gibt in Deutschland nicht einmal kleine Gruppen, die regelmäßig vor den ukrainischen Botschaften und Konsulaten die Aufklärung des Verbrechens und Gerechtigkeit für die Opfer von Odessa fordern.

Diese Ignoranz zeigt, wie dünn der zivilisatorische Firnis ist und wie schnell massive Menschenrechtsverletzungen achselzuckend hingenommen werden, wenn die Opfer erst stigmatisiert sind. Reicht es bereits aus, als Prorusse bezeichnet zu werden, um deren Ermordung stillschweigend zu dulden?

Ulrich Heyden hat Recht, wenn er im Gespräch nach dem Film erklärt, dass die Arbeit der Filmemacher von Leftvision, die ausschließend mit Spenden finanziert wurde, eigentlich von hochbezahlten Journalisten hätte geleistet werden müssen, die ihre Arbeit dann in der ARD und im ZDF präsentieren. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass in dem Film viele Fragen aufgeworfen werden. Wer aber schon fertige Antworten erwartet, wird eines Besseren belehrt.

Der Film liefert Material für Journalisten und für zivilgesellschaftliche Gruppen, die vielleicht die Aufklärung des Falls noch vorantreiben können. Im Film wird kurz erwähnt, dass auch der Tod von ca. 100 Menschen, die Anfang Januar 2014 in Kiew bei den Maidan-Protesten erschossen wurden, bis heute unaufgeklärt ist. Anders als das Massaker in Odessa wird über diese Toten öfter in den Medien berichtet und gerätselt, warum die Aufklärung dieser Morde auch bei der neuen Regierung wenig Priorität hat.

Dabei wird selten erwähnt, dass dieser mangelnde Eifer auch daran liegen kann, dass die Maidan-Demonstranten gar nicht von Schützen des alten Regimes getötet wurden. Eine Version besagt, dass die Täter aus den Reihen der Maidan-Bewegung kamen und damit den Umsturz forcieren wollten.

Wer aber nur auf die Repression schaut und die gegenwärtige ukrainische Regierung gar als faschistisch bezeichnet, verkennt, dass es rechte Kräfte auch auf der prorussischen Seite gibt. Vor allem aber verkennt er die ökonomische Seite.

In der Ukraine wird gerade ein neoliberales Modell vorbereitet, das eine Massenverarmung großer Teile der Bevölkerung zur Folge haben wird. Die Ausschaltung der Opposition, wie sie durch das Massaker in Odessa bewirkt wurde, verhindert, dass sich Widerstand gegen diese Politik entwickelt. Selbst ein Kommentator der maidanfreundlichen Taz gestand ein, dass die gewerkschaftlichen Rechte zurückgedreht wurden. Die alte Regierung war nicht so weit gegangen:

"Nachdem die alte Regierungspartei Partei der Regionen zuweilen in paternalistisch-populistischer Weise (Arbeits)gesetzgebung betrieb, wird nun mehr und mehr offenbar, dass die Gewerkschaften in der neuen Regierung keine vergleichbaren Ansprechpartner gefunden haben. So kursieren seit Sommer 2014 Gesetzesvorhaben zur Beschneidung der althergebrachten Einspruchsrechte der Gewerkschaften bei Entlassungen, zur faktischen Abschaffung der ohnehin nur noch auf dem Papier existierenden staatlichen Arbeitsinspektion sowie zur Aufhebung der Mitwirkungsrechte in der Verwaltung der Sozialkassen. Nur wegen der Diskontinuität des Parlamentsbetriebs wurden diese Vorhaben noch nicht verabschiedet."

Dort werden die Folgen des Massakers vom 4. Mai in Odessa auch sehr richtig benannt:

"Die ukrainischen Gewerkschaften sind sehr geschwächt. Sie mussten wegen der Ereignisse im Februar in Kiew und im Mai in Odessa erhebliche materielle Einbußen hinnehmen."

Eine neoliberale Junta bedient sich gelegentlich Faschisten, meinte Ulrich Heyden. Der 4. Mai in Odessa wäre ein solches Beispiel.

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